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Irritation bei Pressekonferenz
Skurrile Szene bei PK von Ampel-Haushalt: Scholz und Habeck lassen verdutzten Lindner zurück
Endlich: Die Ampel hat Einigung im Haushaltsstreit. Doch ziehen SPD und Grüne mit Lindner an einem Strang? Ein gemeinsamer Auftritt verunglückte jedenfalls.
Berlin – Drei Männer, drei Statements und ein verpatzter Abgang: Nach nächtelangen Sitzungen hat die Ampel-Koalition eine Einigung im Haushaltsstreit präsentiert. Doch die Verkündung des ausgehandelten Kompromisses wurde nicht als großer Durchbruch und Erfolg verkauft. Im Gegenteil, die Pressekonferenz der sichtlich erschöpften Verhandler von SPD, Grüne und FDP entpuppte sich eher als schlicht schlecht abgestimmter Auftritt. Vor allem eine Szene sorgte im Anschluss für Diskussionsstoff. Eine Beobachtung am Rande.
Einigung im Haushaltsstreit: Scholz und Habeck lassen Lindner bei Pressekonferenz stehen
Nachdem Kanzler Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Grundzüge der Einigung zur Haushaltskrise am Mittwochmittag (13. Dezember) bei einer kurzen Pressekonferenz in fahrigen und teilweise verhaspelten Statements skizziert hatten, drehten sich Scholz und Habeck wie auf Kommando um – und marschierten in Richtung Ausgang. Nur ein offenbar verdutzter FDP-Parteichef blieb vorne am Pult stehen und schaute den Männern hinterher. Dann ein Wink vom Kanzler – und Lindner spurtete hinterher – aber nicht, ohne noch einmal schnell und unbeholfen ins Blitzlichtgewitter zu lächeln. Keine Frage, der Finanzminister hätte gerne noch ausführlicher was gesagt.
Verkündung der Ergebnisse: Ampel-Koalition feiert Einigung im Haushaltsstreit kaum ab
Doch Nachfragen waren bei der Verkündung des Haushaltsdeals nach wochenlangen Debatten keine erlaubt. Maulkorb vom Kanzler? Dabei müsste die Erleichterung bei der Ampel-Koalition eigentlich riesig sein. Vier Wochen nach dem Schock-Urteil aus Karlsruhe haben die drei Partner einen Not-Kompromiss geschmiedet, mit dem SPD, FDP und Grüne halbwegs gesichtswahrend aus dem Schlamassel herauskommen sollen.
Man werde klimaschädliche Subventionen abschaffen, Ausgaben der Ressorts „etwas absenken“ und „Bundeszuschüsse verringern“, sagte Scholz und fügte hinzu. „Die Unterstützung für die Ukraine stemmen wir aus dem Kernhaushalt. Sollte die Lage sich verschärfen, werden wir reagieren müssen.“ Sprich: Eine Aussetzung der Schuldenbremse wird es 2024 zunächst nicht geben – vorerst.
Damit steht erst einmal keiner der drei Partner als Gewinner oder Verlierer da. Wie ein Überblick über alle Maßnahmen zur erzielten Haushaltseinigung zeigt, muss jeder der drei Partner kleinere Opfer bringen, aber die roten Linien wurden eingehalten. Die FDP darf ihre Schuldenbremse behalten, für die SPD bleibt der ganz große soziale Kahlschlag aus – und die Grünen müssen keinen Ausstieg aus den großen Klimaprojekten verkünden.
Kabinett Scholz: Nach dem Ampel-Aus kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
Vor diesem Hintergrund bemühte sich Scholz, den erzielten Kompromiss als Beweis für die Schlagkraft der Koalition zu verkaufen. Normalerweise dauere es ja ein Jahr, um einen Haushalt aufzustellen, sagte der Regierungschef. Doch die Ampel, so die Botschaft, habe das in vier Wochen erledigt. Dass seine Regierung sich mit den Haushaltstricks selber in den Schlamassel geritten hatte und nun unter Zugzwang steht, verschwieg der Kanzler allerdings lieber.
Nachtsitzung zur Haushaltskrise: Lindner lässt Habeck und Scholz von Einsamkeit träumen
Lindner selber versuchte es mit seiner humorigen Art. Neben dem Haushalt, so witzelte der FDP-Chef, habe das Kabinett ja auch noch die Strategie gegen Einsamkeit auf den Weg gebracht. Dahinter verbirgt sich eine Initiative, die die Folgen der Corona-Pandemie aufarbeiten soll. Doch, so führte Lindner aus, die Bundesregierung sei alles andere als einsam gewesen, die vergangenen Nächte habe man in trauter Dreisamkeit verbracht, ließ er alle wissen. Jedoch wirkte er dabei so, als ob er sich eigentlich für die Abendplanung auch was anderes hätte vorstellen können.
Scholz und Habeck schien es dabei ähnlich zu ergehen. Bei dem Spruch von Lindner verzogen sie kaum eine Miene. Wahrscheinlich sehnten sie sich in diesem Moment nach ein bisschen Einsamkeit. Das zumindest würde den schnellen Abgang erklären. (jeki)
