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Wer ihren Posten besetzt
Personalrochade der Merz-Regierung: Nina Warken soll neue Kanzleramtschefin werden – auch Amthor im Gespräch
Merz arbeitet am Kabinettsumbau: Warken soll wohl Kanzleramtschefin werden – Linnemann rückt laut einem Bericht ins Gesundheitsministerium nach.
Update, 21:52 Uhr: Neben Nina Warken als neue Kanzleramtschefin, soll sich Bundeskanzler Friedrich Merz noch Philipp Amthor ins Kanzleramt geholt haben. Das berichtet die dpa. Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, soll den Bund-Länder-Beauftragten Michael Meister ablösen. Auf Carsten Linnemanns Posten, der Nina Warken im Gesundheitsministerium ersetzt, soll Franziska Hoppermann als neue CDU-Generalsekretärin folgen.
Erstmeldung: Die Kabinettsumgestaltung von Bundeskanzler Friedrich Merz schreitet voran: Der Bundeskanzler will nach Informationen der BildGesundheitsministerin Nina Warken zur neuen Kanzleramtschefin machen. Ihr bisheriger Posten im Gesundheitsministerium soll demnach an CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann gehen, wie die Bild aus Kreisen der CDU erfahren haben will. Eine offizielle Bestätigung der neuen Personalien steht noch aus.
Warken zählt zu den erfolgreicheren Kabinettsmitgliedern und hatte erst kürzlich die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung über die Bühne gebracht. Mit der Entscheidung für eine Frau räumt Merz auch den Vorwurf aus, das Kanzleramt sei ein reiner Männerverein. Seine wichtigsten Berater sind alles Männer. Warken wäre die erste Frau, die das Amt des Kanzleramtschefs bekleidet, wie die Bild schreibt. Unklar ist auch, ob noch weitere Personalien im Merz-Kabinett ausgetauscht werden sollen.
Frei als Fraktionsvorsitzender – Warken übernimmt wohl wichtigen Posten im Kanzleramt
Thorsten Frei, der bisherige Kanzleramtschef, kehrt nun in die Gefilde zurück, die besser zu ihm passen, wie viele in der Union meinen, schreibt die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Er soll als Fraktionschef auf Jens Spahn folgen und war in der vergangenen Legislaturperiode Parlamentarischer Geschäftsführer unter dem damaligen Fraktionschef und Oppositionsführer Merz. Er kennt die Arbeit an der Spitze der Unionsabgeordneten bestens.
Merz-Kabinett: Neue Namen, alte Bekannte – die komplette Liste in Bildern
Ursprünglich ausgelöst hatte die Personalrochade Jens Spahn. Der CDU-Politiker war am Wochenende nach wachsendem parteiinternem Druck von seinem Amt zurückgetreten. Er und sein Mann Daniel Funke hatten bekanntgegeben, mithilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden zu sein – obwohl Spahn selbst und die Union eine Legalisierung der Leihmutterschaft in Deutschland ablehnen.
Warum ist der Fraktionsvorsitzende und der Kanzleramtschef so wichtig?
Sowohl der Posten des Fraktionsvorsitzenden als auch der des Kanzleramtschefs sind von großer Wichtigkeit in der Koalition. Der Fraktionschef führt die 208 Abgeordneten, ohne die die Bundesregierung kaum eine wichtige Entscheidung durchsetzen kann. Neben dem Kanzler ist er daher der wichtigste Koalitionsakteur auf Unionsseite.
Der Kanzleramtschef ist der Koordinator der Regierungsarbeit, auch im Zusammenspiel mit den Ländern. Frei hatte auf diesem Posten nur schwer Fuß gefasst. Ihm wurde von einigen in der Union vorgeworfen, lieber Interviews zu geben, als die Koalitionsarbeit zu steuern. Beim Reformpaket übernahmen dann die Fraktionsspitzen selbst diese Aufgabe. (Quellen: Bild/dpa) (sischr)