„Wird sich eine Menge ändern“
Wagenknecht-Effekt könnte weit über Ost-Wahlen hinausgehen – „Das schwappt dann rüber“
BSW und AfD zeigen in Umfragen zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen starke Ergebnisse. Ein Politologe sagt, das bekannte Parteienspektrum „ist am Ende“.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steuert bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen auf zweistellige Werte zu. Forsa-Umfragen für Stern und RTL zufolge könnte die neue Partei in Sachsen aus dem Stand auf 13 und in Thüringen sogar auf 18 Prozent kommen.
„Wir haben die spannende Situation, dass sich erst auf Länderebene im Osten, aber dann auf Bundesebene, das Parteienspektrum neu zusammensetzt“, sagt der Politikwissenschaftler Klaus Schroeder von der Freien Universität Berlin BuzzFeed News Deutschland von IPPEN.MEDIA über den Effekt von Wagenknecht bei der Sachsen-Wahl, Brandenburg-Wahl und Thüringen-Wahl im September.
„Das erinnert ein bisschen an Italien, wo die Christdemokraten, die über Jahrzehnte das Land bestimmt haben, irgendwann weg waren“, sagt Schroeder. Dort seien ganz neue Parteien entstanden, „Kommunisten wurden plötzlich zu Sozialisten“, sagt er. „Auch bei uns in Deutschland wird sich eine Menge ändern. Das beginnt im Osten und schwappt dann rüber.“
Wahl in Sachsen und Thüringen: „Das klassische Parteienspektrum gibt es nicht mehr“
Eine klassische Einteilung in „links“ und „rechts“ sei nicht mehr möglich. „Das klassische Parteienspektrum gibt es nicht mehr. Das hat ausdrücklich ein Ende“, sagt er. Das zeige sich aktuell daran, dass sich bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen die Parteiprogramme von AfD und BSW stark ähnelten. Die beiden bildeten eine „Querfront“ gegen die etablierten Parteien, erklärt Schroeder.
Die Politik der Ampel-Koalition spiele hier „eine zentrale Rolle“, weil sie die „Erwartungen der Bevölkerung nicht erfüllt“ habe. Dass die SPD in Brandenburg nicht mit Olaf Scholz Wahlkampf machen wolle, verdeutliche das.
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Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: „Es wird der CDU nichts übrigbleiben“
In Sachsen würde nach derzeitigem Umfragestand die CDU mit 33 Prozent stärkste Kraft werden, gefolgt von der AfD mit 30 Prozent und dem BSW mit 13 Prozent. In Thüringen wären sie mit 21 Prozent auf dem zweiten Platz, annähernd gleichauf mit dem BSW – aber hinter der AfD mit 30 Prozent.
Intern diskutiere die CDU daher zurecht, bei den Landtagswahlen im Osten mit Wagenknecht ein Bündnis einzugehen, sagt Schroeder. „Ich vermute mal, es wird der CDU nichts übrigbleiben, als bei den Wahlen im Osten über ihren Schatten zu springen und mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht zu koalieren“, sagt er. Andere Mehrheiten seien kaum in Sicht. Die Ampel sei „ausrangiert“ – und die CDU verfüge abseits der AfD über keine rechnerisch machbaren Optionen.
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