Mögliche Koalitionen in Thüringen
Wagenknecht schließt Höcke-Deal nach Thüringen-Wahl aus – „Ist jemand, der Hass schürt“
Die Koalitionsbildung in Thüringen könnte sich nach der Wahl schwierig gestalten. Wagenknecht schließt erneut eine Zusammenarbeit mit AfD aus und liebäugelt mit CDU.
Erfurt – Die Gründerin und Chefin des BSW, Sahra Wagenknecht, hat am Freitag in einer Sendung von RTL und ntv erneut eine Koalition mit der AfD nach der Thüringen-Wahl ausgeschlossen. „Wir werden natürlich nicht Herrn Höcke zur Macht verhelfen“, sagte Wagenknecht. Bereits zuvor hatte Wagenknecht gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärt, dass eine Koalition mit der AfD „selbstverständlich“ nicht infrage komme. Auch am Freitag bekräftigte die ehemalige Linken-Politikerin mit Blick auf den Spitzenkandidaten der AfD in Thüringen, Björn Höcke: „Das ist jemand, der Hass schürt. Mit solchen Menschen kann man nicht zusammenarbeiten.“
Wagenknecht will nach Thüringen-Wahl auf „CDU zugehen“ – und stellt Bedingungen
Aktuellen Umfrageergebnisse der Forschungsgruppe Wahlen zufolge hätten AfD und BSW zusammen in Thüringen eine Mehrheit nach der Wahl. Eine weitere mögliche Konstellation nach der Thüringen-Wahl wären demnach CDU, BSW und SPD. Wagenknecht zeigte sich unter bestimmten Bedingungen bislang offen dafür, mit der CDU infolge der Landtagswahl zu koalieren.
So erklärte Wagenknecht auch am Freitag vor der Thüringen-Wahl: „Ich hoffe, nach dem Wahltag wird es hier tatsächlich auch eine Möglichkeit für eine sachliche Zusammenarbeit geben. Wir wünschen uns das zumindest. Und wir werden da auch auf die CDU zugehen“. Auch bekräftigte die BSW-Chefin erneut ihre Bedingungen und Forderungen für eine mögliche Zusammenarbeit mit der CDU.
Vor Thüringen-Wahl: BSW stellt bereits Bedingungen für Koalitionsgespräche
„Wir wollen eine Landesregierung auf den Weg bringen, die eine sehr starke Stimme gegen diese Entwicklungen ist und für Diplomatie wirbt“, so Wagenknecht. Im Vorfeld der Wahlen in Sachsen und Thüringen hatte Wagenknecht von möglichen Koalitionspartnern eine Positionierung gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine gefordert.
Ebenso hatte die BSW-Gründerin die Bedingung gestellt, wer mit dem BSW koalieren wolle, müsse sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland aussprechen. Bei der CDU fand Wagenknecht damit bislang wenig Anklang.
CDU-Kritik an Wagenknecht-Forderungen vor Thüringen-Wahl: „Zeiten vom Politbüro sind vorbei“
„Die Zeiten vom Politbüro sind vorbei, wo jemand in Berlin entscheiden konnte, was vor Ort passiert“, sagte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer laut Zeit. Auch der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen äußerte sich deutlich: „Solange Frau Wagenknecht hier die Ansagen macht, wenn ich mich mit Frau Wolf über die Probleme und vor allem die Lösungen in Thüringen unterhalten sollte, wird es keine Gesprächsgrundlage geben.“ Katja Wolf ist die Spitzenkandidatin des BSW in Thüringen. Gegenüber Welt sagte Voigt weiter: „Ich verbitte mir eine solche Einmischung – wie ich sie mir auch von allen anderen Außenstehenden verbitte.“
Eine weitere Konstellation, die auf Grundlage der jüngsten Umfrageergebnisse gemeinsam eine Mehrheit haben könnten, sind CDU, BSW und Linke. Eine Koalition mit der Linken hat die CDU jedoch ebenso wie mit der AfD ausgeschlossen. Die andere rechnerisch mögliche Mehrheit von AfD und CDU kommt nach der Thüringen-Wahl dementsprechend ebenso wenig infrage. (pav)
