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Israel-Iran-Krieg
Letzte Chance vor Nahost-Eskalation: Wadephul vermittelt im Iran-Israel-Konflikt
Wadephul und europäische Vertreter führen am Freitag Gespräche mit Irans Außenminister in Genf. Ziel ist, eine Eskalation im Nahen Osten zu verhindern.
Genf – Die Welt blickt besorgt auf den Nahen Osten und Israels Krieg. Vor allem seit der Eskalation der Angriffe zwischen den beiden Atommächten Israel und Iran hält die Welt den Atem an und hofft auf Entspannung im Nahost-Konflikt.
Vor dem Hintergrund der militärischen Eskalation zwischen dem Iran und Israel planen Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien für Freitag ein Treffen mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi. An dem Gespräch in Genf solle auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teilnehmen, hieß es am Donnerstag aus europäischen Diplomatenkreisen.
Verhandlungen sollen Iran-Israel-Konflikt bremsen
Araghtschi bestätigte das Treffen. „Wir werden uns am Freitag mit der europäischen Delegation in Genf treffen“, erklärte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur der Islamische Republik Iran, Irna. Wadephul, sein französischer Kollege Jean-Noël Barrot und der britische Außenminister David Lamy hatten am Montag mit Araghtschi telefoniert und dabei ihre Besorgnis über die „anhaltende Eskalation von Spannungen“ in der Region ausgedrückt.
Sie kündigten an, sich weiter um eine Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm zu bemühen. Nach Angaben aus französischen Diplomatenkreisen riefen sie den Iran auf, „so bald wie möglich und ohne Vorbedingungen“ an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Israel im Krieg mit Iran: Raketen fliegen, Menschen werden evakuiert
Angesichts der Angriffe Israels auf hochrangige iranische Politiker und Atomanlagen rufen die Europäer auch die Gegenseite zur Zurückhaltung auf. Doch ihre diplomatischen Bemühungen stoßen in Washington und Israel bislang offenbar auf taube Ohren.
Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran? Trump bisher tatenlos
Deutschland, Frankreich und Großbritannien bilden im Rahmen der Atomverhandlungen mit dem Iran die sogenannte E3-Gruppe. Israel hatte sein am vergangenen Freitag begonnenes militärisches Vorgehen gegen den Iran mit dem Ziel begründet, Teheran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Die israelische Armee bombardiert seitdem Militär- und Atomanlagen im Iran. Als Reaktion greift der Iran seinerseits Ziele in Israel mit Raketen an.
Während des G7-Gipfels in Kanada Anfang dieser Woche sagte Macron laut Politico, es sei US-Präsident Donald Trump ein Angebot unterbreitet worden, das die Aussicht auf einen Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran beinhaltete. Trump wies die Bemerkung des französischen Präsidenten jedoch umgehend zurück und sagte, Macron liege „Emmanuel liegt immer falsch“.
Emmanuel liegt immer falsch
Israel greift Iran wegen Atomwaffen an – hat aber selbst ein geheimes Nuklearprogramm
Der französische Präsident habe „seine Besorgnis über die derzeitige Eskalation zum Ausdruck gebracht, da die israelischen Angriffe immer mehr Ziele anvisieren, die nichts mit dem iranischen Atom- und Raketenprogramm zu tun haben“, hieß es aus dem französischen Präsidentenamt. Israels Staatschef Benjamin Netanyahu begründet seine Angriffe auf den Iran mit dessen nuklearen Ambitionen gegen Israel.
Doch anders als der Iran hat Israel selbst den Atomwaffensperrvertrag nie unterzeichnet und lenkt sein Nuklearprogramm im Geheimen. Das bedeutet, dass die Internationale Atomenergie-Organisation IAEA keine Möglichkeit hat, Israels Atomwaffenarsenal zu überwachen oder zu überprüfen, wie etwa Middle East Eye berichtet. Neben Indien, Pakistan und Nordkorea gehörte Israel damit zu den vier Staaten der Welt, die über Kernwaffen, aber dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) nicht beigetreten sind.
Über das israelische Atomprogramm ist wenig bekannt; das Land verfolgt die Politik, es weder zu bestätigen noch zu dementieren. Experten gehen davon aus, dass Israel über 90 Kernsprengköpfe verfügt.
Westliche Staaten werfen auf der anderen Seite dem Iran seit Jahren vor, nach Atomwaffen zu streben, was Teheran bestreitet. 2015 hatte der Iran ein internationales Abkommen unterzeichnet, das die Lockerung von Sanktionen im Gegenzug für eine Einschränkung des iranischen Atomprogramms vorsah.
2018 zogen sich die Vereinigten Staaten jedoch einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. (lm/afp)
