Alle Details zum Wahl-Krimi
Wahl von Vertrauensperson im Rosenheimer Stadtrat wird zur Farce: SPDler fällt fünf Mal durch
Es war ein Wahl-Krimi, wie man ihn eigentlich nur in Berlin kennt: Der Rosenheimer Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die Vertrauensperson für den Schöffen-Wahlausschuss gewählt. Zwar steht der Sieger mittlerweile fest - allerdings hat es dafür fünf Wahlgänge gebraucht.
Rosenheim - Seine Enttäuschung konnte Karl-Heinz Brauner dann doch nicht ganz verbergen. „Es ist ein interessantes Amt und ich hätte mich gefreut, wenn es geklappt hätte“, sagte der Grünen-Stadtrat während der jüngsten Sitzung des Stadtrates. In dieser wurde die Vertrauensperson für den Schöffen-Wahlausschuss der kommenden fünf Jahre gewählt. Zur Wahl standen neben Brauner auch SPD-Stadtrat Abuzar Erdogan und CSU-Stadtrat Josef Gasteiger.
Kreistag wählt sechs Vertrauenspersonen
Die Aufgabe des Wahlausschusses ist es, aus zahlreichen Vorschlägen, Menschen auszuwählen, die für das Amt des Schöffen in Frage kommen. Der Ausschuss besteht laut dem städtischen Pressesprecher Christian Schwalm aus einem Richter des Amtsgerichts als Vorsitzenden, einem Verwaltungsbeamten, der von der Landesregierung bestimmt wird sowie sieben Vertrauenspersonen. „Die Stadt Rosenheim wurde von der Regierung von Oberbayern aufgefordert, eine Vertrauensperson zu stellen“, erklärt Schwalm. Die anderen sechs Vertrauenspersonen werden ihm zufolge im Kreistag gewählt.
Die Krux an der Wahl: Die Vertrauensperson muss mit einer Mehrheit von zwei Dritteln, mindestens jedoch mit der Hälfte der gesetzlichen Mitgliederzahl gewählt werden. Und genau das gestaltete sich während der Sitzung als durchaus schwierig. Und das, obwohl es für die letzten beiden Wahlgänge nur noch einen Kandidaten gab, hinter dessen Namen die Stadträte ihr Kreuz hätten setzen können. So erhielt Josef Gasteiger nach der ersten Wahl - obwohl er sich nicht einmal hatte aufstellen lassen - zwei Stimmen, Karl-Heinz Brauner 15 und Abuzar Erdogan 21. Für Josef Gaststeiger endete damit das Rennen um den Posten der Vertrauensperson.
Sechs ungültige Stimmen
Auch beim nächsten Wahlgang konnten weder Erdogan noch Brauner die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen. Neben sechs ungültigen Stimmen, machten hinter den Namen von Karl-Heinz Brauner 13 Stadträte ihr Kreuz, bei Erdogan waren es 22. Während die Mitglieder der Verwaltung schon durch den Sitzungssaal liefen, um neue Stimmzettel zu verteilen, ergriff Brauner das Wort. Er wolle das Verfahren nicht unnötig in die Länge ziehen und werde deshalb seine Bewerbung zurückziehen.
Einfacher wurde es dadurch jedoch nicht. Denn unter den anwesenden Stadträten konnten sich scheinbar etliche nach wie vor nicht durchringen, ihr Kreuz hinter den Namen von SPD-Stadtrat Abuzar Erdogan zu setzen. So waren im nächsten Wahlgang von 41 abgegebenen Stimmen, 15 ungültige dabei - und nur 26 gültige Stimmen. Weil jedoch 28 Stimmen benötigt wurden, mussten erneut Stimmzettel verteilt werden. Kurzzeitig spielte Erdogan sogar mit dem Gedanken, seine Bewerbung ebenfalls zurückzuziehen, wurde jedoch von Robert Multrus darauf hingewiesen, dass das aufgrund des „laufenden Wahlgangs“ nicht mehr möglich sei. Zumal Brauner bereits zurückgetreten und Gasteiger „schon lange ausgeschieden“ sei.
Eine Punktlandung zum Wahlerfolg
Knapp eine Stunde - und fünf Wahlgänge später - konnte schließlich doch noch ein Ergebnis erzielt werden. Zwar waren unter den 41 abgegeben Stimmen immer noch 13 ungültige dabei, aber immerhin 28 Stadträte setzten ihr Kreuz hinter den Namen Erdogan. „Mit dieser Punktlandung ist die Wahl erfolgreich beendet“, sagte Multrus.
Dass es auch anders geht, zeigt ein Blick in die Vergangenheit. So reichte bei Erdogans Vorgänger - dem ehemaligen Zweiten Bürgermeister der Stadt Anton Heindl (CSU) jeweils ein Wahlgang aus. „In den Jahren 2003, 2008, 2013 sowie 2018 wurde ich jeweils einstimmig als Vertrauensperson für den Wahlausschuss am Amtsgericht Rosenheim gewählt“, erinnert sich Heindl. In den vergangenen 20 Jahren habe er zahlreiche Listen durchgeschaut, Namen studiert und überlegt, wer als Schöffe in Frage kommen könnte. „Die Listen sollten ausgewogen sein. Es war keine leichte Aufgabe aus der Vielzahl der Bewerber die richtigen zu benennen.“ Diese Aufgabe übernehmen wird ab sofort Abuzar Erdogan - auch wenn der Weg dorthin alles andere als einfach war.
