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Voraussichtlich ohne Selenskyj
Gipfel zwischen Trump und Putin steht bevor: Das ist bisher bekannt
Das Russland-Ultimatum von Trump läuft bald ab. Ein Gipfel zwischen Trump und Putin soll folgen, ohne Selenskyj. Ob Sanktionen erfolgen, bleibt offen.
Washington, D.C./Moskau – Am Freitag (8. August) läuft das Russland-Ultimatum des US-Präsidenten Donald Trump aus. Bisher wirkt ein von Trump angestrebter Waffenstillstand im Ukraine-Krieg unwahrscheinlich, sodass der Republikaner seine Sanktionsdrohung wahr machen müsste, um das Ultimatum zu halten. Ein nun geplanter Gipfel zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stellt jedoch eine weitere Diplomatie-Offensive dar.
Viel ist zu dem Treffen noch nicht bekannt, nur dass es womöglich schon in der kommenden Woche, ab dem 11. August, stattfinden könnte. „Als Orientierungspunkt wurde die nächste Woche genannt, aber die Seiten beginnen direkt mit den Vorbereitungen für dieses wichtige Treffen, und wie lange die Vorbereitungen dauern werden, ist derzeit noch schwer zu sagen“, sagte der außenpolitische Berater von Putin, Juri Uschakow, der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Ein Ort und ein genauerer Rahmen wurde bisher nicht bekannt gegeben.
Trump und Putin: Die Geschichte ihrer Beziehung in Bildern
„Gute Chancen“ auf Trump-Putin-Gipfel: Sanktionen-Knaller des US-Präsidenten könnte sich verschieben
Trump sah für ein Treffen mit Putin „gute Chancen“, wie er laut CNNim Oval Office kundtat. Es ist jedoch nicht das erste Mal, dass persönliche Gespräche mit Putin im Raum stehen. Bereits Mitte Januar behauptete Trump, persönliche Gespräche mit dem Russland-Präsidenten seien in der Vorbereitung. Später hieß es, man wolle sich in Saudi-Arabien treffen. Aus beiden Treffen ist letztendlich nichts geworden. Es wäre also das erste bilaterale Treffen zwischen Trump und Putin in der zweiten Amtszeit des Republikaners.
Dafür war der US-Sondergesandte Steve Witkoff bereits fünf Mal in Moskau, zum letzten Mal am Mittwoch (6. August). Später beschrieb er das Gespräch mit Putin als „konstruktiv“, machte allerdings keine genauen Angaben zu den Inhalten. Ebenso vage, aber positiv, war die russische Bilanz nach dem Treffen. Bisher gab es nach keinem Treffen zwischen den USA und Russland offensichtlichen Durchbrüche zum Ende vom Ukraine-Krieg.
Ob Trump versuchen könnte, mit ersten Strafzöllen den Druck vor einem bilateralen Treffen zu erhöhen, ist unbekannt. Eine solche Aktion könnte auch nach Hinten losgehen und die aktuell etwas geglätteten Wellen zwischen Russland und den USA wieder aufwühlen. Es ist daher auch möglich, dass der US-Präsident die Konsequenzen seines Ultimatums für einen Waffenstillstand bis nach dem bilateralen Gespräch mit Putin herauszögert oder womöglich gar nicht wahr macht – bei einem so unberechenbaren Staatsoberhaupt wie Trump ist noch vieles offen.
Trump vor Gipfel mit Putin vorsichtig – Nach Ablauf des Russland-Ultimatums könnten Riesen-Zölle folgen
„Tausende junge Leute sterben, vor allem Soldaten. Dazu kommen die Raketen, die Kiew und andere Städte treffen. Eine schreckliche Situation“, sagte Trump nach dem Besuch von Witkoff in Russland. Großen Optimismus ließ der US-Präsident nicht verklingen, nannte die Verhandlungen allerdings „sehr produktiv“. Für den Republikaner, der zum US-Wahlkampf 2024 behauptet hatte, den Ukraine-Krieg in 24 Stunden beenden zu können, ist eine Einigung im Ukraine-Krieg auch eine Sache der Ehre. In den letzten Monaten kam der US-Präsident in dieser Sache nur wenig voran.
Einen Vorgeschmack für die Konsequenzen des Ultimatums gab es schon mit Sanktionen gegen Indien, wegen der Ölimporte aus Russland. Diese veranlasste Trump am Mittwoch (6. August) nur wenige Stunden, nachdem der US-Sondergesandte Witkoff Moskau besucht hatte. Für Ölimporteure und auch für Russland selbst könnten US-Zölle massiv steigen, wenn Trump seine Drohung wahr machen sollte. Mit 100 Prozent Strafzöllen hatte der US-Präsident gedroht, unter anderem auch gegen China. Indien kritisierte vor diesem Hintergrund, dass auch die EU und die USA weiterhin Güter aus Russland importierten.
Trump-Putin-Gipfel erster Schritt: Treffen mit Selenskyj wohl noch in weiter Ferne – Ukraine-Präsident hofft auf Erfolge
Weit genug für ein Treffen, bei dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj anwesend sein könnte, ist Russland wohl noch nicht. Die Option sei bei dem kürzlichen Treffen mit dem US-Gesandten Steve Witkoff und Putin am Mittwoch „erwähnt“ worden, allerdings wolle man sich zunächst auf ein bilaterales Treffen mit Trump konzentrieren. Man habe es bei der Option „ohne Kommentar“ belassen. Mittwochnacht sagte der US-Präsident allerdings laut BBC, es gebe eine „sehr gute Aussicht“ auf ein Treffen zwischen den drei Staatsoberhäuptern.
Dennoch zeigte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Trumps Wandel im Umgang mit Russland optimistischer. Am Mittwoch gab er laut CNNan: „Es scheint, dass Russland jetzt eher zu [einem] Waffenstillstand bereit ist“. Gleichzeitig verfestigen Russlands Politiker ihren Standpunkt. Im Interview mit der russischen Nachrichtenseite NEWS.ru sagte beispielsweise der erste Vizevorsitzende des Verteidigungsausschusses der Staatsduma, Alexej Churawlew, Russland würde den Ukraine-Krieg nicht beenden, selbst wenn es „doppelt so teuer wäre, Öltanks zu füllen“. Man habe Budgetreserven im Staatshaushalt bereits eingeplant, hieß es weiter.
Womöglich könnten russische Politiker die wirtschaftliche Situation aber auch beschönigen: Daten der russischen Zentralbank, die die russische Nachrichtenagentur TASSzitierte, verfehle das Wirtschaftswachstum den zuvor prognostizierten Richtwert. Statt zwei Prozent war das russische Bruttoinlandsprodukt nur um 1,4 Prozent im ersten Quartal des Jahres 2025 gestiegen. Im zweiten Quartal lag die Wachstumsrate bei 1,8 Prozent, also nahe der prognostizierten 1,9 Prozent. (lismah)
