Strecke von Mühldorf nach Simbach
Kein Geld für Elektrifizierung? – Warum bei der Bahn das nächste Nadelöhr droht
Ist die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Mühldorf nach Simbach gestorben? Das legen Informationen des Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer (CSU) nahe. Das sind die Gründe und Konsequenzen.
Mühldorf/Simbach/Berlin – Die Freude war groß, als Ende 2023 klar wurde, dass die Bahnstrecke zwischen Mühldorf und Simbach elektrifiziert werden sollte. Sie stand im Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich. Bereits 2021 war sie in den sogenannten vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen worden. Die Strecke führt von Mühldorf bis zur österreichischen Grenze bei Braunau.
Kein Geld für Elektrifizierung
Jetzt erklärt der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer (CSU), dass die Pläne dafür wohl auf Eis gelegt sind und dem Ausbau der Geldhahn abgedreht wurde.
Dabei beruft sich Mayer auf nicht näher genannte „Kreise aus der Deutschen Bahn AG“. Mayer betont unter Hinweis auf diese Quelle, dass „die Deutsche Bahn AG für den Planungsabschnitt 5.0, also die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Mühldorf am Inn – Simbach, keine weiteren Planungsmittel zur Verfügung“ stellt.
Mayer hat sich nach eigenen Angaben sowohl an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Richard Lutz, als auch an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) gewandt.
Es hängt am Bundeshaushalt 2025
Seine Forderung: Die Planungskosten müssten im kommenden Haushalt für das Jahr 2025 vorgesehen werden, damit die Bahn die Planungen abschließen und die Strecke elektrifizieren kann. „Eine Antwort des Bundesverkehrsministers liegt bis zum heutigen Tag nicht vor“, erklärt Mayer.
Unverbindliche Antwort aus dem Verkehrsministerium
Auf Anfrage der OVB Heimatzeitungen antwortet das Bundesverkehrsministerium (BMDV) unverbindlich und verweist auf die laufenden Haushaltsberatungen: „Finale Aussagen zu einzelnen Vorhaben sind erst nach Abschluss des parlamentarischen Verfahrens zum Haushalt 2025 möglich.“
Das Verkehrsministerium und die Bahn stünden in „intensivem Austausch darüber, wie die notwendigen Neu- und Ausbauvorhaben unter den gegebenen haushalterischen Voraussetzungen fortgeführt werden können“.
Eine eindeutige Antwort also gibt es aus dem Ministerium nicht. Die Bahn geht davon aus, dass die Elektrifizierung kommt – möglicherweise aber erst später. Aktuell berate die Bahn mit dem Bund über die weitere Planung und Finanzierung. „Dabei kann es auch erforderlich sein, die zeitliche Abfolge von bestimmten Ausbau- und Digitalisierungsprojekten zu überarbeiten“, betont Bahn-Sprecherin Judith Göhring. „An den Projekten selbst halten wir gemeinsam mit dem BMDV unverändert fest. Sie sind zum Erreichen der klima- und verkehrspolitischen Ziele des Bundes notwendig.“
Auch die Bahn bleibt vage
Ähnlich äußerte sich bei einem nicht öffentlichen Dialogforum auch der Projektleiter des zweigleisigen Ausbaus der Strecke von München über Mühldorf nach Freilassing, Alexander Pawlik. Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen antwortete er auf eine Frage nach der Elektrifizierung, dass es bisher keine Freigabe des Bundes für den Planungsstart zur Elektrifizierung der Strecke Mühldorf – Simbach gebe, das Projektteam diesen aber vorbereite.
Laut Bahnsprecherin Göhring soll nach der Sommerpause Klarheit über die weiteren Planungen und deren Finanzierung herrschen.
Österreich will Strecke von Wien bis Braunau ausbauen
Bundestagsabgeordneter Mayer verweist darauf, dass Österreich die Strecke von Wien über Linz bis Braunau ausbauen wolle. „Ich befürchte, dass nun hinsichtlich der Schnellfahrstrecke Wien – München gleiches passiert, wie am Brenner Basistunnel.“ Dort hätten Österreich und Italien ihre Hausaufgaben gemacht, Deutschland sei aber im Verzug ist. „Ich sehe die Gefahr, dass am Ende die Ausbaustrecke München – Simbach das Nadelöhr sein wird, an dem die zügige Realisierung der Schnellfahrstrecke Wien – München scheitert.“
