Zusammenschluss mit Dörfern in der Nachbarschaft
„Gemeinsam ist man stärker“ - Buchbach möchte mit anderen Gemeinden zusammenarbeiten
Wenn sich die Kommunen zu einer ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) zusammenschließen, hat das nur Vorteile. Davon ist zumindest Buchbachs Bürgermeister Thomas Einwang überzeugt. Aber nicht alle folgen im Marktgemeinderat seiner Argumentation.
Buchbach - „Gemeinsam ist man stärker“, brachte es Bürgermeister Thomas Einwang (Wahlvorschlag Ranoldsberg) auf den Punkt, als er im Marktgemeinderat über das Projekt „Integrierte Ländliche Entwicklung“ informierte, bei dem Gemeinden enger zusammenarbeiten und so mehr Gewicht haben können.
14 Gemeinden wollen mitmachen
Einige Kommunen im Landkreis tragen sich mit dem Gedanken, gemeinsam ein sogenanntes „Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept“ (ILEK) erstellen zu lassen. Ein Ziel der Kommunen ist es, zukünftig einzelne kommunale oder auch freiwillige Aufgaben gemeinsam anzugehen und umzusetzen, berichtete Bürgermeister Einwang von einem Workshop, an dem 14 interessierte Kommunen teilgenommen haben. Die Kosten für die Erstellung eines derartigen Konzeptes belaufen sich auf rund 100.000 Euro. Diese Kosten werden vom Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern (ALE) mit 75 Prozent gefördert. Die restlichen Kosten (etwa 30.000 Euro) teilen sich die beteiligten Gemeinden.
Voraussetzung ist allerdings, dass sich die Kommunen dazu zu einer ILE (Integrierte Ländliche Entwicklung) zusammenschließen. Erfahrungen zeigen, dass diese Zusammenschlüsse am effektivsten arbeiten, wenn es nicht mehr als zehn Kommunen sind und diese nach Möglichkeit aneinander angrenzen. Einwang räumte ein, dass sich die übrigen an einer ILE interessierten Gemeinden eher im Süden des Landkreises befinden. „Wir würden besser zum Landkreis Landshut passen“, so Einwang. Dort haben sich im Jahr 2022 14 Gemeinden aus dem Bereich des südlichen Landkreises Landshut zur ILE Bina-Vils zusammengeschlossen.
Buchbach hat mit ILE viele Vorteile
Dennoch ist Buchbachs Bürgermeister Einwang überzeugt, dass die Marktgemeinde mit dem Beitritt zu einer ILE viele Vorteile hat. „Regionen stehen miteinander im Wettbewerb. Innerhalb einer ILE-Organisation tun sich Gemeinden deutlich leichter, diesen Wettbewerb zu bestehen“. In diesem Zusammenhang bedauerte Joachim Schöngut (Grüne/Unabhängige), dass ihre Nachbargemeinden Schwindegg und Velden (Landkreis Landshut) „nicht dabei sind“. Er regte an, beide Gemeinden zu motivieren, bei der ILE mitzumachen.
Franz Bauer (CSU/FWB) sieht, dass sich der ländliche Raum entwickeln und damit die Gemeinden immer mehr und größere Aufgaben zu bewältigen haben. „Da müssen wir am Ball bleiben“, so sein Appell. Gleichzeitig wollte er wissen, ob Buchbach auch an jeder Stelle des Prozesses wieder aussteigen kann. Dazu sagte Bürgermeister Einwang, dass man „jetzt nur zwischen 3000 und 5000 Euro für das „Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept“ investieren müsse. Was wir dann umsetzen, das bleibt uns überlassen“. Phillip Rinberger (Umlandliste Buchbach) war überzeugt, dass man viele Anregungen durch dieses Konzept bekomme. „Aber was wollen wir dann anpacken?“, fragte er sich. „Wir werden das mitmachen, was für uns passt“, so die Ansage von Bürgermeister Einwang.
Gefahr des „sich Verzettelns“
Nicht überzeugt von der ILE ist dagegen Martin Fischer (CSU/FWB). „Wenn wir eine Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden wollen, können wir die ja machen. Dafür brauchen wir keine ILE“, lautet seine Argumentation. Karl-Heinz Kammerer (CSU/FWB) erinnert in diesem Zusammenhang an das sogenannte Ostbündnis, das „krachend gescheitert ist“. Er äußerte Zweifel, dass man so einfach wieder aus dem ILE aussteigen könne. Am Beispiel eines interkommunalen Gewerbegebiets wollte er aufzeigen, dass das „bei uns ganz sicher nicht in Frage kommt“. Auch Sonja Thalmeier (Grüne/Unabhängige) hat die Sorge, dass „wir uns verzetteln. Wir haben ja bereits Konzepte von diversen externen Beratern“.
Buchbach ist an nichts gebunden
Bürgermeister Thomas Einwang versicherte noch einmal, dass Buchbach an nichts gebunden sei. Er ist aber überzeugt, dass „wir mit der ILE auf Sachen stoßen, die wir so gar nicht auf dem Schirm haben“. Auch Joachim Schöngut und Salih Akyildiz (CSU/FWB) waren überzeugt, dass der Erfahrungsaustausch wichtig und ein Input von außen eine gute Sache seien. Akyildiz ergänzte, dass durch die ILE der Gemeinderat und seine Entscheidungen nicht ersetzt werden können.
Am Ende stimmte der Marktgemeinderat gegen die Stimmen von Karl-Heinz Kammerer, Martin Fischer und Philipp Rinberger dem Projekt zu und beschloss einer neu zu gründenden ILE beizutreten, soweit dies aus räumlichen Gründen sinnvoll beziehungsweise möglich ist. Bürgermeister Einwang sagte, dass als Zeitplan denkbar wäre: 30. Juni 2023: Gründung einer ILE durch das Amt für ländliche Entwicklung. 30. September 2023: Ausschreibung der Erstellung eines Enwicklungskonzepts durch das Amt. 31. Dezember 2023: Auswahl des Planungsbüros. Für die anschließende Erstellung und Genehmigung des Konzeptes müsse rund ein Jahr gerechnet werden.
