Streit um interkommunale Zusammenarbeit
Warum Schwindegg nicht mit seinen Nachbargemeinden zusammenarbeiten will
Interkommunale Zusammenarbeit soll eigentlich dabei helfen, den Gemeinden mehr Gewicht zu verleihen. Zumindest in der Theorie. In der Praxis läuft das nicht immer reibungslos. Warum Schwindegg nun einer Initiative von 14 Nachbargemeinden eine Abfuhr erteilt.
Schwindegg – Interkommunale Zusammenarbeit hat eine lange Geschichte in Schwindegg. Ein Beispiel für eine geglückte Zusammenarbeit ist das Betreiben der Kläranlage durch die beiden Gemeinden Schwindegg und Obertaufkirchen. Bereits Bürgermeister Roland Kamhubers Amtsvorgänger und Altbürgermeister Karl Dürner wollte interkommunale Zusammenarbeit auf den Weg bringen und sah Bedarf für viele Projekte.
Lange Tradition der Zusammenarbeit
Eines davon heißt „Die Zwei im Isental“ und ist eine Kooperation mit der Nachbargemeinde Buchbach, um sich als Wirtschaftsregion zu präsentieren. Ein gemeinsamer Bauhof mit Buchbach sowie die gemeinsame ärztliche Versorgung in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) sind weitere Beispiele, die aber nicht umgesetzt wurden. Erwähnt werden muss auch das sogenannte „Ostbündnis“. Hier haben sich elf Gemeinden des östlichen Landkreises Erding sowie Buchbach und Schwindegg zusammengeschlossen, um ihre Interessen gemeinsam zu vertreten.
Dass nicht alle Projekte realisiert werden konnten, lag nach Meinung des Altbürgermeisters an politischen Ränkespielen.
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Jetzt gibt es einen erneuten Vorstoß in Sachen interkommunale Zusammenarbeit, der im Gemeinderat diskutiert wurde: 14 interessierte Landkreisgemeinden hatten bei einem Workshop beschlossen, gemeinsames Potenzial auszuloten. Dies soll die Basis für eine Maßnahme der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) sein. „Gemeinsam ist man stärker“, lautete die Devise von Buchbachs Bürgermeister Thomas Einwang, der damit den Marktgemeinderat bis auf drei Stimmen hinter sich brachte und an ILE teilnimmt.
Interkommunale Zusammenarbeit mit Füßen getreten
Der Schwindegger Gemeinderat stand nun vor der Frage, ob er ebenfalls an der Erstellung eines solchen Konzeptes teilnehmen möchte. Damit stehe die Gemeinde aber auch vor der Investition von 3000 bis 5000 Euro in die Entwicklung des Konzepts. Bürgermeister Roland Kamhuber (CSU) sah den Sinn in eine solche Investition nicht, wenn es keine konkrete Ausrichtung gebe. „Das Geld kann klüger investiert werden“, meinte er.
Altbürgermeister Karl Dürner wandte sich gegen den Vorwurf aus dem Marktgemeinderat Buchbach, wonach das „Ostbündnis“ gescheitert sei. Buchbach habe „Die Zwei im Isental“ sowie den gemeinsamen Bauhof und die ärztliche Versorgung mit Füßen getreten. Dass nun ausgerechnet Buchbach sich um eine interkommunale Zusammenarbeit bemühe, sei ihm unverständlich.
Alter Wein in neuen Schläuchen
ILE sei „neuer Wein in alten Schläuchen“. Bezogen auf das Scheitern des Ostbündnisses meinte Bürgermeister Kamhuber: „Solche Bemerkungen heizen eine Stimmung an, die es nicht braucht.“ Am Ende beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass die Themen, die den einzelnen Gemeinden des Potenzialanalyse-Workshops als wichtig erschienen, keine ausreichende Grundlage für eine interkommunale Zusammenarbeit darstellten. An einer Region im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung teilzunehmen, bestehe kein Interesse.
