Ramerberg – In Sitzungsbüchern werden die Tagesordnungen und Niederschriften der Gemeinderatssitzungen archiviert. Die Schreiben werden ausgedruckt, gesammelt und in Büchern gebunden. Doch einige gingen in Ramerberg verloren. Das führte immer mal wieder zu Nachfragen in öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Jetzt stand die Thematik erneut auf der Tagesordnung – mit einem überraschenden Ergebnis.

Gäch: Ausgeliehen und zurückgebracht

Nach dem Bürgermeisterwechsel war festgestellt worden, dass die Bücher der Jahre 2014 bis 2016 nicht mehr auffindbar seien. Der letzte Wissensstand in der Verwaltung sei gewesen, dass der ehemalige Bürgermeister Georg Gäch die Bände zu Recherchezwecken ausgeliehen habe, hieß es dazu. Wie sein Nachfolger Manfred Reithmeier (UWR) berichtete, habe man seinen Vorgänger daraufhin angeschrieben. Dieser habe geantwortet, die Bücher unter Beteiligung von Zeugen im Jahr 2020 zurückgebracht zu haben. Das bestätigt Gäch auf Nachfrage der Wasserburger Zeitung und von wasserburg24.de. Er habe sich die Sitzungsbücher im Herbst 2019 ausgeliehen, um sich auf seine Festrede zur Einweihung des neuen Gemeindehauses vorzubereiten. Im März 2020 habe er die Bände zurückgebracht, ins neue Archiv der Kommune, das jetzt ebenfalls im Gemeindehaus untergebracht sei. Für diesen Vorgang habe er eine Zeugin, die ihn begleitet habe. Im Sommer 2020 habe er erfahren, dass die Sitzungsbücher verschwunden seien.

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Dieser Verlust wurde laut Verwaltung bei der Polizei angezeigt. Gäch wurde nach eigenen Angaben zum Vorgang befragt. Er habe bei der Polizei seine Aussagen über die korrekte Zurückgabe wiederholt.

Überraschende Wende

Im September 2023 dann plötzlich die Wende: Laut Reithmeier waren die gebundenen Werke überraschend wieder aufgetaucht. Sie seien bei einem Mitarbeiter eines Verlages, der die Bücher bindet, gefunden worden. Dieser war verstorben, sodass es zur Wohnungsauflösung kam. Dabei kamen die Bücher ans Tageslicht, berichtete Reithmeier jüngst im Gemeinderat.

„Das passt nicht so ganz zam“, meinte der Bürgermeister. Ihm sei es aber wichtig, klarzustellen, dass nicht er diese Bücher „verschlampt“ habe. Jetzt werde man die Polizei über den neuen Sachverhalt informieren. Gäch spricht ebenfalls von einem „dubiosen Vorgang“, „bei dem einiges nicht passt“. Für ihn stellt sich nach wie vor die Frage, warum bereits gebundene Sitzungsbücher beim Mitarbeiter eines Verlages, der diese Bindung vornehme, aufgetaucht seien.

Zur Reparatur gebracht?

Bernd Stawiarski (fraktions- und parteilos) erkundigte sich im Gemeinderat, ob die Bände vielleicht zur Reparatur gebracht worden seien. Reithmeier verneinte und berichtete, dass selbst der Chef des Mitarbeiters nicht gewusst habe, dass dieser die Bücher daheim habe aufbewahrt. „Das ist enorm komisch, die haben in einer Privatwohnung nichts verloren“, fand Fabian Tretter (UWR). Wenn man jetzt die Polizei informiere, liege es in deren Hand, ob weiter ermittelt werde. Mehr könne man in der Gemeinde nicht tun.

Florian Baumann (NRL/FWR) plädierte dafür, das Thema abzuschließen. „Es bleibt eine schräge Nummer, aber jetzt sind die Bücher ja wieder da.“ Karin Baumann (NRL/FWR) meinte: „Es sind ja keine Nachteile entstanden.“ Ein Beschluss war zu diesem Tagesordnungspunkt nicht vorgesehen.

Grundsätzlich steht fest: Alle Sitzungsprotokolle und Tagesordnungen liegen in der Verwaltung auch digital vor. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter benötigen die Ausdrucke und gebundenen Bände in der Regel nicht, so Maximilian Brockhoff, Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Rott-Ramerberg auf Nachfrage. Nur Unterschriften und Siegel im Original würden digital nicht vorliegen. Sitzungsbücher werden laut Brockhoff von allen Tagesordnungen und Beschlüssen der VG, der Gemeinderäte von Rott und Ramerberg sowie vom Schulverband gebunden.