Seit 2020 engagiert sich Wolfgang Hintereder im Stadtrat, Ende des gleichen Jahres übernahm er die Aufgabe als Umweltreferent. Sein ursprünglicher Antrieb, mit der UWG die Stadt „lebenswert und zukunftsfähig weiterzuentwickeln“, hat sich für ihn zunehmend in Frust verwandelt. Denn von „Vision, Weitblick und Nachhaltigkeit“, die das Programm der UWG geprägt haben, erkennt er heute nicht mehr viel. Dabei würden die geänderten Rahmenbedingungen nicht zuletzt durch die Corona-Pandemie und den Folgen des Ukraine-Kriegs noch mehr „Zusammenhalt, Fähigkeiten, den Willen anzupacken und nicht aufzugeben“, erfordern. Doch genau diese Einstellung vermisst Hintereder bei manchen seiner Kollegen – vor allem aber bei Bürgermeister Robert Pötzsch.

Es braucht mehr Kreativität

„Es scheint, jeglicher Mut, die Stadt mit Einfallsreichtum zu gestalten, abhanden gekommen zu sein. Ängste und Vorbehalte prägen so viele Diskussionen und Entscheidungen“, kritisierte er zum Ende der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Angesichts der angespannten finanziellen Lage forderte er mehr Kreativität ein, um „vieles Geschaffenes der Vorgenerationen zu erhalten und nicht dem Verfall preiszugeben“.

Stattdessen nehme die Resignation zu – innerhalb der UWG-Fraktion, aber auch bei immer mehr Bürgern in der Stadt. Hintereder: „Unser Bürgermeister verschließt sich zunehmend jeglicher Diskussion oder Vorschläge und Beiträge von Bürgern und Stadtratsmitgliedern anzunehmen, die noch Mut und Willen haben, sich einzubringen und innovativ anzupacken.“

Ermutigend seien für ihn hingegen die beiden Initiativen für das Waldbad und das alte Wasserbecken im Stadtpark. Diese würden zeigen, dass mit „Wille und Fähigkeit“ vieles möglich ist – was zuvor dem Stadtrat als „nicht umsetzbar“ und „nicht finanzierbar“ präsentiert worden sei.

Hintereder kritisierte die „übermäßige Förderung der Verdichtung mit Geschosswohnungsbauten“, ohne die Folgen für die Stadt zu berücksichtigen. Ebenso wenig könne er es hinnehmen, etablierten Unternehmen in der Stadt keinen Raum zur Entwicklung bereitzustellen oder mit der städtischen Kindertagesstätte eine der teuersten Betreuungseinrichtungen in der Region zu finanzieren.

Entscheidungen trifft der Stadtrat gemeinsam

Kritik, die Bürgermeister Robert Pötzsch so nicht stehen lassen wollte. Denn die Entscheidungen hätte der Stadtrat gemeinsam gefasst – teils sogar einstimmig. Raum für „Wahlkampf“ wollte Pötzsch in der Sitzung nicht geben, weshalb er die Stellungnahme von Hintereder an der Stelle unterbrach. „Wenn hier schlechte Arbeit geleistet wird, dann wäre es vielleicht besser gewesen, eine andere Entscheidung zu treffen als nur aus der Fraktion auszutreten“, entgegnete er Hintereder.

Pötzsch weiß Hintereders‘ Arbeit und Engagement, Belange zu hinterfragen, zu schätzen. Aber es gelte auch, Mehrheits-Entscheidungen zu akzeptieren. „Der Stadtrat hat es sich bei vielen Beschlüssen nicht leicht gemacht, ausführlich diskutiert und nicht hinter verschlossenen Türen entschieden. Ein Rundumschlag, pauschal alles infrage zu stellen, ist der falsche Weg“, sagte der Bürgermeister auf Nachfrage. Zum Beispiel sei die Entscheidung für die städtische Kindertagesstätte auf dem ehemaligen Peters-Gelände die richtige gewesen.

Man müsse für sich selbst hinterfragen, wo die Unzufriedenheit liege. „Wenn ich als Einzelner mein Ziel im Stadtrat nicht erreiche, muss man sich fragen, ob man am richtigen Platz ist.“

Neue Sitzverteilung in den Ausschüssen

Hintereders‘ Rücktritt aus der UWG-Fraktion hat auch Auswirkungen auf die politische Arbeit. Die UWG verliert im Finanz-, Stadtentwicklungs-, Kultur- und Ferienausschuss jeweils einen Sitz, weil die Ausschüsse gemäß dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Stadtrat besetzt werden. Unverändert bleibt hingegen die Zahl der Stadtratsmitglieder im Werkausschuss. Wolfgang Hintereder behält seine Aufgabe als Umweltreferent und Aufsichtsrats-Mitglied der Stadtbau. Für die übrigen Fraktionen ändert sich nichts.

Dem neuen Stärkeverhältnis in den Ausschüssen und der künftigen Besetzung stimmte der Stadtrat einstimmig zu.