Kommentar von Jörg Eschenfelder
Kronberger und die wilden 13: Ablehnung des Pollinger Mediations-Angebots ist nachvollziehbar
Jetzt also doch? Pollings Bürgermeister Lorenz Kronberger hat eine Mediation vorgeschlagen. 13 Gemeinderäte sagen dazu Nein. OVB-Redakteur Jörg Eschenfelder kann das nachvollziehen. Ein Kommentar.
Polling – In weniger als zehn Monaten finden die Kommunalwahlen statt. Bis dahin werden die Fronten in Pollings Gemeinderat wohl weiter verhärtet bleiben. 13 Gemeinderäte haben zu Bürgermeister Lorenz Kronberger und seiner Verwaltung kein Vertrauen mehr – und das liegt nicht an den Gemeinderäten.
Jüngstes Beispiel: Kronbergers Angebot, zehn Monate vor der nächsten Kommunalwahl doch noch eine Mediation in Angriff zu nehmen.
Gleichzeitig mit seinem „Friedensangebot“ beschwert sich Kronberger jedoch bei der Kommunalaufsicht über die kritische und wortgewaltige Gemeinderätin Grit Berdel. Zwei Tage später versucht er, mit dem Briefkopf der Gemeinde Stefan Mooshuber und Thomas Jobst beim Reservistenverband „anzuschwärzen“ und behält sich „weitere rechtliche Schritte vor“.
Keiner kann und will Kronberger das Schreiben von Briefen oder rechtliche Schritte verbieten. Aber auch ihm muss klar sein: Nicht alles, was legal ist, ist legitim, politisch klug und anständig.
Kronberger kann nicht ernsthaft glauben, dass er mit so einem Vorgehen die Basis für eine Mediation schafft. Die Ablehnung kann ihn nicht überrascht haben; dazu ist er schon zu lange im kommunalpolitischen Geschäft.
Mit dem „offenen Brief“ attackiert Kronberger mit Gemeinderessourcen Gemeinderäte, die ihm nicht blind folgen, die nachfragen und widersprechen. Er unterstellt ihnen Blockade und erhebt nebulös und unbelegt massive Vorwürfe.
Besucher der Sitzungen wissen: Die ehrenamtlichen Gemeinderäte arbeiten in Sachfragen mit, siehe Bauanträge und Bauleitverfahren. Aber es gibt auch Themen, da wollen sie einfach mehr Informationen, um entscheiden zu können. Das ist ihr gutes Recht, das ist sogar ihre Pflicht.
Und bei manchen Themen sind sie – mit großer Mehrheit wohlgemerkt – eben anderer Meinung als Kronberger, stimmen aus sachlichen Gründen dann eben anders ab, als es sich Kronberger und die Verwaltung das wünschen. Das ist keine Blockade, das ist gelebte Demokratie.
