Haushaltsplanung in Soyen
Millionen-Investitionen ohne neue Schulden – Gemeinde Soyen plant vorsichtig für die Zukunft
Die Gemeinde Soyen hat ihren Haushalt für das laufende Jahr vorsichtig aufgestellt – und verzichtet vorerst auf neue Kredite. Trotz umfangreicher Investitionen, darunter Dorferneuerung, Breitbandausbau und Kindergarten, gelingt es, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten.
Soyen – Es sei immer schwieriger, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, teilte Bürgermeister Thomas Weber (GWS) eingangs mit. Geholfen habe dieses Jahr der Umstand, dass nur noch tatsächlich absehbare Kosten aufgenommen werden, somit reine Planungs- und noch keine Folgekosten.
Der Verwaltungshaushalt erreiche 7.9 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt 7,4 Millionen Euro, erläutere Geschäftsleiter Georg Machl. Während in den kommenden Jahren der Verwaltungshaushalt gleich bleibe, sinke der Vermögenshaushalt auf nur noch 1,1 Millionen Euro im Jahr 2028. Denn dann sollten aktuelle Investitionen in Höhe von 14 Millionen Euro abgearbeitet sein.
Etat vorsichtig aufgestellt
Ein Kredit werde noch nicht benötigt, der sei ab nächstem Jahr erst in Sicht, kündigte Geschäftsleiter Machl an. 3,2 Millionen Euro seien bis ins Jahr 2028 vorgesehen. Insgesamt habe man den Haushalt „vorsichtig aufgestellt“. Zuerst sind umgesetzte Maßnahmen erwähnt worden. Abgerechnet würde noch die Bahnbrücke Mühltal, fertig sei der Trinkwasser-Versorgungsverbund mit der Schlicht-Gruppe und Wasserburg, umgebaut sei das Ärztehaus, saniert die Seestraße mit Gehweg, zurück gebaut die Teichkläranlage bei Kirchreit, umgebaut mit neuen Büros und Aufenthaltsraum das Rathaus und die Feuerwehr Schlicht habe eine neue Heizung erhalten. In Arbeit sei die Mittagsbetreuung, die Schule erhalte digitale Tafeln. Eine Besonderheit sei der Ausbau der Breitbandversorgung mit Anschluss in jedes Gebäude. 98 Prozent sei davon erledigt, im Landkreis befinde man sich mit diesem hohen Grad des Ausbaus auf dem zweiten Platz. Im Umbau sei das Bahngelände für die Dorferneuerung, Fahrzeuge für die Abwasserentsorgung und für die Feuerwehr Soyen würden beschafft, der Kindergarten erhalte als Übergangslösung Container für zwei Gruppen und einen Bürocontainer erhalte der Bauhof, die Erschließung des Baugebiets „Heckenstraße III“ sei in Arbeit, wie auch das Wasserschutzgebiet, die Strukturplanung, der Verkauf von Parzellen im Gewerbegebiet, die Sanierung der sogenannten Deponiestrecke und eingeplant seien Grundstücksverkäufe. Repariert werde der Kessel im Heizhaus und die Abwasserleitungen benötigen eine Kamerabefahrung.
Zu klären sei das Thema Kindergarten: Kommt ein Neubau, eine Ausbau oder eine Sanierung in Betracht?. Für die Grundschule befinde sich ein Erweiterungsbau im Gespräch, das Feuerwehrhaus im Ort benötige eine Dachreparatur. Abzusehen sei, dass der Beitritt zum MVV vom Aufwand her „gleich bleibt“, denn Standardfahrten würden zwar teurer, dafür fallen sogenannte Sonderfahrten weg.
Für den Verwaltungshaushalt bemerkte der Geschäftsleiter, dass die Betriebskosten für den Kindergarten mit 1,6 Millionen Euro abzüglich Zuschuss „extrem steigen“. Aktuell gebe es 125 Plätze in der Kindertagesstätte und 100 im Integrationskindergarten. Zu den größeren Ausgaben zähle die Kreisumlage mit 48,5 Prozent, was 1,8 Millionen Euro entspreche.
Bedeutende Einnahmen seien die Grundsteuer mit 423 000 Euro, die Gewerbesteuer mit 1,4 Millionen Euro, die Beteiligung an der Einkommens- und Umsatzsteuer mit 2,1 Millionen Euro plus 846 000 Euro Schlüsselzuweisung.
Unterm Strich bleibe ein Überschuss von 126 000 Euro als Zuführung zum Vermögenshaushalt, das sei knapp über dem vorgeschriebenen Mindestbetrag, „das ist nicht viel“, weiß Machl.
Im Vermögenshaushalt seien Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr aufgeführt, 150 000 Euro dieses Jahr und noch einmal 200 000 Euro im kommenden Jahr. 510 000 Euro dürfen heuer für Planungen ausgegeben werden, unter anderem für die Deponiezufahrt und für Straßensanierungen. Zeitlich schließt an den Haushalt der Finanzplan mit Straßensanierung in Marienberg, dem Höfeprogramm Polln und der Strukturplanung an.
Dorferneuerung ist größter Posten
Eineinhalb Millionen Euro seien für Grunderwerb vorgesehen. Größter Posten sei mit 2,8 Millionen Euro die Dorferneuerung beim Bahngelände. Mit aktuellem Stand betragen die Schulden 1,4 Millionen Euro und sollen bis Ende des Jahres auf knapp 1,3 Milllionen Euro sinken.