Kommentar zur Waldkraiburger Arbeitsgruppe Haushalt
Ab jetzt keine Ausreden mehr!
Große Aufgaben hatte die Waldkraiburger Arbeitsgruppe Haushalt vor der Brust. Sollte sie doch die städtischen Finanzen im Blick behalten und wieder auf Kurs bringen. Doch nach knapp einem Jahr fehlen noch immer erste Ergebnisse. Ein Kommentar zum Thema.
Waldkraiburg – Eigentlich kann es gar nicht so schwierig sein: Man kann nur das Geld ausgeben, das man hat. Und dann gilt es zu entscheiden: Was braucht es unbedingt, was lässt sich erst zu einem späteren Zeitpunkt realisieren oder auf was lässt sich verzichten? Aber in Waldkraiburg scheint dies wohl viel schwieriger zu sein. Anders lässt es sich nicht erklären, dass selbst nach einem Jahr die Arbeitsgruppe Haushalt noch keine Ergebnisse liefern kann, keine Priorisierung der Investitionen vorgenommen hat.
Wenn es um Waldkraiburgs Investitionen geht, stehen drei Projekte ganz oben: Rathaus, Waldbad und Liszt-Mittelschule. Zusammen eine Summe von wohl knapp 100 Millionen Euro. Andere Pflichtaufgaben sind da noch nicht eingerechnet. Wie kompliziert kann die Rechnung sein, um bislang nicht entscheiden zu können, welches Projekt die Stadt wann umsetzen kann?
„Wegen der externen Begleitung“ sei die Arbeitsgruppe bislang zu keinem Ergebnis gekommen, kritisiert die CSU im Stadtrat. Das ist zu kurz gedacht: Denn jedes Mitglied der Arbeitsgruppe kann im laufenden Prozess Anregungen geben, was gut läuft und was weniger gut.
Jetzt mit dem Finger auf die externe Beratung oder die Arbeitsgruppe generell zu zeigen, das ist schlechter Stil. Da übersieht man gerne, dass man als Stadtrat selbst mit in der Verantwortung ist. Auch wer nicht Mitglied dieser Arbeitsgruppe war, hat das Recht, ja sogar die Pflicht, nachzufragen, nachzuhaken. Da muss man dran bleiben, nicht locker lassen und es bei Bedarf in die Öffentlichkeit tragen. Wer ein Jahr später reklamiert, dass nichts passiert sei, hat seine eigene Rolle nicht erkannt.
Weil aber anscheinend keiner nachgefragt oder aufs Gas gedrückt hat, ist Waldkraiburg 2023 nicht viel weiter als 2022. Jetzt gibt es keine Ausreden mehr: Die Arbeitsgruppe muss liefern - und zwar schnell.
