Fehlstart für die Berliner Koalition
„Mittlere Katastrophe“ – am Ende „alles gut“: So bewerten heimische Politiker die Kanzlerwahl
Die holprige Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler sorgte für Aufsehen – wegen der Pleite im ersten Wahlgang. Lokale Politiker wie Stephan Mayer (CSU) und Patrick Hüller (SPD) kommentieren die Ereignisse. Wie wird die Koalition nun weitermachen?
Berlin/Mühldorf/Neuötting/Töging – Die Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler wird ihnen auf jeden Fall im Gedächtnis bleiben; vor allem die Überraschung im ersten Wahlgang, als Merz die erforderliche Mehrheit von 316 Stimmen verfehlte. SPD-Mann Patrick Hüller verfolgte die Wahl am Rechner und im Fernsehen; der Neuöttinger Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer (CSU) war im Bundestag und in den anschließenden Fraktionssitzungen live dabei.
Friedrich Merz sei in der Fraktionssitzung mit Standing Ovations und lang anhaltendem Applaus empfangen worden, erzählt Mayer. „Er ist aus meiner Sicht sehr professionell und souverän mit diesen Kalamitäten umgegangen.“
Entscheidend sei, dass Merz schließlich noch gewählt wurde. „Am Ende des Tages war alles gut.“ Es habe zwar etwas länger gedauert und war ein „etwas holpriger Start“, aber „am Ende zählt das Ergebnis und ich bin mir sicher, dass in einer Woche keiner mehr davon reden wird“. Es sei auch „müßig“ jetzt zu spekulieren, wo die Nein-Stimmen herkamen.
Mayer war vom ersten Wahlgang überrascht, „aber es war auch kein Weltuntergang“. An dem Ablauf habe man aber auch gesehen, „dass allen Unkenrufen zum Trotz unsere Demokratie funktioniert“.
Patrick Hüller, Vorsitzender der SPD im Unterbezirk Mühldorf und Landratskandidat, wertet die Schlappe im ersten Wahlgang als „mittelschwere Katastrophe“ für die Koalition. Es stärke nicht das Vertrauen der Bürger, „wenn man schon beim ersten Wahlgang als Koalition uneinig ist.“ Das werde wohl nachwirken. „Da gibt es Gesprächsbedarf, wahrscheinlich in beiden Fraktionen.“ Das sollte schnell geklärt werden, „damit zügig eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Koalition stattfinden kann“.
Hüller hat die Kanzlerwahl im Fernsehen und im Internet verfolgt. Seine erste Reaktion? „Ich war erstaunt. Ich hätte mir natürlich auch etwas anders erwartet. Ich vermute, dass es von beiden Fraktionen Abweichler gab. Aber natürlich ist das jetzt reine Kaffeesatzleserei.“ Allerdings habe es auch in der Vergangenheit bei Kanzlerwahlen „im Schnitt“ immer um die zehn Abweichler gegeben. „In diesem Fall waren es dann 18, also fast das Doppelte. Das war schon eine Hausnummer.“
Insgesamt sei es ein Weckruf, sagt Hüller. „Es kommt jetzt auf gute Ergebnisse und eine gute Zusammenarbeit innerhalb der Koalition an. Wenn das funktioniert, dann denke ich, werden wir in drei, vier Jahren darüber vielleicht lächeln.“
„Weckruf“ an die Koalition sei eine „gute Beschreibung“, meint Mayer. Die Koalition habe nur zwölf Stimmen über der Kanzlermehrheit. „Was mich angesichts dieses ersten Wahlgangs besorgt hat, ist, dass auch deutlich geworden ist, wie knapp die Mehrheit in dieser Regierungskoalition ist.“ Das werde die Opposition aus AfD und Linke in Zukunft sicher austesten. „Vielleicht hat die Wahl auch dem ein oder anderen gezeigt, dass es wirklich auf jede Stimme ankommt.“ Die Koalitionäre müssen sich „bei allen Unterschiedlichkeiten“ jetzt einfach zusammenraufen, fordert Mayer.
Der CSU-Generalsekretär Martin Huber aus Töging war bis Redaktionsschluss für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
