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Biden bricht Rede zu Israel und Gaza ab – Stecken Drohnenangriffe dahinter?

Was der Grund für seinen spontanen Abgang war, ist bisher nicht bekannt. Biden verlor darüber keine weiteren Worte. Möglicherweise stecken jedoch Angriffe auf Militärbasen der USA am Montagabend (23. Oktober) in Syrien dahinter, über die mehrere Medien berichteten. Der US-Sender Fox News schreibt von einem Drohnenangriff auf den US-Militärstützpunkt Al-Tanf in Syrien, nahe der Grenze zu Jordanien und zum Irak. Dazu bekannt habe sich eine vom Iran unterstützte iranische Gruppe, der „Islamische Widerstand im Irak“. Laut dem US-Sender sollen sie von Irak aus zwei Drohnen auf die US-Kaserne abgefeuert haben. Verletzt wurde offenbar niemand.

Die Times of Israel berichtet von zwei weiteren Attacken am Montagabend auf US-Stützpunkte in Syrien. Die Rede ist von Drohnenangriffen auf dem größten amerikanischen Stützpunkt auf dem Al-Omar-Ölfeld sowie dem Stützpunkt Al-Shadaddi im Nordosten Syriens.

Bereits in den vergangenen Tagen hatte es Drohnenattacken auf US-Truppen in Syrien und im Irak gegeben. Immer mehr pro-iranische Milizen steigen in den Krieg in Israel und im Gazastreifen ein. Am Freitag (20. Oktober) wurden vier solcher Angriffe gemeldet, ein ziviler Mitarbeiter starb dabei, mehrere US-Soldaten wurden verletzt.

Biden bricht Rede zu Israel plötzlich ab – Weißes Haus äußert sich

Ob Bidens abrupter Abbruch seiner Rede etwas mit den neuesten Attacken zu tun hat, ist unklar. Das Weiße Haus gab kurz darauf auf der Plattform X bekannt, Biden sei bei einer normalen Sitzung gewesen und teilte ein Bild des US-Präsidenten mit dessen Vize-Präsidentin Kamala Harris im Situation Room mit dem Text: „Präsident Biden und Vizepräsident Harris wurden heute von ihrem nationalen Sicherheitsteam über die neuesten Entwicklungen in Israel und Gaza informiert.“ Den plötzlichen Abbruch der Rede erklärt dies nicht – eigentlich wollte Biden noch zur US-amerikanischen Wirtschaft sprechen, dazu kam es dann aber nicht mehr.

Der Situation Room im Weißen Haus ist ein Lagebesprechungsraum des US-Präsidenten und das Zentrum für verschlüsselte Kommunikation. Er ist rund um die Uhr von sogenannten Watch Teams bewacht, die nationale und internationale Ereignisse beobachten. Weltberühmt wurde ein Foto aus dem Situation Room von 2011, auf dem unter anderem US-Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton zu sehen sind, die gebannt eine Mission zur Tötung von Osama bin Laden beobachten.

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Biden äußert sich in Rede zu Waffenruhe in Gaza und Geiseln der Hamas

In seiner Rede hatte Biden zuvor betont, dass Gespräche über einen Waffenstillstand im Gazastreifen nur dann stattfinden könnten, wenn die Hamas alle Geiseln frei lässt, die sie bei ihrem Großangriff auf Israel am 7. Oktober in den Gazastreifen verschleppt hat. „Die Geiseln müssen freigelassen werden, erst dann können wir reden“, sagte Biden im Weißen Haus auf die Frage, ob er einen Waffenstillstand unterstützen würde.

UN-Generalsekretär António Guterres hatte am Wochenende am Rande des Nahost-Gipfels in Kairo zu einem vorläufigen Ende der Kämpfe zwischen Israel und der Hamas aufgerufen. Die Europäische Union ist in der Frage uneins. Die US-Rüstungsindustrie plant unterdessen wegen des Konflikts offenbar mehr Munition für das Raketenabwehrsystem Iron Dome ein. (smu mit Material von AFP)