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Nach Leihmutter-Debatte
Frei folgt auf Spahn – wer folgt auf Frei? Frau als Nachfolgerin im Gespräch
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn steht Thorsten Frei vor dem Wechsel an die Fraktionsspitze. Jetzt muss seine Position neu besetzt werden.
Update, 23. Juli, 7:15 Uhr: Thorsten Frei hört als Kanzleramtschef auf – nun sucht Friedrich Merz einen Nachfolger für die Schaltzentrale der Macht. Auf der Auswahlliste steht offenbar Gesundheitsministerin Nina Warken, die laut „Berlin Playbook“ von Politico mehrere Mitglieder des Fraktionsvorstands als wahrscheinlichste Nachfolgerin handeln.
Merz hatte Warken bei ihrer überraschenden Berufung ins Kabinett als jemanden beschrieben, der „eher im Stillen“ wirkt, aber viele unterschiedliche Interessen zusammenführen könne, erinnert Politico und schreibt: Eigenschaften, die auch für das Amt des Kanzleramtschefs gefragt sind. Da der Kanzler heute keine öffentlichen Termine habe, dürften hinter den Kulissen Einzelgespräche laufen, heißt es in dem Newsletter.
Spahn-Nachfolge: Merz und Söder schlagen Frei offiziell als Unionsfraktionschef vor
Update, 15:39 Uhr: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und CSU-Chef Markus Söder haben Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) offiziell als neuen Unionsfraktionsvorsitzenden im Bundestag vorgeschlagen. Das bestätigte die Deutsche Presse-Agentur aus einer digitalen Sitzung des Fraktionsvorstands, an der beide teilnahmen. Den Vorschlag unterbreiteten Merz und Söder in der Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand. Anschließend wurden die Fraktionsmitglieder informiert. Ein Nachfolger Freis im Kanzleramt soll erst später bekanntgegeben werden.
Erstmeldung: Es steht wohl ein Nachfolger von Jens Spahn fest: Thorsten Frei soll neuer Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden – ein strategischer Wechsel an der Spitze. Darauf haben sich die beiden Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) nach intensiven Beratungen verständigt, wie Bild und dpa übereinstimmend berichten.
Diese personelle Weichenstellung wurde durch den überraschenden Rücktritt von Jens Spahn notwendig, der das Amt nach anhaltendem parteiinternem Druck niedergelegt hatte. Die offizielle Bestätigung Freis soll im Rahmen einer Sondersitzung der Fraktion in der kommenden Woche erfolgen. Bis dahin führt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, die Amtsgeschäfte kommissarisch weiter.
Spahn-Nachfolge: Hintergründe zum Rücktritt von Jens Spahn
Die Neubesetzung an der Spitze der Regierungsfraktion war unausweichlich geworden. Auslöser für Spahns Rückzug war eine emotional geführte, öffentliche und parteiinterne Debatte über sein familiäres Privatleben. Konkret ging es um die Geburt seines Kindes, das mithilfe einer Leihmutter in den USA zur Welt kam. In Deutschland ist die Leihmutterschaft gesetzlich verboten, und insbesondere die Union vertritt in dieser ethischen Frage eine strikt ablehnende Haltung.
Spahn, der lange Zeit als eine der zentralen Führungsfiguren der CDU galt, sah sich zunehmend einem unlösbaren Rollenkonflikt ausgesetzt. Der Spagat zwischen seiner persönlichen Lebensentscheidung und den politischen sowie moralischen Erwartungen der konservativen Parteibasis war letztlich nicht mehr aufrechtzuerhalten, weshalb er konsequenterweise den Weg für einen Neuanfang an der Fraktionsspitze freimachte.
Merz-Kabinett: Neue Namen, alte Bekannte – die komplette Liste in Bildern
Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolge antreten: Ein erfahrener Stratege kehrt ins Parlament zurück
Mit der Nominierung von Thorsten Frei rückt ein ausgewiesener Kenner des parlamentarischen Betriebs und ein enger Vertrauter von Bundeskanzler Friedrich Merz an die Spitze der Abgeordneten. Der 52-jährige Jurist aus dem Schwarzwald blickt auf eine lange politische Karriere zurück. Bevor er in die Bundespolitik wechselte, sammelte er als Oberbürgermeister von Donaueschingen wertvolle exekutive Erfahrung.
Im Bundestag hat sich der Spahn-Nachfolger in der vergangenen Wahlperiode großen Respekt erarbeitet, als er in der Rolle des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers die Fraktionsarbeit der Union in der Opposition maßgeblich steuerte und organisierte.
Thorsten Frei: Abstimmungsprobleme im Kanzleramt als Motivation für Spahn-Nachfolge
Zuletzt bekleidete Frei das einflussreiche Amt des Chefs des Bundeskanzleramts. Dort laufen traditionell alle Fäden der Regierungsarbeit zusammen. Aus Parteikreisen war jedoch in den vergangenen Monaten zu vernehmen, dass es im Kanzleramt mitunter zu Abstimmungsschwierigkeiten innerhalb der Koalition kam.
Für Frei, dessen Stärken vorwiegend in der parlamentarischen Vernetzung, der rhetorischen Präzision und der direkten Kommunikation mit den Abgeordneten liegen, wird der Wechsel zurück in die Fraktionsführung daher von vielen in der Union als ideale Passung betrachtet. Er soll nun die Reihen schließen und die Fraktion als verlässliche Stütze für den Regierungskurs aufstellen.
Spahn-Nachfolge: Herausforderungen und weitere Personalentscheidungen
Vor der Einigung auf Frei als neuen Fraktionschef wurden in den politischen Kulissen auch andere prominente Namen im Zusammenhang mit der Spahn-Nachfolge intensiv diskutiert. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann galt ebenso als potenzieller Anwärter wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU. Mit Dobrindt hätte zum ersten Mal in der Geschichte der Unionsfraktion ein CSU-Politiker den Gesamtvorsitz übernommen, was das interne Machtgefüge der Schwesterparteien verschoben hätte. Zudem wurden Günter Krings und Gesundheitsministerin Nina Warken als mögliche Kandidaten genannt.
Durch den bevorstehenden Wechsel Freis vom Kanzleramt in den Bundestag entsteht nun eine Vakanz an einer der wichtigsten Schaltstellen der Regierung. Wer künftig als Kanzleramtsminister die Regierungsgeschäfte im Hintergrund orchestrieren wird, ist noch offen. Bundeskanzler Merz steht vor der Aufgabe, diesen Posten zeitnah neu zu besetzen. (Quellen: Bild, dpa, AFP) (frs)
