Tiefe Partei-Krise
Grünen-Vorstand tritt ab – Habecks Plan scheint der Auslöser zu sein
Mit dem Rückzug von Lang und Nouripour aus der Parteiführung kommen allmählich Details ans Licht. Sowohl die Grüne Jugend als auch die aufstrebenden Mitglieder ziehen ihre Schlüsse.
Berlin – Politbeben bei den Grünen: Die Partei will sich neu ausrichten, angesichts der Wahlschlappe in Brandenburg. Die ganze Parteiführung der Grünen tritt zurück. Und vor allem Robert Habeck soll dabei Ausschlag gebend gewesen sein und auf den Rücktritt der Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang gedrängt haben. „Es war mir, es war uns eine große Ehre, dieser Partei zu dienen, vielen Dank“, hieß es am Mittwoch von Lang. „Wir sind zum Ergebnis gekommen, es braucht einen Neustart“, äußerte sich Nouripour weiter. Und den Neustart soll Berichten zufolge vor allem Wirtschaftsminister Habeck angestoßen haben.
Ein Stratege der Partei sagte gegenüber der Bild: „Robert Habeck hatte vor allem Ricarda Lang als Problem ausgemacht. Mit ihr als Parteivorsitzende wollte er nicht als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen.“ Denn Habeck selbst hat Ambitionen, bei der nächsten Bundestagswahl als Kanzlerkandidat der Grünen anzutreten. Ausschlaggebend für die drastische Entscheidung soll das Ergebnis der Brandenburgwahl gewesen sein. Hier konnten die Grünen die Fünf-Prozent-Hürde nicht erreichen. Mit 4,13 Prozent flog die Partei aus dem Landesparlament.
Konsequenzen nach Brandenburg-Wahl – Lang und Nouripour treten zurück
Ein Regierungsmitglied äußerte sich nach der desaströsen Landtagswahl in Brandenburg gegenüber der Bild: „Es muss sich was ändern. Wir müssen endlich begreifen, dass auch wir selbst schuld an den Wahlniederlagen sind. Bislang wurden immer nur andere verantwortlich gemacht wie die Koalitionspartner mit ihrem Dauerstreit oder Putin-Desinformation gegen uns. Ich hoffe, da ändert sich jetzt was.“ Geändert hat sich was: Die Partei zieht Konsequenzen und der gesamte Vorstand tritt zurück. Vor allem Habeck habe die Idee ins Spiel gebracht, wie die Bild weiter berichtet.
Nouripour bezeichnete die Misere bei den Grünen als „tiefste Krise unserer Partei seit einer Dekade“. Für Lang und Nouripour war es eine kurze Zeit an der Spitze der Partei. Die zwei wurden erst 2022 als Parteiführung gewählt, nachdem Robert Habeck und Annalena Baerbock Regierungsposten übernommen hatten. Habeck lobte den Rücktritt als „großen Dienst an der Partei“ und betonte „wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen.“ Beim nächsten Parteitag der Grünen kündigte der Wirtschaftsminister der Ampel-Koalition eine offene Debatte über die K-Frage an. „ . . . Und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl“, sagte der Grünen-Minister.
Die Grünen in der Krise: Auch Vorstand der Grünen Jugend tritt zurück
Auch bei der Grünen Jugend zog man Konsequenzen aus der Parteikrise. Die Vorsitzenden der Grünen Jugend, Svenja Appuhn und Katharina Stolla, hatten in einem Schreiben an den Parteivorstand und an die Bundesfraktion angekündigt, dass der Vorstand geschlossen zurückzutreten und die Partei verlassen werde. „Wie ihr vielleicht schon gehört habt, haben wir – der gesamte Bundesvorstand der Grünen Jugend – uns dazu entschieden, nicht erneut zu kandidieren und morgen aus der Partei auszutreten“, heißt es in dem Schreiben, das auch IPPEN.MEDIA vorliegt.
Die Bundesvorsitzenden der Grünen: Von Jürgen Trittin bis Ricarda Lang
Wer auf den Vorstand der Grünen Jugend folgen soll, ist noch unklar. Als Nachfolger für Lang und Nouripour stehen bislang vor allem zwei Namen im Raum: der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Sprecher der Grünen Jugend Felix Banaszak und Habecks Staatssekretärin Franziska Brantner. In aktuellen Umfragen über die nächste Bundestagswahl liegen die Grünen bei ca. 9,5 Prozent laut Insa. Ein deutliches Minus im Vergleich zur Wahl 2021. Damals konnte die Partei noch auf 14,8 Prozent kommen. (sischr)
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