Traunstein schließt sich bundesweiter Initiative an
„Tempo 30 ist schon verdammt langsam“ oder „die Entdeckung der Langsamkeit üben“?
Tempo 30 innerorts? Viele Bürger fordern dies für ihre Straße. In Traunstein gab es jetzt Diskussionen, ob sich die Stadt politisch dafür einsetzen soll, 30er-Zonen schneller und einfacher einführen zu können.
Traunstein - Oberbürgermeister Christian Hümmer (CSU) kann ein Lied von den Auseinandersetzungen mit Bürgern singen: „Viele glauben, wir könnten als Stadt Tempo 30 nach Belieben anordnen. So ist es aber nicht.“ Der ausufernde Paragraf 45 der Straßenverkehrsordnung regelt dies bis ins kleineste Detail. „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ heißt eine bundesweite Initiative, die dies ändern möchte. Die Macht über Höchstgeschwindigkeiten soll in die Hände der Kommunen.
„Wo Tempo 30 passt, wissen die Kommunen immer am besten“
Am Donnerstag (20. April) entschied nun der Umweltausschuss, dass auch Traunstein dort Mitglied wird. Der Antrag kam von der Fraktion SPD/Linke. Die Mehrheit dafür war mit 8 zu 3 Stimmen deutlich. „Viele Bürger wollen Tempo 30. Aber wo es passt, wissen die Kommunen immer am besten“, so Nils Bödeker (SPD). Erst im Sommer 2021 gründete sich die Initiative, über 640 Städte und Gemeinden sind schon beigetreten - aus der Region auch Marquartstein, Bergen, Chieming, Laufen, Altötting, Mühldorf, Rimsting, Wasserburg, Bad Endorf, Kolbermoor, Stephanskirchen und Bad Feilnbach.
„Es geht nicht um die flächendeckende Einführung von Tempo 30“, stellte Bödeker klar. Doch dürften die Kommunen selbst entscheiden, müssten Autofahrer letztendlich wohl öfter auf die Bremse steigen. „Dann hätten wir im Stadtrat ständig Diskussionen, wo man Tempo 30 einführt“, befürchtete Sepp Kaiser (UW) - so wie 2017 beim Hin und Her zu Tempo 30 auf der Wasserburger Straße. Man könnte manche 30er-Zone vielleicht verlängern, aber grundsätzliche habe man doch schon viele solcher Bereiche eingerichtet, meinte Kaiser: „Und Tempo 30 ist schon verdammt langsam.“
Das war das Stichwort für Susanne Deckert (Initiative Traunstein): „Wenn man 50 gewohnt ist, ist 30 natürlich langsam. Alles ist relativ.“ Und mit Blick zu Sepp Kaiser meinte sie, man könne dadurch die „Entdeckung der Langsamkeit üben“. Für einen Beitritt zu der Initiative sprach sich auch OB Hümmer aus. Man hätte dann einfach mehr Optionen und könnte eine gewisse „Unlogik“ der jetzigen Rechtslage beenden: Beispielsweise von der Wartberghöhe hinunter gelte bei der Kindertagesstätte Tempo 30, das kurz danach aber wieder aufgehoben werde. „Obwohl dort dieselben Kinder unterwegs sind und dieselben Gefahren herrschen.“
xe
