Bundestagswahl steht bevor
AfD-Wahlkampfplakate in Rosenheim zerstört: Diese Strafe könnte Tätern blühen
Die Bundestagswahl steht bevor, auch die Wahlwerbung nimmt in Rosenheim und der Region zu. Am Montag (13. Januar) wurden nun schon die ersten Plakate zerstört, wie die Polizei mitteilte. Wie häufig das vorkommt und welche Strafe drohen könnte.
Rosenheim – Kaum rücken die Neuwahlen der Bundesregierung in greifbare Nähe, kommt es wieder zur Beschädigung von Wahlkampfplakaten. Erst am Montag (13. Januar) konnten zwei Personen gefasst werden, wie die Polizei Rosenheim mitteilte.
Gegen eine 20-jährige Frau aus dem nördlichen Landkreis wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, da sie in der Rosenheimer Rathausstraße Wahlplakate von Holzwänden heruntergerissen hatte. Dabei handelte es sich nach Angaben der Polizei um AfD-Plakate, die zur Wahlwerbung vorgesehen waren. Die junge Frau zerriss das Papier und verteilte die Überreste auf dem Gehweg.
Am selben Tag tat ein 53-jähriger Mann aus Schechen in der Kaiserstraße seine Meinung kund. Mit einem Filzstift schrieb er auf Holzwände, auf denen Plakate von Parteien angebracht werden sollten. Aus den Schriftzügen wurde laut Polizei ersichtlich, „dass er sich mit dem Wahlsystem nicht einverstanden zeigen kann.“
„Bisher sind das die einzigen uns bekannten Fälle“, teilte Polizeihauptkommissar Robert Maurer auf OVB-Anfrage mit. Ermittelt werde jetzt wegen Sachbeschädigung, über die Strafe entscheide jeweils die Justiz. In der Regel droht hier wohl eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.
Weitere Fälle in der Vergangenheit
Auch in den vergangenen Jahren sei es hin und wieder zu ähnlichen Ereignissen gekommen. „2023 gab es drei Fälle“, sagt Maurer. Einer davon ereignete sich in Stephanskirchen, dort wurde ein Plakat der SPD beschädigt. Bei den beiden anderen Vorfällen vergriffen sich die Täter an Plakaten der CSU in Rosenheim. Im Jahr 2024 kam das laut Maurer nur zwei Mal – in Prutting und Stephanskirchen – vor. „Beide Male wurden Plakate der SPD zerstört“, erklärt der Hauptkommissar. Bei den aktuellen Vorfällen in Rosenheim handelt es sich seiner Aussage nach aber nur um AfD-Plakate. „Andere Plakate blieben unversehrt“, betont Maurer.