Konzept noch in der Anfangsphase
„Wir wissen nicht, was für uns herausspringt“: Wie steht Edling zum „Regionalwerk Rosenheim“?
Die Energiewende ist eine große Herausforderung für die Kommunen. Eine Möglichkeit, um diese anzukurbeln, wäre der Beitritt zum „Regionalwerk Rosenheim“. Auch Edling hat über das Für und Wider diskutiert. So hat die Gemeinde entschieden.
Edling – Mit dem „Regionalwerk Rosenheim“ beschäftigen sich derzeit viele Kommunen im Landkreis. Auch der Gemeinderat Edling hat in seiner jüngsten Sitzung darüber diskutiert. Mit dem Projekt soll die Energiewende in der Region angekurbelt werden, erklärt das Landratsamt Rosenheim das Vorhaben. „Für die Kommunen ist die Energiewende eine große Herausforderung. Hinter dem Begriff Regionalwerk verbirgt sich die Idee eines interkommunalen Unternehmens, das mit der gebündelten Kraft möglichst vieler Gemeinden das Thema der erneuerbaren Energien vorantreibt“, sagt die Behörde.
Konzept in der Anfangsphase
Derzeit befinde sich das Konzept noch in einer Anfangsphase, sagte Matthias Schnetzer (CSU), Bürgermeister von Edling. Die Gemeinde müsse nun darüber abstimmen, ob sie sich für die Idee des Landkreises interessiere, erklärt er. Auch andere Kommunen würden sich momentan mit der Thematik beschäftigen. Sollten genügend Gemeinden Interesse am Beitritt zum Regionalwerk bekunden, könne das Landratsamt in die weiteren Planungen starten, so der Rathauschef.
Angedacht sei eine Gründung der Rechtsform „Anstalt des öffentlichen Rechts“, teilt das Landratsamt mit. Der Vorteil: „So können Kommunen unter anderem Projekte zur Energie- und Wärmewende planen, sie umsetzen und betreiben, ohne die eigene Verwaltung zu belasten“. Diese übernehme das Regionalwerk, so die Behörde. Darüber hinaus entwickle das Unternehmen zusammen mit der Kommune verschiedene Vorhaben. Für jedes einzelne werde vom Regionalwerk eine Tochtergesellschaft gegründet. Dabei sieht sich das Unternehmen in der Rolle des Gesellschafters, so die Behörde.
Keine Ausschreibungspflicht
Nicole Bauer-Schäfer (ÜWG) meinte in der Gemeinderatssitzung, dass die Tochter-GmbH, anders als Kommunen, keine Ausschreibungspflichten hätte. Das wäre ein großer Vorteil. „So kann die Gemeinde günstiger wirtschaften und auch Bürgerbeteiligungen mit in die Projekte einfließen lassen“, so Bauer-Schäfer. Jedoch gebe es noch keine Informationen zu den genauen Kosten, die auf Edling zukommen würden, ergänzte sie.
Für Florian Prietz (UBG) sei das Vorhaben vom Landratsamt derzeit noch zu unkonkret ausgearbeitet. „Wir können nicht unser Interesse bekunden, wenn wir noch gar nicht wissen, was dabei für uns herausspringt“, gab er zu bedenken. Das Landratsamt wolle jedoch erst die generelle Haltung der Gemeinden in der Region abfragen, ehe es in die weiteren Planungen gehe, sagte Schnetzer. „Wenn sich niemand dafür interessiert, brauchen sie nichts ausarbeiten“, erklärte der Bürgermeister.
Weiter merkte Prietz an, dass sich Edling auch jetzt schon – außerhalb der Strukturen des Landratsamtes – mit anderen Kommunen zusammenschließen könne, um den Einsatz erneuerbarer Energien auszubauen. Bauer-Schäfer ergänzte, dass sich zum Beispiel die Kommunen im Mangfalltal schon zu einer Art Regionalwerk zusammengeschlossen hätten. „Ich bin der Meinung, wir sollten beim Landratsamt Interesse bekunden und uns dann die weiteren Planungen anschauen“, sagte sie.
Einstimmig dafür
Dem schlossen sich Jakob Berger (CSU) und Dr. Stefan Schweitzer (CSU) an. „Die Vorteile sind klar und im Schreiben des Landratsamtes heißt es auch, dass die Risiken überschaubar seien. Wir sollten uns für das Vorhaben aussprechen und uns gleichzeitig bei den Mitgliedern des Unternehmens im Mangfalltal informieren und Erfahrungen einholen“, schlug Schweitzer vor. Der Gemeinderat in Edling sprach sich einstimmig dafür aus, ihr Interesse an der gemeinsamen Gründung eines Regionalwerks Rosenheim als Anstalt des öffentlichen Rechts zu bekunden.