Nach knapp einem Jahr
Zurück auf Los: Arbeitsgruppe Haushalt soll endlich Ergebnisse für Waldkraiburg liefern
Waldbad, Rathaus oder Liszt-Mittelschule: Was kann sich die Stadt Waldkraiburg leisten? Antworten sollte die eigens dafür gegründete Arbeitsgruppe Haushalt liefern. Doch die lassen nach knapp einem Jahr immer noch auf sich warten. Jetzt soll es einen Neustart geben.
Waldkraiburg - Geplante hohe Investitionen, dazu die Unsicherheiten durch den Ukraine-Krieg und die allgemeinen Preissteigerungen: Die Voraussetzungen für den Waldkraiburger Haushalt waren nicht gerade die Besten. Deshalb sollte auch eine eigens gegründete Arbeitsgruppe die städtischen Zahlen im Blick behalten und eine Strategie für eine langfristige Leistungsfähigkeit der Stadt entwickeln. Mit großen Erwartungen in die Arbeitsgruppe ist man gestartet, doch knapp ein Jahr später hat sich vieles davon noch nicht erfüllt. Jetzt will die Stadt mehr Leistung aus der Gruppe rausholen - mit veränderter Mannschaftsstärke.
Von einer kleineren Arbeitsgruppe erhofft man sich nun mehr Effizienz. Statt allen Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses soll künftig nur noch ein Vertreter jeder Fraktion teilnehmen, ergänzend hierzu soll der Leiter des städtischen Rechnungsprüfungsamtes die Fachkompetenz der Gruppe steigern. Die übrigen Mitglieder bleiben unverändert.
Treffen ab sofort wöchentlich
„Eine sichere Haushaltsfähigkeit ist unser Ziel, dass wir mittel- und langfristig die Stadt wieder in die Spur bringen“, sagte Bürgermeister Robert Pötzsch (UWG) in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Die kleinere Arbeitsgruppe soll nun auch in deutlich engeren Takten zusammenkommen. Vier Arbeitstreffen und eine Klausurtagung gab es voriges Jahr, ab sofort will sich die neu zusammengesetzte Gruppe wöchentlich treffen, um endlich Ergebnisse zu liefern.
Bürgermeister Pötzsch erklärte den Schritt so: „Trotz externer Begleitung hat sich gezeigt, dass die Tätigkeit der Arbeitsgruppe mit ihren insgesamt 20 Mitglieder nicht ausreichend effizient ist und nicht den gebotenen zeitlichen Fortschritt gewährleisten kann, den ein erfolgreicher Haushaltskonsolidierungsprozess und eine strategische Neuausrichtung angesichts der zunehmend schwierigeren Rahmenbedingungen erfordern.“
Eine Aussage, die nicht allen gefiel. „Es lag nicht an den Mitgliedern der Arbeitsgruppe. Durch die externe Begleitung hat sich eine andere Aufgabenstellung ergeben, die nicht zum Ziel geführt hat“, sagte Harald Jungbauer (CSU). Stattdessen hätte man sich mehr auf konkrete Zahlen beschränken sollen. Nach Meinung von Anton Sterr (CSU) ist die Gruppe erfolglos geblieben, „wegen der externen Begleitung“. „Wer hat die Hauptverantwortung: der Stadtrat oder der Bürgermeister und die Verwaltung? Dass die Gruppe jetzt verwaltungslastig ist, ist auch gut so.“
Aufgabe liegt beim Kollektiv
Pötzsch sieht die Aufgabe beim Kollektiv: „Wir übernehmen gerne Verantwortung und sind offen für Vorschläge, aber es braucht ein Miteinander. Das kriegen wir sicher hin.“
Zeit wird’s, finden einige Stadträte. „Wir müssen zum Thema arbeiten. Es ist an der Zeit, dass es ans Eingemachte geht“, sagte Norbert Fischer (CSU). Richard Fischer (SPD) hielt es für fragwürdig, dass man so lange mit einer Reaktion gewartet hat. „Wir haben nicht Zeit genug. Was passiert mit dem Haushalt? Wir reden hier nicht von Peanuts.“
Eine Chance sieht jetzt Christoph Arz (Grüne): „Wir haben jetzt die Möglichkeit, politisch vertieft darüber zu sprechen. Jetzt geht es darum: Was ist wichtig? In welche Richtung soll es gehen?“ Man müsse die Kreativität mitnehmen und nicht nur die Zahlen sehen. „Es braucht jetzt Politiker und keine Anti-Haltung.“ Viel Positives konnte hingegen Stephanie Pollmann dem nicht abgewinnen. „Wir saßen vor einem Jahr an genau gleicher Stelle. Welche Maßnahmen hat die Gruppe konkret? Ich bin enttäuscht.“ Ein Jahr hätte man gebraucht für ein Leitbild, „verschwendete Zeit“. „Man hat viel in der Hand, das kleinere Team muss jetzt richtig Gas geben.“
Einstimmig verständigte sich der Stadtrat darauf, dass die Arbeitsgruppe Haushalt künftig in kleinerer Besetzung zusammenkommt.
So setzt sich die Arbeitsgruppe Haushalt künftig zusammen
Zur Haushaltskonsolidierung soll ab sofort die Arbeitsgruppe Haushalt wöchentlich zusammenkommen. Neu ist auch die Zusammensetzung, die sich reduziert hat. Die Gruppe besteht künftig aus folgenden Mitgliedern: dem Ersten Bürgermeister, je einem Mitglied der Fraktionen des Stadtrates, den Abteilungsleitern der Stadtverwaltung, dem Leiter des Sachgebiets Finanzmanagement der Stadtverwaltung, dem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Stadtverwaltung (beratend, ohne Stimmrecht) den Geschäftsführern der Stadtwerke Waldkraiburg GmbH und der Stadtbau Waldkraiburg GmbH und bei Bedarf externen Beratern, Sachverständigen und Prozessbegleitern. Die Fraktionen stellen folgende Mitglieder: Franz Belkot (UWG), Norbert Fischer (CSU), Richard Fischer (SPD), Tatjana Zapp (AfD) und Christoph Arz (Grüne/FDP). Ihre Stellvertreter sind Michael Steindl (UWG), Karl-Heinz Stocker (CSU), Anneliese Will (SPD), Ernst Schäffer (AfD) und Monika Rudolf (Grüne/FDP).
