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Zum zweiten Mal US-Präsident

Reaktionen auf Trumps Amtsantritt: Tusk ruft Polen ohne gültige Papiere zu Rückkehr auf

Donald Trump ist zum zweiten Mal US-Präsident. Kritiker fürchten um die Zukunft von Demokratie und Rechtsstaat in den USA. Die Reaktionen im News-Ticker.

Update vom 21. Januar, 20.00 Uhr: Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich zuversichtlich zu einer konstruktiven europäischen Zusammenarbeit mit US-Präsident Donald Trump gezeigt. „Ich denke, er wird ein interessanter Partner für uns sein“, sagte der CDU-Chef beim Weltwirtschaftsforum in Davos in einem Gespräch mit WEF-Präsident Borge Brende. „Ich denke, er wird bereit sein, auch mit den Europäern Geschäfte zu machen“, fügte der Oppositionsführer hinzu. „Er ist ein Dealmaker, also lasst uns darüber nachdenken, was wir anbieten können.“

Merz nannte als Themen einen Import von Flüssiggas und Rüstungsimporte aus den USA, da die europäische Rüstungsindustrie nicht stark genug sei. „Wenn wir schon militärische Ausrüstung aus den USA beziehen müssen, warum bündeln wir unsere Einkäufe dann nicht auf europäischer Ebene? Es gibt so viel, was wir auf europäischer Seite tun können“, sagte er.

Update vom 21. Januar, 19.17 Uhr: Angesichts der von Donald Trump angekündigten Massenabschiebung irregulärer Einwanderer hat Polens Regierungschef Donald Tusk polnische Migranten in den USA zur Rückkehr in ihre Heimat aufgerufen. Er habe die polnischen Konsulate angewiesen, sich auf mögliche Folgen der neuen US-Regierungspolitik für polnische Staatsbürger in den USA vorzubereiten, die sich dort „mit unterschiedlichem Status und unterschiedlichem Grad an Legalität“ aufhielten, sagte Tusk.

Nach Angaben der polnischen Zeitung Gazeta Wyborcza lebten 2016 rund 50.000 Polen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis in den USA. Insgesamt haben laut der Regierung in Warschau fast zehn Millionen US-Bürger polnische Wurzeln. Alle polnischen Staatsbürger seien in ihrer Heimat „herzlich willkommen“, sagte Tusk. In Polen könne „jeder sein eigenes Amerika finden“. Er habe die zuständigen Stellen gebeten, „die Rückkehr all jener zu erleichtern, die nach Polen zurückkommen möchten“.

Donald Trumps Amtseinführung: Promis und Superstars feiern in Washington DC

Das Ergebnis der US-Wahl 2024 fiel überraschend eindeutig aus: Donald Trump gewann alle sieben Swing States und wurde damit zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt.
Das Ergebnis der US-Wahl 2024 fiel überraschend eindeutig aus: Donald Trump gewann alle sieben Swing States und wurde damit zum zweiten Mal zum Präsidenten gewählt.  © Jim Watson/AFP
Es ist Tradition, dass frühere Präsidenten und ihre Ehepartner bei der Feier anwesend sind – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Joe Biden hat schon im Dezember klargemacht, dass er „selbstverständlich“ an Trumps Amtseinführung teilnehmen werde.
Es ist Tradition, dass frühere Präsidenten und ihre Ehepartner bei der Feier anwesend sind – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Joe Biden hat schon im Dezember klargemacht, dass er „selbstverständlich“ an Trumps Amtseinführung teilnehmen werde.  © Saul Loeb/AFP
Auch für Jill Biden heißt es Abschied nehmen vom Weißen Haus. Die Ehefrau von Joe Biden hat ihre Zeit als First Lady genossen. Sie hätte es gerne gesehen, wenn ihr Ehemann noch einmal zur Wahl angetreten wäre.
Auch für Jill Biden heißt es Abschied nehmen vom Weißen Haus. Die Ehefrau von Joe Biden hat ihre Zeit als First Lady genossen. Sie hätte es gerne gesehen, wenn ihr Ehemann noch einmal zur Wahl angetreten wäre. © Robyn Beck/AFP
Zur Tradition gehört auch, dass die scheidende Vizepräsidentin bei der Amtseinführung zugegen ist. Das gilt auch für diejenigen, die die US-Wahl verloren haben. Kamala Harris und Second Gentleman Doug Emhoff dürften also zugegen sein.
Zur Tradition gehört auch, dass die scheidende Vizepräsidentin bei der Amtseinführung zugegen ist. Das gilt auch für diejenigen, die die US-Wahl verloren haben. Kamala Harris und Second Gentleman Doug Emhoff dürften also zugegen sein. © Angela Weiss/AFP
In der Regel sind in den USA auch die früheren Präsidenten bei einer Amtseinführung dabei. Das gilt auch für Barack Obama, der vor der US-Wahl 2024 die Werbetrommel für Harris gerührt hat.
In der Regel sind in den USA auch die früheren Präsidenten bei einer Amtseinführung dabei. Das gilt auch für Barack Obama, der vor der US-Wahl 2024 die Werbetrommel für Harris gerührt hat.  © Matthew Hatcher/AFP
Michelle Obama
Seine Ehefrau Michelle Obama (Archivbild) wiederum wird Donald Trumps Amtseinführung nicht besuchen. Die ehemalige First Lady der USA bleibt auf dem Familienanwesen in Hawaii.  © Charles Rex Arbogast/AP/dpa
Als ehemaliger Präsident ist auch Bill Clinton als Teilnehmer an Trumps Amtseinführung gesetzt. Ebenfalls vor Ort ist die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, die 2016 die Wahl gegen Donald Trump verloren hat.
Als ehemaliger Präsident ist auch Bill Clinton als Teilnehmer an Trumps Amtseinführung gesetzt. Ebenfalls vor Ort ist die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, die 2016 die Wahl gegen Donald Trump verloren hat. © Aaron Schwartz/Imago
Auch George W. Bush und die ehemalige First Lady Laura Bush werden an der Veranstaltung teilnehmen. Zur Erinnerung: Bei der Amtseinführung von Joe Biden waren weder Donald Trump noch seine Ehefrau Melania Trump vor Ort.
Auch George W. Bush und die ehemalige First Lady Laura Bush werden an der Veranstaltung teilnehmen. Zur Erinnerung: Bei der Amtseinführung von Joe Biden waren weder Donald Trump noch seine Ehefrau Melania Trump vor Ort. © Jerome Miron/Imago
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird voraussichtlich teilnehmen, prüft jedoch noch ihren Terminplan. CNN berichtete, sie habe eine offizielle Einladung erhalten.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird voraussichtlich teilnehmen, prüft jedoch noch ihren Terminplan. Der TV-Sender CNN berichtete, sie habe eine offizielle Einladung erhalten. © Phil Noble/dpa
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán soll laut CBS News eine Einladung erhalten haben. Ob er teilnehmen wird, ist noch offen.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán soll laut CBS News eine Einladung erhalten haben. Ob er teilnehmen wird, ist noch offen.  © Frederick Florin/AFP
Bloomberg berichtete im Dezember unter Berufung auf einen Präsidentensprecher, dass der argentinische Präsident Javier Milei voraussichtlich teilnehmen werde.
Bloomberg berichtete im Dezember unter Berufung auf einen Präsidentensprecher, dass der argentinische Präsident Javier Milei voraussichtlich teilnehmen werde. © Lucas Vinicius Correia/dpa
Der chinesische Präsident Xi Jinping erhielt eine persönliche Einladung von Donald Trump. Er wird aber nicht selbst teilnehmen, sondern an seiner Stelle einen offiziellen Gesandten schicken. Vizepräsident Han Zheng oder Außenminister Wang Yi könnten China am 20. Januar vertreten.
Der chinesische Präsident Xi Jinping erhielt eine persönliche Einladung von Donald Trump. Er wird aber nicht selbst teilnehmen, sondern an seiner Stelle einen offiziellen Gesandten schicken. Vizepräsident Han Zheng oder Außenminister Wang Yi könnten China am 20. Januar vertreten. © Johannes Neudecker/dpa
Laut NBC News hat Trump auch El Salvadors Präsidenten Nayib Bukele eingeladen. Trumps Sohn, Donald Trump Jr., nahm 2024 an Bukeles Amtseinführung teil. Es ist aber unklar, ob Bukele teilnehmen wird.
Laut NBC News hat Trump auch El Salvadors Präsidenten Nayib Bukele eingeladen. Trumps Sohn, Donald Trump Jr., nahm 2024 an Bukeles Amtseinführung teil. Es ist aber unklar, ob Bukele teilnehmen wird.  © Anna Moneymaker/AFP
Der japanische Außenminister Takeshi Iwaya bestätigte gegenüber NHK seine Teilnahme an Trumps Amtseinführung als Teil der Bemühungen Japans, die Beziehungen mit der neuen Regierung zu stärken.
Der japanische Außenminister Takeshi Iwaya bestätigte seine Teilnahme an Trumps Amtseinführung als Teil der Bemühungen Japans, die Beziehungen mit der neuen Regierung zu stärken. © dpa
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gab via X bekannt, dass er eine Einladung zu Trumps Amtseinführung erhalten habe. Er versuche nun, seinen Pass zurückzubekommen, der im Zuge der Ermittlungen zum Putschversuch von 2023 konfisziert wurde.
Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro gab via X bekannt, dass er eine Einladung zu Trumps Amtseinführung erhalten habe. Er versuche nun, seinen Pass zurückzubekommen, der im Zuge der Ermittlungen zum Putschversuch von 2023 konfisziert wurde. © Nelson Almeida/AFP
Der britische Rechtspopulist Nigel Farage hat seine Teilnahme über Sky News bestätigt.
Der britische Rechtspopulist Nigel Farage hat seine Teilnahme über Sky News bestätigt. © Henry Nicholls/AFP
Laut Politico wurden auch der rechtsextreme französische Politiker Éric Zemmour und seine Partnerin, die Europaabgeordnete Sarah Knafo, zur Zeremonie eingeladen. Ob sie allerdings teilnehmen werden, ist unklar.
Laut Politico wurden auch der rechtsextreme französische Politiker Éric Zemmour und seine Partnerin, die Europaabgeordnete Sarah Knafo, zur Zeremonie eingeladen. Ob sie allerdings teilnehmen werden, ist unklar. © Valery Hache/AFP
Die Anwesenheit von Elon Musk ist nicht überraschend. Der in Südafrika geborene Chef von SpaceX und Tesla investierte mindestens 270 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf. Im Gegenzug macht Trump Musk, der sich über seinen Onlinedienst X weltweit in die Politik einmischt, zum Co-Leiter einer zukünftigen Abteilung für effizientes Regieren (Doge). Auch Kid Rock (Mitte) lässt sich gerne mit Trump sehen.
Die Anwesenheit von Elon Musk ist nicht überraschend. Der in Südafrika geborene Chef von SpaceX und Tesla investierte mindestens 270 Millionen Dollar in Trumps Wahlkampf. Im Gegenzug macht Trump Musk, der sich über seinen Onlinedienst X weltweit in die Politik einmischt, zum Co-Leiter einer zukünftigen Abteilung für effizientes Regieren (Doge). Auch Kid Rock (Mitte) lässt sich gerne mit Trump sehen. © Kena Betancur/AFP
Mark Zuckerberg gilt als weniger eng verbündet mit Trump als Musk. Doch zuletzt hatte Zuckerberg erklärt, sein Konzern Meta werde das Faktencheck-Programm bei den Diensten Facebook und Instagram in den USA einstellen. Der Meta-Chef hatte sich dabei der Rhetorik von Trump angenähert und war für seine Aussagen international kritisiert worden.
Mark Zuckerberg gilt als weniger eng verbündet mit Trump als Musk. Doch zuletzt hatte Zuckerberg erklärt, sein Konzern Meta werde das Faktencheck-Programm bei den Diensten Facebook und Instagram in den USA einstellen. Der Meta-Chef hatte sich dabei der Rhetorik von Trump angenähert und war für seine Aussagen international kritisiert worden. © Brendan Smialowski/AFP
Bei Amazon-Gründer Jeff Bezos, der auch die Zeitung „The Washington Post“ besitzt, hatte sich schon vor der US-Wahl 2024 ein Wandel hin zu Trump angedeutet. Anders als sonst üblich veröffentlichte die „Washington Post“ keine Wahlempfehlung. Laut einem Bericht der Zeitung hatte Bezos die Veröffentlichung einer Empfehlung für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris verhindert. Bei Trumps Amtseinführung wird er gemeinsam mit Musk und Zuckerberg auf der Tribüne sitzen.
Bei Amazon-Gründer Jeff Bezos, der auch die Zeitung „The Washington Post“ besitzt, hatte sich schon vor der US-Wahl 2024 ein Wandel hin zu Trump angedeutet. Anders als sonst üblich veröffentlichte die „Washington Post“ keine Wahlempfehlung. Laut einem Bericht der Zeitung hatte Bezos die Veröffentlichung einer Empfehlung für Trumps Gegenkandidatin Kamala Harris verhindert. Bei Trumps Amtseinführung wird er gemeinsam mit Musk und Zuckerberg auf der Tribüne sitzen. © Michael M. Santiago/AFP
Dana White ist ein enger Verbündeter von Donald Trump. Jetzt hat Mark Zuckerberg den Chef des Kampfsportverbands UFC in den Vorstand des Internetkonzerns Meta berufen.
Auch Schlagkraft ist bei der Amtseinführung gefragt. Dana White ist ein enger Verbündeter von Donald Trump. Jetzt hat Mark Zuckerberg den Chef des Kampfsportverbands UFC in den Vorstand des Internetkonzerns Meta berufen. © Brad Penner/Imago
Influencer und Social-Media-Promi Jake Paul (links) und sein Bruder Logan Paul sorgen auf ihre Art für Schlagzeilen. Im November forderte Jake den früheren Schwergewichtschampion Mike Tyson zum Kampf – und gewann.
Influencer und Social-Media-Promi Jake Paul (links) und sein Bruder Logan Paul sorgen auf ihre Art für Schlagzeilen. Im November forderte Jake den früheren Schwergewichtschampion Mike Tyson zum Kampf – und gewann. © Ed Mulholland/Imago
Es bleibt sportlich: Caitlyn Jenner spielt gerne Golf – wie hier in Trumps Golfclub in Bedminster. Jenner wurde 1976 als Bruce Olympiasieger im Zehnkampf, lebt seit 2015 als Frau und nennt sich seitdem Caitlyn. Jenner war dreimal verheiratet, zuletzt mit Kris Jenner – Mutter des unter anderem durch zahlreiche Reality-Shows bekannten Kardashian-Clans.
Es bleibt sportlich: Caitlyn Jenner spielt gerne Golf – wie hier in Trumps Golfclub in Bedminster. Jenner wurde 1976 als Bruce Olympiasieger im Zehnkampf, lebt seit 2015 als Frau und nennt sich seitdem Caitlyn. Jenner war dreimal verheiratet, zuletzt mit Kris Jenner – Mutter des unter anderem durch zahlreiche Reality-Shows bekannten Kardashian-Clans. © Peter Foley/Imago
Model Amber Rose (Mitte) war schon beim Parteitag der Republikaner im Juli in Milwaukee zu Gast.
Model Amber Rose (Mitte) war schon beim Parteitag der Republikaner im Juli in Milwaukee zu Gast.  © IMAGO/Mark Hoffman
TV-Moderatorin Megyn Kelly hat die Vergangenheit hinter sich gelassen. Während des Wahlkampfes 2016 war sie über die USA hinaus bekannt geworden, nachdem Donald Trump sie heftig beleidigt hatte. Vor der US-Wahl 2024 hat sie dann die Werbetrommel für ihn gerührt.
TV-Moderatorin Megyn Kelly hat die Vergangenheit hinter sich gelassen. Während des Wahlkampfes 2016 war sie über die USA hinaus bekannt geworden, nachdem Donald Trump sie heftig beleidigt hatte. Vor der US-Wahl 2024 hat sie dann die Werbetrommel für ihn gerührt.  © Charly Triballeau/AFP
Die Band Village People wird nach eigenen Angaben bei Veranstaltungen rund um die Amtseinführung auftreten. „Unser Song Y.M.C.A ist eine globale Hymne, die hoffentlich dazu beiträgt, das Land nach einem turbulenten und gespaltenen Wahlkampf, in dem unsere bevorzugte Kandidatin verloren hat, zusammenzubringen“, erklärte Sänger Victor Willis (Dritter von rechts) auf Facebook.
Die Band Village People wird nach eigenen Angaben bei Veranstaltungen rund um die Amtseinführung auftreten. „Unser Song Y.M.C.A ist eine globale Hymne, die hoffentlich dazu beiträgt, das Land nach einem turbulenten und gespaltenen Wahlkampf, in dem unsere bevorzugte Kandidatin verloren hat, zusammenzubringen“, erklärte Sänger Victor Willis (Dritter von rechts) auf Facebook.  © Hutchins Photo/Imago
Tatsächlich ist der Disco-Hit Y.M.C.A aus dem Jahr 1978 oft bei Wahlkampfauftritten Trumps verwendet worden. Häufig tanzte der Republikaner dazu auf der Bühne, so wie zum Beispiel am 22. Oktober in Greensboro im US-Bundestaat North Carolina.
Tatsächlich ist der Disco-Hit Y.M.C.A aus dem Jahr 1978 oft bei Wahlkampfauftritten Trumps verwendet worden. Häufig tanzte der Republikaner sogar dazu auf der Bühne, so wie zum Beispiel am 22. Oktober in Greensboro im US-Bundestaat North Carolina. © Josh Brown/Imago
Country-Sängerin Carrie Underwood wird ebenfalls auftreten. „Ich liebe unser Land und fühle mich geehrt, dass man mich gebeten hat, bei der Amtseinführung zu singen und ein kleiner Teil dieses historischen Ereignisses zu sein“, teilte Underwood mit. Die 41-Jährige soll den Song „America The Beautiful“ singen.
Country-Sängerin Carrie Underwood wird ebenfalls auftreten. „Ich liebe unser Land und fühle mich geehrt, dass man mich gebeten hat, bei der Amtseinführung zu singen und ein kleiner Teil dieses historischen Ereignisses zu sein“, teilte Underwood mit. Die 41-Jährige soll den Song „America The Beautiful“ singen. © John Angelillo/Imago
Auch der Countrysänger Lee Greenwood wird auftreten. Sein Song „God Bless The USA“ gehört ebenfalls zu den Klassikern bei Trumps Kundgebungen.
Auch der Countrysänger Lee Greenwood wird auftreten. Sein Song „God Bless The USA“ gehört ebenfalls zu den Klassikern bei Trumps Kundgebungen. © Archie Carpenter/Imago
Der Opernsänger Christopher Macchio, der bei Trumps umstrittener Kundgebung im Madison Square Garden unter anderem den Siong „New York, New York“ intonierte, wird die Nationalhymne singen.
Der Opernsänger Christopher Macchio, der bei Trumps umstrittener Kundgebung im Madison Square Garden unter anderem den Siong „New York, New York“ intonierte, wird die Nationalhymne singen.  © Angela Weiss/AFP
John Roberts ist der Oberste Richter der USA. Der Chief Justice des Supreme Courts nimmt Donald Trump den Amtseid ab.
John Roberts ist der Oberste Richter der USA. Der Chief Justice des Supreme Courts nimmt Donald Trump den Amtseid ab. © Ricky Carioti/Imago
Tim Cook bei einer Präsentation von Apple
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Sundar Pichai. CHef von Google.
Sundar Pichai, CEO des Internetriesen Google, erweitert die Liste der Tech-Unternehmer bei Trumps Amtseinführung in Washington. Vor Beginn der Feierlichkeiten wurden Bilder von Pichai und Tesla-Chef Elon Musk im vertrauten Gespräch veröffentlicht. © Christoph Soeder/dpa

Mexiko reagiert vorerst gelassen auf die Pläne von Donald Trump

Update vom 21. Januar, 17.52 Uhr: Angesichts der Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Mexiko bei Themen wie etwa Migration und Handel will Präsidentin Claudia Sheinbaum vorerst gelassen bleiben. „Es ist immer wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren“, sagte die Staatschefin des südlichen Nachbarn der USA. Entscheidend sei, was auf dem Papier stehe und nicht Trumps Aussagen, sagte Sheinbaum. So gelte etwa die Entscheidung, den „Golf von Mexiko“ in „Golf von Amerika“ umzubenennen, laut dem entsprechenden Beschluss ausdrücklich nur für den Festlandsockel der USA. Beim Thema Migration habe Trump zudem bereits in seiner ersten Amtszeit ähnliche Entscheidungen getroffen wie jetzt. 

Direkt nach seiner Vereidigung am Montag traf Trump zahlreiche Entscheidungen, die Mexiko betreffen. Der Republikaner rief den nationalen Notstand an der Südgrenze aus und beabsichtigt die Abschiebung von Millionen Migranten. Er stellte Zölle von 25 Prozent auf Importe aus Mexiko und Kanada in Aussicht. Trump kündigte auch an, die Kartelle als ausländische Terrororganisationen einzustufen. 

Präsident Donald Trump spricht nach der Vereidigung während der Amtseinführung des Präsidenten in der Rotunde des US-Kapitols in Washington.

Steuergeschenke für Großkonzerne: EU-Wirtschaftskommissar kritisiert Trump-Entscheidung

Update vom 21. Januar, 16.09 Uhr: Kurz nach Amtsantritt hat Donald Trump angekündigt, die USA werde aus dem internationalen Mindeststeuerabkommen für Großkonzerne aussteigen. Die Europäische Union (EU) äußerte sich nun besorgt über das Vorhaben des US-Präsidenten. Nach einem Finanzministertreffen in Brüssel sagte Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis, man bedaure die Anordnung von US-Präsident Donald Trump.

In dem Memorandum heißt es, das Steuerabkommen habe „keine Gültigkeit“ mehr für die USA. Trump begründete dies mit der Notwendigkeit, die „Souveränität und wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit“ der Vereinigten Staaten wiederherzustellen. Im Herbst 2021 hatten sich zunächst die G20-Staaten auf die globale Mindeststeuer geeinigt, insgesamt schlossen sich mehr als 135 Länder an. Festgelegt wurde ein globaler Mindeststeuersatz von 15 Prozent für Konzerne mit einem Jahresumsatz von mindestens 750 Millionen Euro.

Update vom 21. Januar, 13.16 Uhr: Der glühende Donald-Trump-Fan Viktor Orbán bekundet auf der Social-Media-Plattform X seine Freude gegenüber Trumps Präsidentschaft. Der Ministerpräsident von Ungarn schrieb auf X: „Die vom Präsidenten unterzeichneten Dekrete werden nicht nur die USA, sondern die ganze Welt verändern.“ Weiter äußerte sich Orbán: „Die Rebellion gegen die woke liberale Demokratie hat eine neue Phase erreicht. Die Zeit ist gekommen, dass patriotische Kräfte Brüssel besetzen!“

Donald Trump beschließt Austritt aus WHO – Lauterbach bedauert Entscheidung

Update vom 21. Januar, 12.34 Uhr: Donald Trump will, dass sich die USA auch aus der WHO zurückzieht. Ein Sprecher der Gesundheitsorganisation erklärte am Dienstag, die Organisation bedaure Trumps Entscheidung und hoffe, dass die Vereinigten Staaten „ihre Haltung überprüfen“. Nach der Ausstiegs-Ankündigung dauert es gemäß den WHO-Statuten ein Jahr, bis die Ankündigung auch in Kraft tritt.

WHO-Direktor Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus äußerte sich in einem Statement: „Die Weltgesundheitsorganisation bedauert die Ankündigung, dass die Vereinigten Staaten von Amerika beabsichtigen, aus der Organisation auszutreten.“ Auch in Deutschland sieht man den Austritt sehr kritisch. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, die Ankündigung von Präsident Donald Trump bedeute einen schweren Schlag für den internationalen Kampf gegen globale Gesundheitskrisen. Weiter sagte der SPD-Politiker, dass es ohne den Beitrag der USA deutlich schwieriger werde, künftig Länder zu helfen.

Sorge in Deutschland und der EU über mögliche US-Zölle – Habeck mit Kampfansage

Update vom 21. Januar, 11.34 Uhr: In Deutschland und der Europäischen Union ist man über mögliche US-Zölle besorgt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat unterdessen angekündigt, die EU habe einen Plan bereit, sollte US-Präsident Donald Trump tatsächlich Zölle einführen. Auf dem Handelsblatt-Energiegipfel in Berlin sagte der Kanzlerkandidat der Grünen, man solle gegenüber der Trump-Administration zwar mit einer ausgestreckten Hand agieren, „aber uns nicht grenzenlos die Hand wegschlagen“ lassen. Habeck warnte vor einem „Duckmäusertum“.

Weiter betonte Habeck, die EU sei vorbereitet: „Dann wissen wir, welche Zölle wir zu erheben haben. Das wollen wir nicht“, stellte der Wirtschaftsminister klar. „Das ist schlecht für die Menschen. Es ist schlecht für unsere Beziehung, es ist schlecht für uns insgesamt. Aber wir müssen uns ja auch nicht herumschubsen lassen.“

US Bürgerinnen und Bürger feiern TikTok-Gnadenfirst – Baerbock ruft „Europe United“ aus

Update vom 21. Januar, 10.41 Uhr: Die US-Bürgerinnen und Bürger feierten nach Donald Trumps Amtseinführung das Aussetzen des TikTok Verbots. In China reagierte man auf Donald Trumps TikTok-Gnadenfrist jedoch weniger positiv. Trump hatte vorgeschlagen, die chinesische Firma ByteDance müsse TikTok nur zu einem Anteil von 50 Prozent in die Hände einer US-Firma geben. Das chinesische Außenministerium äußerte sich über den Vorschlag, dass die Zukunft TikToks von Firmen entschieden werden solle die das chinesische Gesetz befolgen.

Update vom 21. Januar, 09.50 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen), hat am Dienstagmorgen nach Donald Trumps Amtsantritt gesagt, Deutschland sei auf die zweite Amtszeit des US-Präsidenten gut vorbereitet. „Unsere Antwort auf dieses ‚America First Again‘ ist ‚Europe United‘“. Europa arbeite strategisch besser zusammen als zuvor. Über den Ukraine-Krieg habe man eine neue Stärke entwickelt, deshalb werde man selbstbewusst auftreten. Immerhin sei die EU der größte Binnenmarkt auf der Welt, alle Mitgliedsstaaten sollten das jetzt gemeinsam strategisch nutzen.

Merz reagiert auf Donald Trumps Amtsantritt: „Müssen zwei große Frage diskutieren“

Update vom 21. Januar, 08.50 Uhr: Nach dem Amtsantritt von Donald Trump gestern sieht CDU-Chef und Kanzlerkandidat der Union Friedrich Merz dringenden Abstimmungsbedarf in Europa. „Die Europäer müssen sich jetzt schnell zusammensetzen und gemeinsam zwei große Fragen diskutieren“, betonte Merz im Deutschlandfunk. Für Merz sind jetzt vor allem die Punkte Sicherheit und Handel von Priorität. „Erstens: Was tun wir für unsere eigene Sicherheit? Das ist überfällig.“ Dies sei bereits seit Jahren notwendig. „Und zweitens: Wie stärken wir unsere Position auch im Handel mit Amerika?“

Update vom 20. Januar, 22.40 Uhr: Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj setzt seine Hoffnungen auf Friedensanstrengungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump. „Präsident Trump ist immer entschieden“, schrieb Selenskyj in seiner Gratulation zu Trumps Amtsantritt auf X. „Die Politik eines Friedens durch Stärke, die er verkündet hat, erlaubt es, die amerikanische Führung zu stärken und einen dauerhaften und gerechten Frieden zu erreichen.“ Trump will nach eigener Ankündigung den seit fast drei Jahren andauernden Ukraine-Krieg rasch beenden.

Update vom 20. Januar, 21.00 Uhr: Panamas Präsident José Raúl Mulino weist laut CNN Donald Trumps Versprechen zurück, dass die USA den Panamakanal „zurückerobern“ würden. „Der Kanal gehört und bleibt Panamas Eigentum, und seine Verwaltung wird im Hinblick auf seine permanente Neutralität weiterhin unter panamaischer Kontrolle stehen“, bekräftigte Mulino in einer Erklärung nach Trumps Antrittsrede am Montag. Trump behauptete während seiner Antrittsrede, Panama habe gegen vertragliche Vereinbarungen verstoßen, die Neutralität beim Betrieb des Kanals vorschreiben.

Mulino schien auch Trumps Behauptung zurückzuweisen, dass China den Kanal „betreibt“, der das Karibische Meer mit dem Pazifischen Ozean verbindet. „Es gibt keine Nation auf der Welt, die sich in unsere Verwaltung einmischt“, sagte Mulino, ohne China direkt zu erwähnen. Mulino forderte einen Dialog in dieser Angelegenheit, um „die genannten Punkte zu klären, ohne unser Recht, unsere vollständige Souveränität und unser Eigentum an unserem Kanal zu untergraben.“

Trump wieder US-Präsident: Habeck betont Bedeutung transatlantischer Zusammenarbeit

Update vom 20. Januar, 20.09 Uhr: Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat zur Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit betont und vor einem Handelskonflikt gewarnt. „Deutschland und die USA verbinden lange und tiefe Beziehungen“, erklärte der Bundeswirtschaftsminister in Berlin. 

„Freiheit und Frieden, Sicherheit und Recht sind Ziele, die Europa und die USA seit Jahrzehnten teilen. Die enge Partnerschaft fortzuführen, ist in unserem beiderseitigen Interesse“, so Habeck. Ein handels- und wirtschaftspolitischer Konflikt würde beiden Seiten dagegen nur schaden. „Wir in Europa setzen dabei auf unsere Stärke als Europäische Union. Der internationale Klimaschutz bleibt für uns von großer Bedeutung.“

Netanjahu gratuliert Trump: „Die besten Tage unserer Allianz kommen erst noch“

Update vom 20. Januar, 19.38 Uhr: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Donald Trump zu seinem Amtsantritt als 47. US-Präsident gratuliert. In einer Videobotschaft erklärte Netanjahu, „die besten Tage unseres Bündnisses“ stünden noch bevor. Netanjahu würdigte Trumps Israel-freundliche Politik in dessen erster Amtszeit. „Indem wir wieder zusammenarbeiten, werden wir die USA-Israel-Allianz zu neuen Höhen heben“, erklärte der israelische Regierungschef.

Update vom 20. Januar, 19.19 Uhr: Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat US-Präsident Donald Trump auf der Plattform X zum Amtsantritt gratuliert. „Glückwunsch!“, schreibt er. Die USA seien der engste Verbündete Deutschlands, ein gutes transatlantisches Verhältnis sei stets das Ziel. Scholz fügt dann hinzu: „Als EU mit 27 Mitgliedern und mehr als 400 Millionen Menschen sind wir eine starke Gemeinschaft.“

Erstmeldung: Washington, D.C. – Der Republikaner Donald Trump ist als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden. In der Rotunde des Kapitols in Washington sprach der 78-Jährige am Montagmittag vor zahlreichen Ehrengästen die Eidesformel. Trump ist nun das zweite Mal Präsident, nachdem er bereits von 2017 bis 2021 amtiert hatte.

Vor dem Richter des Obersten Gerichtshofes, John Roberts, sprach Trump die Eidesformel, wonach er das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten „getreulich ausführen und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften wahren, schützen und verteidigen werde“. 

Trump legt Amtseid im US-Kapitol ab

Trump legte seinen Amtseid an dem Ort ab, der am 6. Januar 2021 von seinen fanatischen Anhängern gestürmt worden war. Der Republikaner hatte seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020 gegen Biden nicht akzeptiert, danach Chaos gestiftet und Biden den Empfang im Weißen Haus verweigert. Auch der Vereidigungszeremonie blieb er damals fern.

Trump verfolgt in der Innen- wie in der Außenpolitik eine radikale Agenda. Kritiker fürchten um die Zukunft von Demokratie und Rechtsstaat in den USA.

Eine der ersten Reaktionen auf Trumps Amtsantritt kam aus Russland: Kremlchef Wladimir Putin gratulierte Trump zu dessen zweiter Amtszeit als US-Präsident. Er habe Trumps Forderungen vernommen, die direkten Beziehungen zwischen Moskau und Washington wiederherzustellen und alles zu unternehmen, um einen dritten Weltkrieg zu verhindern „Zweifellos begrüßen wir diese Einstellung und beglückwünschen den gewählten Präsidenten der USA zum Amtsantritt“, so Putin. (sot mit Agenturen)

Rubriklistenbild: © Chip Somodevilla/dpa

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