Gründung einer Gesellschaft geplant
Reaktion auf Heizungsgesetz: Haag will in Fernwärme einsteigen – was das für Bürger bedeutet
Haag will ein Fernwärmnetz. Die Gemeinde möchte selbst bestimmen, wo der Ausbau Sinn macht und deswegen eine Gesellschaft gründen. Was das für die Bürger bedeutet.
Haag – In der jüngsten Sitzung des Haager Gemeinderats hat Bürgermeisterin Sissi Schätz (SPD) die Ergebnisse des Workshops zur Fernwärmeversorgung in der Gemeinde vorgestellt. Im Verlauf dieser Veranstaltung habe sich herausgestellt, dass die Kommune über die Entwicklung mitentscheiden will. „Es liegt in unserer Verantwortung, Fernwärmepläne zu erstellen – auch im Hinblick auf das jüngst verabschiedete Heizungsgesetz“, so die Rathauschefin.
Der nächste Schritt: eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Diese sei die Voraussetzung für „jegliche Förderung“, erklärte Schätz. Der Gemeinderat müsse nun über die Rechtsform diskutieren, mit der er auftreten will und in welcher Form das Netz in Betrieb genommen werden soll.
Sabine Binsteiner-Maier (SPD) fragte nach, wie es mit der zeitlichen Planung aussehe. „Dauert es fünf Jahre, zehn?“, fragte sie. Schätz entgegnete, dass dies „sehr schwer“ einzuschätzen sei. „Bis die Genehmigung des Förderantrags durch ist, braucht es etwa ein halbes Jahr, danach kann erst die Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden. Die Experten konnten uns im Workshop auch nicht mitteilen, wie lange es dauert“, erklärte die Rathauschefin.
Sache soll Fahrt aufnehmen
Bernd Schneider (CSU) fragte nach, ob die beiden Anträge nicht parallel laufen könnten, was die Bürgermeisterin jedoch verneinte. „Die Studie soll gefördert werden, deswegen ist das nicht möglich“, erläuterte sie. Klaus Breitreiner (CSU) sprach sich dafür aus, „möglichst schnell“ ein Unternehmen zu gründen und Wirtschaftsberater hinzuzuziehen, „damit die Sache Fahrt aufnimmt“. Herbert Zeilinger (WFH) meinte, dass durch die Verabschiedung des neuen Heizungsgesetzes sicherlich viele Bürger Interesse hätten, ihre Häuser an das Fernwärmenetz anschließen zu lassen. Deswegen sollte es „für alle fair zugehen“ und möglichst viele Einwohner sollten – neben den kommunalen Liegenschaften – dazu die Möglichkeit bekommen. „Ich persönlich habe auch Interesse daran. In Rosenberg gibt es viele alte Häuser, bei denen der Heizungswechsel ansteht. Das wäre eine gute Möglichkeit“, so Zeilinger.
Dem stimmte die Rathauschefin zu: „Das ist das Ziel von kommunaler Wärmeplanung. Die Studie werde zeigen, wo das Netz Sinn macht und wo nicht. Außerdem sollen die Kosten des Ausbaus auf alle Bürger umgelegt werden, damit es rentabel bleibt. „Ansonsten wird es zu teuer und niemand will einen Anschluss“, sagte sie. Zeilinger fragte nach, ob die Kommune als Betreiberin mit beschließen könne, wo Leitungen verlegt werden sollen. Schätz meinte, dies sei Entscheidung der Gesellschaft, zu der auch Gemeinderatsmitglieder gehören würden. Siegfried Maier (SPD) schlug vor, sich als Kommune einen Stimmenanteil von mindestens 51 Prozent zu sichern, um nicht von anderen Teilnehmern abhängig zu sein.
Der Marktgemeinderat nahm die Ergebnisse des Workshops zur Wärmeversorgung zur Kenntnis und stimmte dem Ergebnis und dem weiteren Vorgehen zu. Als nächstes soll eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden. Der Beschluss dazu fiel mit einer Gegenstimme.
