Kindergarten und Badepark sind teurer

Der Rechnungsprüfungsvorsitzende Sepp Rieder (SPD) gab in der Ratssitzung nach den Ausführungen der Kämmerin einen Einblick der Prüfung und die Schwerpunkte rund um den Haushalt. Der Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) mit Vorsitzendem Sepp Rieder, Petra Maier, Robert Hochreiter (beide CSU), Michael Kötzinger (SPD), Rainer Tobsch (Bürger für Inzell) und Maximilian Bacher (Junge Liste) hat in seinem Prüfungsergebnis dem Gemeinderat empfohlen, die Jahresrechnung 2023 festzustellen und zu billigen. Nach der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat bei Vorliegen des Ergebnisses nicht nur die Jahresrechnung festzustellen und eine Niederschrift zu erstellen, sondern gleichzeitig auch die Entlastung vorzunehmen.

Sind die über- und außerplanmäßigen Ausgaben erheblich, sind sie vom Gemeinderat zu beschließen. Als erheblich können über- und außerplanmäßige Ausgaben dann angesehen werden, wenn sie die Zuständigkeitsgrenze des Bürgermeisters aufgrund der Geschäftsordnung übersteigen. Der Höchstbetrag ist dort mit 20 000 Euro festgelegt. Diese lagen vor allem beim Kindergarten, dem Badepark und bei der Abwasserbeseitigung.

Die Feststellung der Jahresrechnung ergab im Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von 20 ,5 Millionen Euro. Beim Vermögenshaushalt belaufen sich diese auf 6,34 Millionen Euro. Der Abschluss der Jahresrechnung erfolgte mit einem Solldefizit in Höhe von 1,16 Millionen Euro dieser wurde planmäßig aus Mitteln der allgemeinen Rücklage ausgeglichen.

Für den Verwaltungshaushalt waren zudem Mehreinnahmen bei den Steuern, den Beiträgen und den Zuweisungen zu verzeichnen (Kurbeitrag plus 20,1 Prozent, Ersätze und Erstattungen plus 84,6 Prozent, Stromerstattungen und sonstige Verkäufe plus 57,28 Prozent, Benutzungsgebühren plus 23,63 Prozent) sowie Minderausgaben im Vergleich zum Planansatz bei dem sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (minus 17 Prozent) und bei den Personalausgaben. Das Ergebnis lag um sieben Prozent (plus 1,35 Millionen Euro) über dem Haushaltsplan. Beim Vermögenshaushalt, der um 34 Prozent, unter dem Haushaltsplan lag (minus 1,32 Millionen Euro), stammen die Mehreinnahmen aus der Zuführung zum Verwaltungshaushalt. Die Mindereinnahmen ergeben sich aus den Minderausgaben beim Hoch- und Tiefbau sowie der Rücklagenentnahme.

Jahresrechnung festgestellt

Die wesentlichen Ausgaben 2023 belaufen sich auf die energetische Sanierung des Rathauses (Außenfassade, Behinderten-WC), die Schule (Aula, Digitalisierung, Lüftungsanlage) und dem Badepark. Hinzu kamen noch die verschiedenen Gemeindestraßen und der Straßenneubau Birkenweg Nord und die Kosten für die Sanierung der Straßen mit Regenwasserkanal (Schwarzberger Weg, Eichenweg, Weißenweg und Sulzbacher Straße). Hinzu kommt die Anschaffung einer neuen Kehrmaschine.

Der Schuldenstand konnte im vergangenen Jahr trotz der vielen notwendigen Investitionen und Sanierungen wieder gesenkt werden und betrug zum 31. Dezember 2023 4,8 Euro. Das sind über 500 000 Euro weniger als im Vorjahr und bedeutet eine Kopf Verschuldung in Inzell von rund 960 Euro und damit wieder unter der 1000-Euro-Grenze.

Sepp Rieder als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, der mit seinem Gremium die Jahresrechnung umfangreich prüfte, dankte Maria Hardt für die durchgeführte Arbeit. „Sie war wieder bestens vorbereitet und man merkt, dass durch ihre Routine die Zusammenarbeit sehr gut funktioniert. Es war alles sehr detailliert aufgelistet“. Die Jahresrechnung wurde anschließend festgestellt.

„Es wurde gut gewirtschaftet“

Bürgermeister Michael Lorenz dankte dem Rechnungsprüfungsausschuss für die aufwendige und detaillierte Arbeit. Er zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden. „Der Schuldenstand in der Gemeinde konnte trotz der vielen Maßnahmen wieder gesenkt werden. Es wurde gut gewirtschaftet und wir konnten sehr Vieles umsetzen, was geplant war. Aus meiner Sicht haben ein gutes Ergebnis eingefahren“. Durch die Entlastung wurde zum Ausdruck gebracht, dass der Gemeinderat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushaltsjahr einverstanden ist. Für die Jahresrechnung des Jahres 2023 wurde einstimmig die Entlastung erteilt.