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Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt

Berlin - Jetzt ist es offiziell: Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni in Berlin gewählt. An diesem Tag findet bei der Fußball-WM in Südafrika übrigens kein Spiel statt.

Die Terminsuche für die Wahl des neuen Bundespräsidenten war nicht ganz einfach. Am letzten Juni-Wochenende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem G-8/G-20-Gipfel in Kanada einen ihrer wichtigsten Auslandstermine des Jahres. Für einen früheren Wahltermin reichte die Vorbereitungszeit nicht aus. Und dann ist da noch die Fußballweltmeisterschaft. Glücklicherweise gibt es Ende Juni zwischen dem Achtel- und Viertelfinale zwei spielfreie Tage. Einer davon ist der 30. Juni und den wählte Bundestagspräsident Norbert Lammert am Dienstag “für dieses andere bedeutende Ereignis“ - die Wahl des Nachfolgers von Horst Köhler - aus. Die WM-Pause an diesem Tag lasse “auf eine vollzählige Besetzung auch der Bundesversammlung hoffen“, sagte der CDU-Politiker mit einem Augenzwinkern. Der 30. Juni ist nach dem Grundgesetz auch der letztmögliche Termin für die Präsidentenwahl.

Gut vier Wochen hat Lammert nun noch, um das Großereignis vorzubereiten. Der Bundesversammlung, die sonst nur alle fünf Jahre zur Wahl des Staatsoberhaupts zusammenkommt, gehören diesmal 622 Bundestagsabgeordnete und ebenso viele Vertreter der Länder an. Voraussichtlich schon an diesem Mittwoch wird das Bundeskabinett die genaue Sitzverteilung auf die 16 Länder festlegen. Bis zum 18. Juni müssen diese dann ihre Wahlleute bestimmen. In den meisten Ländern werden dafür Sondersitzungen der Parlamente angesetzt. Am stärksten unter Zeitdruck steht der neue Düsseldorfer Landtag. Der konstituiert sich nämlich erst am 9. Juni und muss dann innerhalb von neun Tagen die Vorbereitungen für die Bundesversammlung treffen. Nordrhein-Westfalen entsendet als größtes Bundesland die meisten Wahlleute zur Präsidentenwahl nach Berlin. Auch der Kreativität bei der Nominierung der Wahlleute setzt der enge Zeitplan Grenzen.

Promis kommen zur Wahl

Traditionell werden aus den Ländern nicht nur aktive und ehemalige Politiker nach Berlin geschickt, sondern auch Prominente aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Im vergangenen Jahr waren bei der Wiederwahl Horst Köhlers beispielsweise Handball- Bundestrainer Heiner Brand, die Schriftstellerin Inge Deutschkron und Sebastian Krumbiegel von der Popgruppe “Prinzen“ darunter. Die niedersächsische CDU hat angesichts des kleinen Zeitfensters bereits angekündigt, diesmal auf Promis jenseits der Politik zu verzichten. Für die Kandidatensuche bleibt etwas mehr Zeit. Theoretisch können noch am 30. Juni Wahlvorschläge gemacht werden. Wahrscheinlich werden der oder die Namen aber deutlich früher feststehen.

Mit einer Bundespräsidentenwahl ist auch ein größerer logistischer Aufwand verbunden. In den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes müssen zusätzliche Sitze montiert werden, damit alle Wahlleute Platz finden. Noch am Tag der Wahl oder am Tag darauf soll der neue Bundespräsident vor den Mitgliedern des Bundestags und des Bundesrats vereidigt werden. Eigentlich müsste es in den kommenden vier Wochen auch noch einen Termin für die Verabschiedung des zurückgetretenen Bundespräsidenten geben. In der Regel gebührt einem ausscheidenden Staatsoberhaupt kurz vor der Vereidigung seines Nachfolgers ein Großer Zapfenstreich am Schloss Bellevue. Ob es eine solche militärische Zeremonie für Horst Köhler auch nach seinem Rücktritt geben wird, war am Dienstagnachmittag noch offen. Das entscheide Köhler selbst, sagte ein Sprecher.

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

Ja, da wird auch er lachen: Im Internet-Netzwerk Facebook haben sich bereits hunderte CSU-Jung-Unionisten und RCDS-Studis in einer „Edi for President“-Gruppe zusammengetan. Leute, mal im Ernst: Stoiber (68) hat das Amt doch schon einmal abgelehnt! Einschleimen bringt jetzt gar nichts mehr. Posten hat er keine zu vergeben.
Ja, da wird auch er lachen: Im Internet-Netzwerk Facebook haben sich bereits hunderte CSU-Jung-Unionisten und RCDS-Studis in einer „Edi for President“-Gruppe zusammengetan. Leute, mal im Ernst: Stoiber (68) hat das Amt doch schon einmal abgelehnt! Einschleimen bringt jetzt gar nichts mehr. Posten hat er keine zu vergeben. © dpa
Jürgen Rüttgers hat sich bei den rumänischen Arbeitern unbeliebt gemacht
Geniale Lösung für den CDU-Problembär aus NRW: Abschießen und ins Berliner Polit-Museum Bellevue stellen! Nach seinem Debakel bei der Landtagswahl würde das den Weg frei machen für eine Ampel am Rhein unter Hannelore Kraft (SPD). Doch Rüttgers (58) zappelt noch: Seine Aufgabe sei „hier in Nordrhein-Westfalen“, sagte er. © dpa
Innenminister Wolfgang Schäuble.
Den Sachverstand hat er, die Ruhe auch und vor allem den Respekt der Bürger: Wolfgang Schäuble (CDU, 67) ist nicht zum ersten Mal im Gespräch als Kandidat zum Bundespräsidenten. Zuletzt war er allerdings gesundheitlich schwer angeschlagen. Und: Im CDU-Spendenskandal hat er gelogen. Als moralische Instanz bedingt tauglich (siehe Koch). © dpa
Die sündige Ex-EKD-Vorsitzende als Staatsoberhaupt? Die SPD brachte kurz nach dem Abgang Köhlers Margot Käßmann (51) ins Gespräch, die sich seit ihrer Alkoholfahrt mit Fehl- und Rücktritten auskennt. Auch in der CDU beliebt, aber wegen ihrer SPD-Nähe unwahrscheinlich.
Die sündige Ex-EKD-Vorsitzende als Staatsoberhaupt? Die SPD brachte kurz nach dem Abgang Köhlers Margot Käßmann (51) ins Gespräch, die sich seit ihrer Alkoholfahrt mit Fehl- und Rücktritten auskennt. Auch in der CDU beliebt, aber wegen ihrer SPD-Nähe unwahrscheinlich. © dpa
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat die CSU ermahnt, die europafreundliche Tradition der Union nicht zu gefährden.
Hat er das nicht perfide eingefädelt? Tritt letzten Dienstag in Hessen zurück, um sich nichtmal eine Woche später als Küchenchef der Nation befördern zu lassen! Zu schön, um wahr zu sein: Koch (52) hat zu deutlich gesagt, dass ihm die Politik nicht mehr schmeckt, er hat zu viel polarisiert – und im CDU-Spendenskandal gelogen. © ap
Doch, die kennen Sie! Das ist die von den Bundespräsidentenwahlen. Nein, die moderierte da nicht im Fernsehen – Gesine Schwan (66) war die SPD-Schießbudenfigur, die sowohl 2004 als auch 2009 gegen Horst Köhler unterging. Vielleicht haben Union und FDP ein Einsehen und wählen sie endlich mal ins Amt. Dann hätten sie auch Ruhe.
Doch, die kennen Sie! Das ist die von den Bundespräsidentenwahlen. Nein, die moderierte da nicht im Fernsehen – Gesine Schwan (66) war die SPD-Schießbudenfigur, die sowohl 2004 als auch 2009 gegen Horst Köhler unterging. Vielleicht haben Union und FDP ein Einsehen und wählen sie endlich mal ins Amt. Dann hätten sie auch Ruhe. © dpa
Kein Geringerer als Politik-Professor Heinrich Oberreuter lobte ihn im tz-Gespräch: „Es braucht jetzt einen Elder Statesman, ein Typ wie Bernhard Vogel.“ Ein erfahrener Staatsmann ist der CDU-Politiker als doppelter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen wirklich. Dankte 2003 aus Altersgründen ab. Ist jetzt 77 Jahre alt.
Kein Geringerer als Politik-Professor Heinrich Oberreuter lobte ihn im tz-Gespräch: „Es braucht jetzt einen Elder Statesman, ein Typ wie Bernhard Vogel.“ Ein erfahrener Staatsmann ist der CDU-Politiker als doppelter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen wirklich. Dankte 2003 aus Altersgründen ab. Ist jetzt 77 Jahre alt. © dpa
Ursula von der Leyen, Arbeitsministerin (51). Sie wäre die erste Bundespräsidentin, könnte deshalb stimmen aus dem gegnerischen Lager bekommen. Von der Leyen genießt Merkels vertrauen.
Ursula von der Leyen, Arbeitsministerin (51). Sie wäre die erste Bundespräsidentin, könnte deshalb stimmen aus dem gegnerischen Lager bekommen. Von der Leyen genießt Merkels vertrauen. © dpa
Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen (50). Das Zeug zum Bundespräsidenten hätte Wulff. Was bleibt, ist die Frage, ob er überhaupt will.
Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen (50). Das Zeug zum Bundespräsidenten hätte Wulff. Was bleibt, ist die Frage, ob er überhaupt will. © -
Petra Roth (66), CDU-Oberbürgermeisterin von Frankfurt/Main und Präsidentin des Deutschen Städtetages. Wenn es um das höchste deutsche Amt geht, wird Petra Roth immer ins Spiel gebracht. Gilt wegen ihrer liberalen Positionen als Sympathieträgerin, wäre auch parteiübergreifend gut vermittelbar.
Petra Roth (66), CDU-Oberbürgermeisterin von Frankfurt/Main und Präsidentin des Deutschen Städtetages. Wenn es um das höchste deutsche Amt geht, wird Petra Roth immer ins Spiel gebracht. Gilt wegen ihrer liberalen Positionen als Sympathieträgerin, wäre auch parteiübergreifend gut vermittelbar. © -
Theo Waigel, Ex-Finanzminister (71). Er könnte aus der Wundertüte gezaubert werden. Theo Waigl war lange nicht zu sehen auf der politischen Bühne.
Theo Waigel, Ex-Finanzminister (71). Er könnte aus der Wundertüte gezaubert werden. Theo Waigl war lange nicht zu sehen auf der politischen Bühne. © -
Er übernimmt kommissarisch:Der Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen (60) hat als Vorsitzender des Bundesrates nun kommissarisch die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten übernommen – so lange, bis ein neues Staatsoberhaupt gewählt ist (s. oben). Böhrnsen gilt als fleißiger Arbeiter, der eher zurückhaltend wirkt.
Er übernimmt kommissarisch:Der Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen (60) hat als Vorsitzender des Bundesrates nun kommissarisch die Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten übernommen – so lange, bis ein neues Staatsoberhaupt gewählt ist (s. oben). Böhrnsen gilt als fleißiger Arbeiter, der eher zurückhaltend wirkt. © dpa

apn

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