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Washington Post

Pentagon warnt vor Militär-Aufrüstung Chinas – Luftwaffe bald auf US-Niveau

Chinas Militär soll laut einem Bericht des Pentagons enorm wachsen, auch das Arsenal an Atomwaffen. In wenigen Jahren kann das Taiwan zum Verhängnis werden.

Washington – Chinas hartes Durchgreifen gegen die Korruption, in die hochrangige Militärbeamte und mehrere wichtige Einheiten der Volksbefreiungsarmee verwickelt sind, schreitet weiterhin in raschem Tempo voran. So heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Einschätzung des Pentagons. Das Vorgehen habe sich auf den Verteidigungsausbau des Landes ausgewirkt. In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass die Skandale das Vertrauen Pekings in die oberste Militärführung erschüttert haben könnten, die in den kommenden Jahren seine Streitkräfte modernisieren will.

Seit Sommer 2022 hat die chinesische Regierung in einer breit angelegten Kampagne eine Reihe hochrangiger Militärbeamter wegen angeblicher Bestechung aus dem Amt entfernt. Eingeschlossen sind der Wegfall zweier Verteidigungsminister und die Entlassungen der obersten Führungskräfte des mächtigen Raketenentwicklungsprogramms des Landes, der PLA Rocket Force.

Die Zentralkommission für Disziplinarkontrolle Chinas, die Antikorruptionsbehörde der Regierung, hat weiterhin eine Reihe von Anklagen veröffentlicht – zuletzt im vergangenen Monat die Ankündigung, dass einer der ranghöchsten Offiziere des Landes, Admiral Miao Hua, wegen Bestechungsvorwürfen suspendiert wurde.

US-Militär: China könnte 2027 bereit sein, in Taiwan einzumarschieren

Der China Military Power Report des Pentagons – ein jährliches, nicht klassifiziertes Briefing für den Kongress über Pekings militärische Fortschritte – besagt, dass die Säuberung alle Dienststellen der Volksbefreiungsarmee (PLA) betraf und möglicherweise den Fortschritt bei wichtigen Zielen der militärischen Modernisierung behindert haben könnte.

„Ihre erheblichen Korruptionsprobleme, die noch gelöst werden müssen, könnten sie auf dem Weg zum Meilenstein der Fähigkeitsentwicklung im Jahr 2027 und darüber hinaus sicherlich bremsen“, sagte ein hochrangiger Verteidigungsbeamter. Er bezog sich auf Pekings Pläne zur militärischen Modernisierung und möchte unter den vom Pentagon festgelegten Grundregeln anonym bleiben wollte.

US-Militär- und Geheimdienstvertreter haben 2027 allgemein als das Jahr hervorgehoben, in dem Chinas Militär in der Lage sein könnte, in Taiwan einzumarschieren. Auch wenn Peking nie öffentlich einen Zeitplan für die Annexion der selbstverwalteten Insel, die es für sich beansprucht, genannt hat.

Bisherige Maßnahmen Chinas gegen Korruption seien nur „die Spitze des Eisbergs“

Die Auswirkungen der Säuberung der Volksbefreiungsarmee werden wahrscheinlich noch einige Zeit anhalten. Sie könnten dazu dienen, Beamte auf niedrigerer Ebene, die ähnliche Vergeltungsmaßnahmen befürchten könnten, zu „lähmen“. Das sagte Ely Ratner, der stellvertretende Verteidigungsminister für Sicherheitsangelegenheiten im indopazifischen Raum. Er sprach bei einer Veranstaltung nach der Veröffentlichung des Berichts am Mittwoch.

„Das ist nur die Spitze des Eisbergs und man sollte davon ausgehen, dass es so weitergehen wird“, sagte er. „Ich denke, dass die Jagd auf Korruption nur dann so dramatisch ausfallen würde, wenn man davon ausgehen würde, dass sie [die Wirkung der PLA] wirklich untergräbt.“

Chinas Staats- und Parteichef: So stieg Xi Jinping zum mächtigsten Mann der Welt auf

Chinas heutiger Staatschef Xi Jinping (2. von links) mit anderen Jugendlichen im Mao-Anzug
Xi Jinping wurde am 15. Juni 1953 in Peking geboren. Als Sohn eines Vize-Ministerpräsidenten wuchs er sehr privilegiert auf. Doch in der Kulturrevolution wurde er wie alle Jugendlichen zur Landarbeit aufs Dorf geschickt. Das Foto zeigt ihn (zweiter von links) 1973 mit anderen jungen Männer in Yanchuan in der nordwestlichen Provinz Shaanxi. Dort soll Xi zeitweise wie die Einheimischen in einer Wohnhöhle gelebt haben. © imago stock&people
Xi Jinping steht vor der Golden Gate Bridge in San Francisco
Xi Jinping 1985 vor der Golden Gate Bridge in San Francisco: Damals war er als junger Parteichef des Landkreises Zhengding in der nordchinesischen Agrarprovinz Hebei Delegationsleiter einer landwirtschaftlichen Studienreise nach Muscatine im US-Bundesstaat Iowa. Dort nahm die Gruppe nach offiziellen Berichten „jeden Aspekt der modernen Landwirtschaft unter die Lupe“. Anschließend reiste Xi weiter nach Kalifornien. Es war sein erster USA-Besuch. © imago stock&people
Xi Jingping und Peng Liyuan
Zweites Eheglück: Xi Jinping und seine heutige Ehefrau, die Sängerin Peng Liyuan, Anfang 1989. Zu dieser Zeit war Xi Vizebürgermeister der ostchinesischen Hafenstadt Xiamen. Die beiden haben eine gemeinsame Tochter. Xis erste Ehe war nach nur drei Jahren an unterschiedlichen Lebenszielen gescheitert. Seine erste Frau, die Diplomatentochter Ke Lingling, zog in den 1980er-Jahren nach Großbritannien. © imago
Xi Jinping gräbt mit Parteikollegen an einem Damm zur Verstärkung eines Deiches in Fujian
Aufstieg über die wirtschaftlich boomenden Küstenregionen: 1995 war Xi Jinping bereits stellvertretender Parteichef der Taiwan gegenüberliegenden Provinz Fujian – und noch ganz volksnah. Im Dezember 1995 arbeitet er mit an der Verstärkung eines Deiches am Minjiang-Fluss. © Imago/Xinhua
Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt Chinas Vizepräsident Xi Jinping das Regierungsviertel in Berlin
Vizepräsident Xi Jinping 2009 im Kanzleramt bei Angela Merkel: Die deutsch-chinesischen Beziehungen waren unter Merkel relativ eng und von wirtschaftlicher Zusammenarbeit geprägt. Merkel und Xi reisten aus Berlin weiter nach Frankfurt, um die dortige Buchmesse zu eröffnen. China war als Ehrengast geladen. © GUIDO BERGMANN/Pool/Bundesregierung/AFP
Die Vizepräsidenten Xi Jinping aus China und Joe Biden aus den USA halten T-Shirts mit einer Freundschaftsbekundung in die Kamera
Ein Bild aus besseren Zeiten: Aus ihrer jeweiligen Zeit als Vizepräsidenten kamen Joe Biden und Xi Jinping mehrmals zusammen. Im Februar 2012 demonstrierten sie bei einer Reise Xis nach Los Angeles in einer Schule „guten Willen“ zur Freundschaft mit T-Shirts, die ihnen die Schüler überreicht hatten. Damals fehlten Xi nur noch wenige Monate, um ganz an die Spitze der Kommunistischen Partei aufzusteigen. © FREDERIC J. BROWN/AFP
Ein alter Mann in Shanghai schaut auf Xi bei seiner ersten Rede als Parteichef im Fernseher.
Xi Jinping hat es geschafft: Zum Ende des 18. Parteitags am 15. November 2012 wurde Xi als neuer Generalsekretär der Kommunisten präsentiert – und ganz China schaute zu. Xi gelobte in seiner ersten kurzen Rede als Parteichef, die Korruption zu bekämpfen und ein „besseres Leben“ für die damals 1,3 Milliarden Menschen des Landes aufzubauen.  © PETER PARKS/AFP
Der neue Staatschef Xi Jinping geht hinter seinem Vorgänger Hu Jintao zu seinem Platz in der Großen Halle des Volkes in Peking.
Übernahme auch des obersten Staatsamtes: Xi Jinping wurde auf dem Nationalen Volkskongress im März 2013 Präsident und schloß damit den Übergang von seinem Vorgänger Hu Jintao (vorn im Bild) zur Xi-Ära ab. © GOH CHAI HIN/AFP
Chinas Präsident und seine Ehefrau Peng Liyuan gehen über den Flughafen Orly in Paris.
Xi Jinpings Ehefrau Peng Liyuan ist die erste First Lady Chinas, die auch öffentlich in Erscheinung tritt. Hier kommt das Ehepaar zu einem Staatsbesuch in Frankreich an. Die Gattinnen von Xis Vorgängern hatten sich nie ins Rampenlicht gedrängt. Vielleicht auch, weil Maos politisch aktive dritte Ehefrau Jiang Qing nach dem Tod des „Großen Vorsitzenden“ als Radikale verurteilt worden war. © YOAN VALAT/Pool/AFP
Funktionäre der Kommunistischen Partei Chinas auf dem Weg zum Parteitag in Peking
So sehen KP-Funktionäre aus: Delegierte des 19. Parteitags auf dem Weg zur Großen Halle des Volkes in Peking im Oktober 2017. Auf diesem Parteitag gelang es dem Staats- und Parteichef, seine „Xi Jinping-Gedanken zum Sozialismus Chinesischer Prägung in der Neuen Ära“ in die Parteiverfassung aufzunehmen. Er war der erste nach Mao, der zu Lebzeiten in der Verfassung eine Theorie mit seinem Namen platzieren konnte. Einen Kronprinzen präsentierte Xi auf dem Parteitag nicht – entgegen den normalen Gepflogenheiten. © GREG BAKER/AFP
Xi Jinping nimmt in einer Staatslimousine „Rote Fahne“ die Parade zum 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China ab.
70 Jahre Volksrepublik China: Staatschef Xi Jinping nahm 2019 in einer offenen Staatslimousine Marke „Rote Fahne“ die Militärparade in Peking zum Jahrestag der Staatsgründung ab. © GREG BAKER/AFP
Wirtschaftsforum in Wladiwostok
Xi Jinping pflegt eine offene Freundschaft zu Russlands Präsidenten Wladimir Putin – bis heute, trotz des russischen Angriffskrieges in der Ukraine. Putin und Xi teilen die Abneigung gegen die von den USA dominierte Weltordnung. Hier stoßen sie 2018 bei einem gemeinsamen Essen auf dem Wirtschaftsforum von Wladiwostok, auf dem sich Russland als Handelspartner und Investitionsziel im asiatischen Raum präsentierte, miteinander an. © Sergei Bobylev/POOL TASS Host Photo Agency/dpa
Xi Jinping besucht im weißen Kittel ein Labor und lässt sich die Impfstoffentwicklung erklären
Ende 2019 brach in China die Corona-Pandemie aus. Im April 2020 informierte sich Xi Jinping in einem Labor in Peking über die Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung. Xi ist bis heute überzeugt, dass China die Pandemie besser im Griff hat als der Rest der Welt. Seine Null-Covid-Politik beendet er nicht, wohl auch wegen der viel zu niedrigen Impfquote unter alten Menschen. © Ding Haitao/Imago/Xinhua
Xi Jinpings Konterfei lächelt von einem Teller mit rotem Hintergrund
Auf dem 20. Parteitag im Oktober 2022 ließ sich Xi Jinping zum dritten Mal zum Generalsekretär der Kommunisten ernennen. Damit ist er der mächtigste Parteichef seit Mao Zedong. © Artur Widak/Imago

Dem Pentagon-Bericht zufolge könnte die Säuberung der Elite-Raketentruppe des Landes mit Betrug bei der Beschaffung und dem Bau von Raketensilos zusammenhängen. Die infolge der Ermittlungen eingeleiteten Reparaturen an diesen Einrichtungen könnten aber letztendlich die Einsatzbereitschaft erhöhen.

Chinas Atomwaffenarsenal wächst nicht nur, es bekommt auch mehr „Vielfalt und Raffinesse“

Trotz der Auswirkungen der Razzia schätzt das Pentagon, dass China weiterhin rasche Fortschritte macht. Sein Arsenal an Nuklearraketen war im Mai auf über 600 angewachsen – von etwa 200 im Jahr 2020 – und wird bis zum Ende des Jahrzehnts voraussichtlich die Zahl von 1.000 überschreiten. Dem Bericht zufolge hat die Volksbefreiungsarmee auch die Zahl der Silofelder erhöht, die sich nun auf mehr als 320 über abgelegene Wüstengebiete in Westchina und der Inneren Mongolei verteilen.

Der Beamte, der anonym bleiben will, sagte, dass der Aufbau nicht nur wegen der Anzahl der Sprengköpfe bemerkenswert sei, sondern auch wegen der Vielfalt seiner Atomraketen. China arbeitet am Aufbau einer Raketentruppe, die von taktischen Waffen mit geringer Reichweite bis hin zu ballistischen Langstreckenraketen reicht und es dem Land ermöglicht, verschiedene Eskalationsstufen zu berücksichtigen.

Das chinesische Atomwaffenarsenal „wächst nicht nur in Bezug auf die Anzahl der einsatzfähigen Sprengköpfe, sondern auch in Bezug auf eine gewisse Vielfalt und Raffinesse“, so die Person.

Luftwaffe Chinas nähert sich dem technologischen Niveau des US-Militärs

Peking hat auch bei seiner Luftwaffe und Marine erhebliche Fortschritte erzielt und holt in mehreren Bereichen rasch zu den Fähigkeiten der USA auf, heißt es in dem Bericht. Die chinesische Marine – gemessen an der Anzahl der Schiffe bereits die größte der Welt – hat den Druck auf Taiwan mit beispiellosen Manövern, bei denen die Insel umzingelt wurde, erhöht. Letzte Woche berichteten taiwanesische Verteidigungsbeamte, dass China die größte Flotte von Marineschiffen seit fast drei Jahrzehnten eingesetzt hat. 90 Militär- und Küstenwachschiffe kamen bei einem Überraschungsmanöver in der Nähe von Taiwan zum Einsatz, in der Nähe der südlichen japanischen Inseln und dem ost- und südchinesischen Meer.

Im diesjährigen Pentagon-Bericht wurde auch auf das wachsende Potenzial von Angriffen hingewiesen, die Guam zum Ziel haben könnten – das US-Territorium, das China am nächsten liegt und über eine bedeutende militärische Infrastruktur verfügt. Guam sei ein wahrscheinliches Ziel für Cyberangriffe und durch das immer ausgefeiltere Raketenprogramm der Volksbefreiungsarmee in Reichweite von landgestützten Atomwaffen und Seeangriffen.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin im Pentagon (Symbolbild).

Die Luftwaffe des Landes hat bei der Modernisierung ihrer Flugzeuge erhebliche Fortschritte erzielt, darunter modernisierte Kampfjets und Bomber. Sie nähert sich „schnell der für US-Standards typischen Technologie“. In dem Bericht wurde festgestellt, dass die Technologie der unbemannten Flugsysteme oder Drohnen Chinas ein Niveau erreicht hat, das mit dem des US-Militärs vergleichbar ist.

Chinesische Botschaft wirft dem Pentagon wegen seines Berichts Unverantwortlichkeit vor

Auch Chinas Weltraumfähigkeiten haben sich weiter rasant entwickelt. Der Pentagon-Bericht schätzt, dass China im Jahr 2023 67 Weltraumstarts – als Zweiter nach den Vereinigten Staaten – durchführen und über 200 Satelliten in die Umlaufbahn bringen wird.

Ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington kritisierte die Absichten des Berichts und sagte, dass Peking an einer Politik des Verzichts auf den Ersteinsatz von Atomwaffen festhalte. „Solche Berichte sind von einem Denken aus dem Kalten Krieg und einer Nullsummenspiel-Mentalität geprägt, die China entschieden ablehnt. Wir hoffen, dass die USA Chinas strategische Absichten und den Aufbau seiner Verteidigung objektiv und rational bewerten und aufhören, Jahr für Jahr unverantwortliche Berichte zu veröffentlichen“, sagte Sprecher Liu Pengyu in einer Erklärung.

China beschleunigt seine Bemühungen, wichtige militärische Ziele bis 2027 zu erreichen. Derweil bereitet sich der designierte Präsident Donald Trump auf sein Amt vor und stellt die Weichen für eine riskante Neuausrichtung der Beziehungen zwischen den USA und China. Am Montag schlug er einen kooperativen Ton an und schlug vor, dass Peking und Washington „zusammenarbeiten könnten, um alle Probleme der Welt zu lösen“. Doch Trump hat auch deutliche Warnungen ausgesprochen. Darunter die Zusage, 60-prozentige Zölle auf chinesische Importe zu erheben – ein Schritt, der die Spannungen stark eskalieren lassen könnte.

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Chinas Präsident Xi Jinping fordert mehr Disziplin in allen Sektoren seines Militärs

Das wahre Ausmaß der Auswirkungen der Korruptionsbekämpfung auf Chinas Militär ist schwer einzuschätzen, ebenso wie die konkreten Projekte, die unter die Lupe genommen wurden.

Im August beschuldigten die Raketenstreitkräfte drei der führenden Universitäten Chinas, Beschaffungsangebote für Militärtechnologie manipuliert zu haben und verbot ihnen die Teilnahme an Käufen bis Ende 2027. Präsident Xi Jinping hat die Notwendigkeit betont, die Disziplin in allen Bereichen des Militärs zu erhöhen. Unter anderem äußerte er sich darüber bei einem Besuch bei den Raketentruppen im Oktober, dem ersten Besuch, seit er die Führung der Einheit umgestaltet hat.

Pentagon: Militärausgaben Chinas sollen weitaus höher sein als die offiziellen Angaben

China hat auch mit einer schwächelnden Wirtschaft zu kämpfen, was die Bemühungen zur Modernisierung seines Militärs weiter erschweren könnte.

Das Pentagon hat bereits früher verlauten lassen, dass es davon ausgeht, dass Chinas Militärausgaben insgesamt die offiziell veröffentlichten Zahlen übersteigen. In diesem Jahr wurden die Schätzungen nach oben korrigiert, was darauf hindeutet, dass die jährlichen Ausgaben bis zu 90 Prozent über der gemeldeten Zahl liegen könnten.

Im Jahr 2023 gab Peking offiziell ein Verteidigungsbudget von etwa 220 Milliarden US-Dollar bekannt. Selbst am oberen Ende der Schätzung würden Chinas Militärausgaben immer noch etwa die Hälfte des US-Verteidigungsbudgets betragen.

Zur Autorin

Cate Cadell ist eine Reporterin der Washington Post für nationale Sicherheit, die über die Beziehungen zwischen den USA und China berichtet. Zuvor berichtete sie für Reuters News, wo sie als Politikkorrespondentin in Peking tätig war.

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Dieser Artikel war zuerst am 19. Dezember 2024 in englischer Sprache bei der „Washingtonpost.com“ erschienen – im Zuge einer Kooperation steht er nun in Übersetzung auch den Lesern der IPPEN.MEDIA-Portale zur Verfügung.

Rubriklistenbild: © Alexander Kubitza Dod/Imago

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