Hoffnung auf „Aufholjagd“
Beben um Ricarda Lang und Omid Nouripour: Habeck erklärt ersten Plan – so reagieren Grünen-Politiker
Die Grünen wechseln noch vor der Bundestagswahl die Chefs aus. Ampel-Politiker und CSU-Vertreter äußern sich bei IPPEN.MEDIA sehr unterschiedlich.
Berlin – Es ist ein unerwarteter Paukenschlag im politischen Berlin: Die Grünen-Chefs Omid Nouripour und Ricarda Lang treten ab – und mit ihnen der gesamte Vorstand. Die Partei soll beim nächsten Parteitag im November in Wiesbaden eine neue Spitze wählen. Nouripour sprach bei einem Statement von der „tiefsten Krise“ der Grünen „seit einer Dekade“, Lang von einem neuen nötigen Neustart mit „neuen Gesichtern“.
Wie reagiert die Partei? Überraschung mag es geben – öffentliches Entsetzen blieb aus. Die Grünen-Wirtschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur, lobte den Schritt der beiden Vorsitzenden auf Anfrage von IPPEN.MEDIA. Er nötige ihr „größten Respekt“ ab. „Es zeichnet sie aus, diesen Schritt – in Verantwortung für die Partei – selbstbestimmt und selbstbewusst zu gehen.“
Ricarda Lang und Omid Nouripour gehen: Grüne hoffen auf „neue Dynamik“
Vizekanzler Robert Habeck sprach von einem „großen Dienst an der Partei“. Er äußerte aber auch Selbstkritik. „Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen“, sagte er der dpa mit Blick auf seine erwartete Kanzlerkandidatur. „Ich möchte auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl“. Dann müsse eine „Aufholjagd“ beginnen.
Auf die hoffen auch die Grünen-Landeschefs in NRW, wie sie IPPEN.MEDIA erklärten. Der Abgang von Ricarda Lang und Omid Nouripour zeige „Größe“, sagten Tim Achtermeyer und Yazgülü Zeybek: „Jetzt gilt es eine neue Dynamik zu entfachen und gleichzeitig unserer Verantwortung weiter gerecht zu werden.“
Zerbricht die Ampel nach dem Grünen-Beben? SPD beschwichtigt – Dobrindt sieht „Dominosteine fallen“
Auch der Koalitionspartner SPD verfolgte die Entwicklung aufmerksam. „Ich sehe das als Zeichen, dass sich die grüne Partei neu sortiert“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast in einer ersten Reaktion. Sie rechnete aber nicht damit, dass sich das Grünen-Beben auf die Arbeit der Koalition auswirken wird. Der Abgeordnete Macit Karaahmetoglu sah es ähnlich: „Ich hatte vor dem Rücktritt der aktuellen Führungsriege nicht den Eindruck, dass dort mit der Ampel-Koalition gehadert wird“, sagte er IPPEN.MEDIA. „Auch von einem neuen Vorstand erwarte ich keinen Bruch mit dem Kurs der Bundesregierung.“
Die Bundesvorsitzenden der Grünen: Von Jürgen Trittin bis Ricarda Lang
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler, die auch im Bundesvorstand ihrer Partei ist, sagte, der „konsequente Schritt“ verdiene Anerkennung und Respekt. „Ricarda Lang und Omid Nouripour haben Verantwortung übernommen – auch für Dinge, für die sie nicht allein verantwortlich sind“, so Güler gegenüber IPPEN.MEDIA. Viele Entscheidungen der Bundesregierung, zum Beispiel wirtschaftspolitische, seien eher dem zuständigen Minister als den Parteivorsitzenden zuzurechnen. „Ich wünschte, diese Größe würden auch Mitglieder der Ampelregierung an den Tag legen, indem sie zeigen, dass sie verstanden haben, dass viel zu viel Menschen in unserem Land das Vertrauen in diese Bundesregierung verloren haben. Ich bin sicher, das wäre ein beidseitiger Befreiungsschlag“, so Güler.
Ähnlich formuliert es der CSU-Abgeordnete Volker Ullrich. „Der Rücktritt des Parteivorstandes der Grünen ist folgerichtig und verdient Respekt“, sagte der rechtspolitische Sprecher der CSU-Fraktion zu IPPEN.MEDIA. Wichtig sei, dass die Grünen bei der angekündigten strategischen Neuaufstellung die Art ihrer Politik änderten.
Und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt urteilte auf Anfrage des Münchner Merkur: „Das Problem sind nicht die Grünen an der Parteispitze, das Problem sind die Grünen in der Bundesregierung“, sagte er. „Die Ampel implodiert. Die rot-grün-gelben Dominosteine sind am Fallen.“ (fn/cd/ps)
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