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Detail im Wahlsystem

Norwegen-Grüne will ihren Namen ändern – um Rechtsruck zu verhindern

Bald wählen die Norweger ihr neues Parlament. Eine Besonderheit im Wahlsystem könnte die Koalitionsbildung erheblich beeinflussen.

Oslo – So ein Zweitname ist für manche eine eher peinliche Angelegenheit. Der Name, der vielleicht an Großtante Norbertine erinnern soll, wird dann – ob zu Recht oder Unrecht – womöglich lieber verschwiegen. Die norwegische Politikerin Ingrid Liland hingegen wünscht sich dringend einen Zweitnamen. Auch noch einen besonders sperrigen: Sie will Sperregrense heißen, was übersetzt „Sperrklausel“ bedeutet.

Im Stortinget in Oslo tagt das norwegische Parlament. Ingrid Liland will mit ihrer Partei dort einziehen.

Grund dafür: Der Name soll eine politische Botschaft sein. Am 8. September wählen die Norweger ihr neues Parlament, aktuell zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der als rechtspopulistisch geltenden Fortschrittspartei FRP ab. Und „Sperregrense“ deutet auf eine Besonderheit im norwegischen Wahlsystem, die den Ausgang der Wahl und vor allem eine mögliche Koalitionsbildung entscheidend beeinflussen könnte.

Wahl in Norwegen: Parteien müssen für zusätzliche Mandate Hürde überwinden

„In Norwegen müssen kleine Parteien die Vier-Prozent-Hürde überwinden, um zusätzliche Plätze im Parlament zu erhalten“, erklärt Marianne Riddervold , die am Zentrum für Europäische Studien an der Universität Oslo lehrt, im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA.

Denn: 150 der insgesamt 169 Abgeordneten werden direkt von den rund 3,5 Millionen norwegischen Wahlberechtigten in 19 Wahlkreisen gewählt. Die restlichen 19 Mandate werden im Zuge eines Verhältnisausgleichs vergeben. Davon profitieren vor allem kleinere Parteien – die aber mindestens vier Prozent der Stimmen für sich gewinnen müssen, um zusätzliche Plätze erhalten zu können. „Darauf will Liland mit ihrer Namensänderung aufmerksam machen“, so Riddervold.

Grüne könnten in Norwegen an Sperrklausel scheitern

Denn Lilands grüne Partei Miljøpartiet hat zuletzt in Umfragen zwar – für manche Beobachter überraschend – deutlich zugelegt, könnte an der Vier-Prozent-Hürde dennoch scheitern. Das wiederum würde die Chancen für eine Mitte-Links-Koalition schwächen und eine Koalition mit der als rechtspopulistisch geltenden FRP wahrscheinlicher machen.

„Die bürgerlichen Parteien stehen Kooperationen offener gegenüber als die Linken“, sagte Politologe und Skandinavienkenner Tobias Etzold gegenüber dieser Redaktion. Und das könnte eben auch für mögliche Koalitionen mit der Fortschrittspartei gelten. Aktuell regiert noch die Arbeiterpartei als Minderheitsregierung, nachdem die Mitte-Links-Koalition Anfang des Jahres zerbrochen war, unter Ministerpräsident Jonas Gahr Støre.

Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Arbeiterpartei und Fortschrittspartei

Die Partei, deren Beliebtheitswerte sich vorübergehend im Keller befanden, erlebt aktuell einen Höhenflug – was auch damit zusammenhängen mag, dass der überaus populäre Ex-Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg politisch wieder in Norwegen mitmischt und Støre unterstützt. Derweil schickt sich die FRP-Politikerin Sylvi Listhaug an, Støres Nachfolgerin zu werden. Wichtigstes Thema kurz vor der Wahl, das durchaus kontrovers diskutiert wird: Steuern.

Rubriklistenbild: © NTB/imago, Peter Sieben (Montage)

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