Stadt, Flachgau und Tennengau stimmten ab
Volksbefragung in Salzburg: Klares „Nein“ zur Mini-U-Bahn
Salzburg hat erneut entschieden: Mit klarem Votum lehnte die Stadtbevölkerung das umstrittene Mini-U-Bahn-Projekt S-Link ab. Auch die Landgemeinden stimmten mehrheitlich gegen die unterirdische Verlängerung. Nun beginnt die Diskussion um Alternativen.
Salzburg - Die Stadtbevölkerung hat am Sonntag die Mini-U-Bahn – offiziell S-Link – erneut versenkt, dieses Mal mit 60 Prozent noch eindeutiger als vor einem Jahr. Auch in den Landgemeinden des Flachgaus und des Tennengaus fiel das Projekt in Summe durch: 52,6 Prozent waren gegen die geplante, unterirdische Verlängerung der Lokalbahn über den Mirabellplatz nach Salzburg-Süd und weiter nach Hallein.
Stimmen von SPÖ und KPÖ
Stadtbürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) zeigte sich in seiner ablehnenden Haltung bestätigt: „Ich bin froh, dass es vorbei ist, die persönlichen Angriffe in den letzten Tagen waren schon massiv, auch heute noch in Begleitung meiner Familie.“ Man werde jetzt nicht bei Null starten und den Plan B werde nicht Verkehrsstadträtin Anna Schiester alleine realisieren. Auinger wolle mit Verkehrslandesrat Stefan Schnöll reden, „meine Hand bleibt ausgestreckt, und Ja, wir werden Geld in die Hand nehmen müssen“. Bereits am Montag werden Gespräche mit dem Land starten, „und nachdem auch in den Landgemeinden das Nein überwiegt, wird es nicht so kompliziert sein“.
Für Kay-Michael Dankl (KPÖ) steht der „Schuldige“ für das Ergebnis fest: „Die ÖVP hat es geschafft, das Projekt zu versenken, indem es erst mit Infos geknausert und dann eine tendenziöse Fragestellung präsentiert hat.“ Das Nein heiße nun, dass der Verkehr in der Stadt ohne das Großprojekt weiter entwickelt werden müsse. „Ich hoffe, dass die 20 Millionen Euro für die bisherigen Pläne nicht in der Papiertonne landen, sondern weiter verwertet werden“, sowohl Befürworter, als auch Gegner hätten sehr viel Herzblut in das Projekt gesteckt.
Stellungnahmen von ÖVP und Grünen
Florian Kreibich (ÖVP) findet es in einer ersten Reaktion „schade“, dass Stadt und Land mehrheitlich dagegen waren, er fordert jetzt einen breiten Schulterschluss, „dass Dankl jetzt schon wieder gegen die ÖVP polemisiert, ist nicht in Ordnung“. Es habe in den letzten Tagen kaum ein anderes Thema gegeben, die beiden Seiten seien sich unversöhnlich gegenüber gestanden.
Als einzige las Anna Schiester (Grüne) ihre vorbereitete Rede vom Laptop vor ihr stehend ab, das Ergebnis in der Stadt sei zu respektieren, für sie sei heute der Tag Null in der Mobilitätswende, „klar ist aber, dass es jetzt andere Maßnahmen brauche und das Auto in der Stadt nicht mehr den Platz haben dürfe wie bisher“.
Gegner: „Vernunft und Verantwortung haben gesiegt“
Die Initiativen“STOPP U-BAHN“ und „Pro-Natur“ freuen sich über das Ergebnis. „Trotz einer hunderttausende Euro teuren, einseitigen S-Link Kampagne des Landes und des Verkehrsverbundes, der Unterstützung von mächtigen Lobbys und großer Medien haben die Salzburger vernünftig und verantwortungsvoll abgestimmt“.
Die Initiative „Altstadt retten“, die rund 30 Altstadthauseigentümer der rechten Altstadt vertritt, fühlt sich ebenfalls bestätigt. „Die Salzburger Altstadt ist weltweit einzigartig und darf nicht als Versuchsobjekt für ein gigantomanisches U-Bahn-Projekt namens S-Link missbraucht werden.“ (hud)