Abstimmungen am 9. Juni
Doppelter Wahltag in Rosenheim: Bürger entscheiden über Europapolitik und Biotonnen
Am 9. Juni stehen in Rosenheim gleich zwei Wahlen an. Die Bürger können ihre Stimmen bei der Europawahl und gleichzeitig auch bei dem Bürgerentscheid zur „Biotonne“ abgeben.
Die Pressemitteilung der Stadt Rosenheim im Wortlaut:
Rosenheim – Neben der Europawahl findet in Rosenheim am 9. Juni auch der Bürgerentscheid „Biotonne“ statt. Für beide Abstimmungen können nur diejenigen Personen ihr Wahlrecht ausüben, die im jeweiligen Wähler- beziehungsweise Abstimmungsverzeichnis der Stadt Rosenheim eingetragen sind oder einen Wahl- oder Abstimmungsschein haben.
Jeder in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte erhält eine Wahlbenachrichtigung. Für den Bürgerentscheid „Biotonne“ wird zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung ein Flyer mit notwendigen Informationen zur Abstimmungsfrage übermittelt. Das Wählerverzeichnis der Stadt Rosenheim wird sowohl für die Europawahl als auch für den Bürgerentscheid in der Zeit von Dienstag, 21. Mai bis Freitag, 24. Mai im Wahlamt der Stadt Rosenheim, Am Nörreut 17a, EG zur Einsicht bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person in den Wählerverzeichnissen eingetragenen Daten überprüfen. Wer ein Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlamt der Stadt Rosenheim Einspruch einlegen.
Wahlgebiet neu strukturiert
Das Wahlamt weist darauf hin, dass das Wahlgebiet neu strukturiert wurde. In Rosenheim sind es nur noch 30 Wahlbezirke (anstatt der 39 Bezirke bei der letzten Europawahl 2019). Zudem wurden zu dieser Wahl alle Wahlräume barrierefrei gestaltet. Der gewohnte Wahlraum kann sich darum geändert haben und ist auf der Wahlbenachrichtigung aufgeführt.
Die Stimmabgabe ist für die Europawahl und den Bürgerentscheid jeweils auch mit Briefwahl beziehungsweise Briefabstimmung möglich. Für die Briefwahl muss der Wahlberechtigte beim zuständigen Wahlamt jeweils einen eigenen schriftlichen oder mündlichen (jedoch nicht telefonischen) Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins und Abstimmungsscheins stellen. Die Schriftform ist auch durch Telefax unter 08031 / 365 20 55 oder per E-Mail an wahlamt@rosenheim.de gewahrt. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Vordruck für den Wahlscheinantrag. Besonders einfach können die Briefwahlunterlagen auch online auf www.rosenheim.de oder via Smartphone und dem QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung beantragt werden.
Briefwahl kann beantragt werden
Es besteht auch die Möglichkeit direkt im Wahlamt der Stadt Rosenheim, Am Nörreut 17a, EG zu wählen und abzustimmen. Sollte jemand aufgrund einer Reise oder sonstiger Abwesenheit am Wahltag Unterlagen für die Briefwahl benötigen, können diese sofort im Wahlamt beantragt werden, auch wenn die Wahlbenachrichtigung beziehungsweise die Abstimmungsbenachrichtigung noch nicht zugestellt sein sollte.
Wahlschein und Briefwahlunterlagen können für die Europawahl bis Freitag, den 7. Juni, 18 Uhr, für den Bürgerentscheid bis Freitag, den 7. Juni, 15 Uhr und in besonderen Ausnahmefällen (z.B. Krankheit) noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, beantragt werden. Für Fragen steht das Wahlamt telefonisch unter 08031 / 365 13 64 oder per E-Mail an wahlamt@rosenheim.de gerne zur Verfügung.
Pressemitteilung der Stadt Rosenheim