Mit guten Zahlen in die Zukunft schauen
„Gallisches Dorf“ ohne Schulden und mit Rücklagen: Wie macht Edling das?
Der Gemeinderat erhielt in seiner Sitzung Informationen zu den erfreulichen Edlinger Finanzzahlen. Doch Bürgermeister und Kassenchef warnen vor kommenden Belastungen.
Edling – Auch eine Gemeinde kann zu guter Letzt nur das Geld ausgeben, das sie auch eingenommen hat. Geregelt wird das in den kameralistisch angelegten Behördenverwaltungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Haupteinnahmequellen in den kommunalen sowie staatlichen Haushalten sind dabei in erster Linie die Steuern, die Schlüsselzuweisungen des Staates und die sonstigen Einnahmen wie beispielsweise Zinsen aus Sparanlagen oder durch Gebühren.
Wenn die Gefahr besteht, dass diese künftig nicht mehr so fließen könnten, heißt es frühzeitig nachschauen, ob und wie man sich geplante Investitionen, die im Wesentlichen ja der Bürgerschaft dienen sollen, noch leisten kann. „Und weil einige dieser Investitionen in den nächsten Jahren bei uns in Edling anstehen, haben wir unsere Verwaltung mit einer Geschäftsprognose beauftragt“ sagte Bürgermeister Matthias Schnetzer (CSU) seinem Gemeinderat in der Juli-Sitzung bei der Vorstellung des Zahlenwerkes.
Keine Pro-Kopf-Verschuldung in Edling
Verantwortlich für die Kassenverwaltung und die entsprechenden Einnahmen ist im Edlinger Rathaus Christian Spötzl. In einer übersichtlichen und fundierten Zahlenpräsentation wurden die Gremiumsmitglieder über den derzeitigen Stand und die Erwartungen informiert. „Manchmal komme ich mir fast schon vor wie das kleine bekannte gallische Dorf. Wir haben keine Pro-Kopf-Verschuldung und nicht ganz 15 Millionen Euro allgemeine Rücklagen“ sagte der Edlinger Kassenwart gleich am Anfang seiner Ausführungen. Allgemein werden diese Rücklagen für Investitionen aus dem Vermögenshaushalt angelegt.
Trotzdem warnte Spötzl vor zu viel Euphorie. Denn negativ heraufziehende Faktoren sieht er in einer Erhöhung laufender Zahlungsverpflichtungen wie den Kosten der Inflation, die gerade im Energiebereich Kommunen als Träger öffentlicher Aufgaben besonders belasten. In diesem Zusammenhang nennt Spötzl auch die unklaren politischen Vorgaben der Europäischen Union, vom Bund oder vom Freistaat, die wie beim kommunalen Wärmekonzept in der Finanzierung zumindest momentan noch voll bei den Gemeinden bleiben.
Kostensteigerungen für Wassersicherung und höhere Kreisumlage wahrscheinlich
Schnetzer machte das am Beispiel der hohen Verschuldungsentwicklung bei den Romed-Kliniken (wir berichteten) fest: „Wenn die Kreiskliniken wegen höherer Kosten im Energie- und Lebensmittelbereich und zudem wegen gestiegener Personalkosten einen negativen Haushalt haben, wird sich das in den kommenden Jahren in einer massiv steigenden Kreisumlage bis zu den Gemeinden durchschlagen. Außerdem wissen wir noch nicht, welche Auswirkungen die Krankenhausreform noch mit sich bringt.“
Für die Gemeinde selbst stehen zudem größere Investitionen an. Das Wasserleitungsnetz ist dringend sanierungsbedürftig. Der Kindergarten „Schatztruhe“ braucht eine Erweiterung, weil auf den Bedarf durch den steigenden Zuzug von Familien mit Kindern reagiert werden muss.
„Dazu wollen wir natürlich auch die Ideen aus dem Projekt des Gemeindeentwicklungskonzepts umsetzten, und die neue Sporthalle und ein Rathaus-Neubau steht ja auch noch vor uns“, so der Bürgermeister. Deshalb müsse man in den nächsten Jahren nach dem erwarteten Zahlenwerk von Spötzl von einer Halbierung der Rücklagen ausgehen. Für den Bürgermeister ist jedoch auch klar, dass es Edling im Vergleich mit anderen Gemeinden nicht schlecht geht. „Die große Frage ist nur, wohin die Reise mit den Steuern geht“, war hierzu seine Aussage.
Die Klimaerwärmung brachte Dr. Stefan Schweitzer (CSU) noch in die Debatte mit ein. „Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass wir in kommenden Zeiten weniger Wasser zur Verfügung haben. Deshalb müssen wir dringend in die Wasserversorgung investieren um die Wasserverluste in den Leitungen zu reduzieren.“