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Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge

100 Tage Schwarz-Gelb: Das haben die Minister geleistet
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Von der Leyen Favoritin für Köhler-Nachfolge.

Berlin - Es muss schnell gehen mit der Einigung auf einen neuen Bundespräsidenten oder eine neue Bundespräsidentin. Und ganz vorne unter den Favoriten befindet sich die Arbeitsministerin.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist Favoritin für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. “Es gibt eine sehr starke Präferenz für von der Leyen im Kanzleramt“, sagten Koalitionskreise am Dienstag der Nachrichtenagentur DAPD im Anschluss an ein Spitzentreffen von Union und FDP in Berlin. Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt. Für diesen Tag berief Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Bundesversammlung ein. Auch die Spitzen der Unionsfraktion haben schon Zustimmung zu von der Leyen signalisiert, wie die Kreise weiter berichteten.

Jetzt hängt es demnach an der FDP, ob diese einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wolle oder aber den Unions-Vorschlag unterstütze. Alles lief auf eine zügige Entscheidung hinaus. Das Präsidium der FDP wollte noch am Dienstagabend zusammenkommen und darüber entscheiden. Das CSU-Präsidium wollte sich am (morgigen) Mittwoch festlegen, noch vor der Sitzung des Bundeskabinetts um 09.30 Uhr. FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle lehnte vorher aber Spekulationen ab. Auf die Frage, ob die FDP bereit wäre, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, antwortete er: “Das sind alles sehr wirre Gerüchte.“ Es gebe keine Vorfestlegungen. Bislang sei nur das Verfahren für die Neuwahl besprochen.

Schnelle politische Karriere

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Die 51-jährige, in Brüssel geborene von der Leyen, Tochter des ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht, hat eine schnelle politische Karriere hinter sich. Erst im September 2001 übernahm sie erstmals ein kommunalpolitisches Mandat für die CDU, wurde Ratsfrau und Chefin der CDU-Ratsfraktion in Sehnde, einer kleinen Nachbarstadt von Hannover. Eineinhalb Jahre später kandidierte die Mutter von sieben Kindern für den niedersächsischen Landtag und zog nach dem CDU-Wahlsieg gleich als Sozialministerin in das Landeskabinett ein. Nach weiteren gut eineinhalb Jahren saß die gelernte Ärztin schon im CDU-Präsidium. Im November 2005 wurde sie dann Familienministerin, seit dem Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung ist sie Arbeitsministerin. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD), der Bremer Bürgermeister, wird am Donnerstag erstmals Köhler als Bundespräsident ersetzen.

Der Bremer Bürgermeister empfängt in Berlin den somalischen Präsidenten Scheich Scharif Scheich Ahmed, wie er mitteilte. Merkel hatte am Montagabend gesagt, es gebe eine deutliche Mehrheit für Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung. Dies gebe der Regierung die Chance, einen “guten Vorschlag“ zu machen. Wer es wird, sei aber noch “völlig offen“. Es könne auch erneut ein Seiteneinsteiger wie Köhler sein oder ein Politiker. Auch sei offen, ob ein Mann oder eine Frau das Rennen mache. Der neue Amtsinhaber müsse die Chance haben, von allen akzeptiert zu werden und zu den Menschen sprechen können. Lammert sagte, den 30. Juni habe er in Rücksprache mit dem Bundesratspräsidenten, der Kanzlerin sowie den Partei- und Fraktionsvorsitzenden des Bundestags bestimmt. Auf Fragen nach einer eigenen Kandidatur antwortete Lammert ausweichend. Die Wahlmänner und -frauen aus Nordrhein-Westfalen würden schon nach dem neuen Kräfteverhältnis nach der Wahl vom 9. Mai bestimmt, ergänzte er.

Böhrnsen fordert Abwarten bis Mittwoch

Böhrnsen forderte die Spitzen in Politik und Gesellschaft auf, nicht sofort über die Nachfolge zu debattieren. Dies gebiete der Respekt vor der Persönlichkeit Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel appellierte an Merkel, das Gespräch mit der Opposition zu suchen. Wenn die Kanzlerin allerdings die Opposition vor vollendete Tatsachen stellen wolle, werde die SPD einen eigenen Kandidaten aufstellen, sagte er im ZDF. Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte im ZDF-Morgenmagazin, jetzt gehe es darum, “eine gute, herausragende Persönlichkeit zu finden, die ihm nachfolgen kann“. Köhlers Rücktritt tangiere die Arbeit der Bundesregierung “in keinster Weise“. Es werde trotzdem gelingen, den Haushalt zu sanieren. Die Linke will vorerst keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Die Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst wollen zunächst die von den größeren Parteien vorgeschlagenen Kandidaten prüfen, wie sie erklärten. Ende## DAPD/rd,hs/tz

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

Ja, da wird auch er lachen: Im Internet-Netzwerk Facebook haben sich bereits hunderte CSU-Jung-Unionisten und RCDS-Studis in einer „Edi for President“-Gruppe zusammengetan. Leute, mal im Ernst: Stoiber (68) hat das Amt doch schon einmal abgelehnt! Einschleimen bringt jetzt gar nichts mehr. Posten hat er keine zu vergeben.
Ja, da wird auch er lachen: Im Internet-Netzwerk Facebook haben sich bereits hunderte CSU-Jung-Unionisten und RCDS-Studis in einer „Edi for President“-Gruppe zusammengetan. Leute, mal im Ernst: Stoiber (68) hat das Amt doch schon einmal abgelehnt! Einschleimen bringt jetzt gar nichts mehr. Posten hat er keine zu vergeben. © dpa
Jürgen Rüttgers hat sich bei den rumänischen Arbeitern unbeliebt gemacht
Geniale Lösung für den CDU-Problembär aus NRW: Abschießen und ins Berliner Polit-Museum Bellevue stellen! Nach seinem Debakel bei der Landtagswahl würde das den Weg frei machen für eine Ampel am Rhein unter Hannelore Kraft (SPD). Doch Rüttgers (58) zappelt noch: Seine Aufgabe sei „hier in Nordrhein-Westfalen“, sagte er. © dpa
Innenminister Wolfgang Schäuble.
Den Sachverstand hat er, die Ruhe auch und vor allem den Respekt der Bürger: Wolfgang Schäuble (CDU, 67) ist nicht zum ersten Mal im Gespräch als Kandidat zum Bundespräsidenten. Zuletzt war er allerdings gesundheitlich schwer angeschlagen. Und: Im CDU-Spendenskandal hat er gelogen. Als moralische Instanz bedingt tauglich (siehe Koch). © dpa
Die sündige Ex-EKD-Vorsitzende als Staatsoberhaupt? Die SPD brachte kurz nach dem Abgang Köhlers Margot Käßmann (51) ins Gespräch, die sich seit ihrer Alkoholfahrt mit Fehl- und Rücktritten auskennt. Auch in der CDU beliebt, aber wegen ihrer SPD-Nähe unwahrscheinlich.
Die sündige Ex-EKD-Vorsitzende als Staatsoberhaupt? Die SPD brachte kurz nach dem Abgang Köhlers Margot Käßmann (51) ins Gespräch, die sich seit ihrer Alkoholfahrt mit Fehl- und Rücktritten auskennt. Auch in der CDU beliebt, aber wegen ihrer SPD-Nähe unwahrscheinlich. © dpa
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat die CSU ermahnt, die europafreundliche Tradition der Union nicht zu gefährden.
Hat er das nicht perfide eingefädelt? Tritt letzten Dienstag in Hessen zurück, um sich nichtmal eine Woche später als Küchenchef der Nation befördern zu lassen! Zu schön, um wahr zu sein: Koch (52) hat zu deutlich gesagt, dass ihm die Politik nicht mehr schmeckt, er hat zu viel polarisiert – und im CDU-Spendenskandal gelogen. © ap
Doch, die kennen Sie! Das ist die von den Bundespräsidentenwahlen. Nein, die moderierte da nicht im Fernsehen – Gesine Schwan (66) war die SPD-Schießbudenfigur, die sowohl 2004 als auch 2009 gegen Horst Köhler unterging. Vielleicht haben Union und FDP ein Einsehen und wählen sie endlich mal ins Amt. Dann hätten sie auch Ruhe.
Doch, die kennen Sie! Das ist die von den Bundespräsidentenwahlen. Nein, die moderierte da nicht im Fernsehen – Gesine Schwan (66) war die SPD-Schießbudenfigur, die sowohl 2004 als auch 2009 gegen Horst Köhler unterging. Vielleicht haben Union und FDP ein Einsehen und wählen sie endlich mal ins Amt. Dann hätten sie auch Ruhe. © dpa
Kein Geringerer als Politik-Professor Heinrich Oberreuter lobte ihn im tz-Gespräch: „Es braucht jetzt einen Elder Statesman, ein Typ wie Bernhard Vogel.“ Ein erfahrener Staatsmann ist der CDU-Politiker als doppelter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen wirklich. Dankte 2003 aus Altersgründen ab. Ist jetzt 77 Jahre alt.
Kein Geringerer als Politik-Professor Heinrich Oberreuter lobte ihn im tz-Gespräch: „Es braucht jetzt einen Elder Statesman, ein Typ wie Bernhard Vogel.“ Ein erfahrener Staatsmann ist der CDU-Politiker als doppelter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen wirklich. Dankte 2003 aus Altersgründen ab. Ist jetzt 77 Jahre alt. © dpa
Ursula von der Leyen, Arbeitsministerin (51). Sie wäre die erste Bundespräsidentin, könnte deshalb stimmen aus dem gegnerischen Lager bekommen. Von der Leyen genießt Merkels vertrauen.
Ursula von der Leyen, Arbeitsministerin (51). Sie wäre die erste Bundespräsidentin, könnte deshalb stimmen aus dem gegnerischen Lager bekommen. Von der Leyen genießt Merkels vertrauen. © dpa
Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen (50). Das Zeug zum Bundespräsidenten hätte Wulff. Was bleibt, ist die Frage, ob er überhaupt will.
Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen (50). Das Zeug zum Bundespräsidenten hätte Wulff. Was bleibt, ist die Frage, ob er überhaupt will. © -
Petra Roth (66), CDU-Oberbürgermeisterin von Frankfurt/Main und Präsidentin des Deutschen Städtetages. Wenn es um das höchste deutsche Amt geht, wird Petra Roth immer ins Spiel gebracht. Gilt wegen ihrer liberalen Positionen als Sympathieträgerin, wäre auch parteiübergreifend gut vermittelbar.
Petra Roth (66), CDU-Oberbürgermeisterin von Frankfurt/Main und Präsidentin des Deutschen Städtetages. Wenn es um das höchste deutsche Amt geht, wird Petra Roth immer ins Spiel gebracht. Gilt wegen ihrer liberalen Positionen als Sympathieträgerin, wäre auch parteiübergreifend gut vermittelbar. © -
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Er übernimmt kommissarisch:Der Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen (60) hat als Vorsitzender des Bundesrates nun kommissarisch die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten übernommen – so lange, bis ein neues Staatsoberhaupt gewählt ist (s. oben). Böhrnsen gilt als fleißiger Arbeiter, der eher zurückhaltend wirkt.
Er übernimmt kommissarisch:Der Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen (60) hat als Vorsitzender des Bundesrates nun kommissarisch die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten übernommen – so lange, bis ein neues Staatsoberhaupt gewählt ist (s. oben). Böhrnsen gilt als fleißiger Arbeiter, der eher zurückhaltend wirkt. © dpa

Auch in der Union zeichne sich Zustimmung ab, hieß es weiter. Jetzt hänge es an der FDP, ob diese einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wolle. Das Präsidium der Freidemokraten wollte am Abend zusammenkommen.

dapd

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