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Macht Rimsting bei Gründung des Regionalwerks Rosenheim mit - und was kostet das?

Die Räte der Gemeinde Rimsting beauftragen Bürgermeister Andreas Fenzl, mit anderen Gemeinden Verhandlungen bezüglich der Ausarbeitung eines Gründungsdokuments für ein gemeinsames Regionalwerk vorzunehmen.
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Rimsting (Symbol)

In Rimsting wurde kürzlich die Möglichkeit diskutiert, sich an der Gründung eines Regionalwerks in Rosenheim zu beteiligen. Gemeinderäte äußerten Zweifel.

Rimsting – Der Kreistag Rosenheim hat es per Beschluss auf den Weg gebracht und Landrat Otto Lederer erklärte, dass es ihm ein großes Anliegen sei: Die Gründung eines Regionalwerks im Landkreis Rosenheim an dem sich, wenn möglich, alle Kommunen beteiligen sollen.

Im März beschäftigte sich der Rimstinger Gemeinderat zwei Mal mit diesem Projekt und zeigte sich aufgeschlossen und interessiert. Die Skepsis der Räte, ob ein Beitritt Rimstings der Kommune handfeste, zukunftsnahe Vorteile bringe, blieb aber auch in der zweiten Sitzung bestehen. Trotzdem will Rimsting „am Ball bleiben“ und beauftragte Bürgermeister und Verwaltung zu „Verhandlungen“ und „Sondierungen“.

Bürgermeister Andreas Fenzl und die Verwaltung hatten deshalb schon in der jüngsten Sitzung Peter Heßner, den Leiter Wirtschaftsförderung, Klimaschutz und Kreisentwicklung im Landratsamt eingeladen, um die Projektierung, die Gründungsidee und auch das Entwicklungspotenzial ausführlich vorzustellen. Als Beispiel, wie ein solches Regionalwerk arbeitet, wies Heßner auf die Arbeit des Regionalwerks Chiemgau-Rupertiwinkel hin und nannte hier die Nahwärmeversorgung der Mitgliedsgemeinde Prutting. Das Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel mache hier die Planung und übernehme den Betrieb. Energie sei sowieso das zentrale Thema der Zukunft, auf dem auch das landes- und bundespolitische Augenmerk liege und Heßner sprach dabei die ganze Bandbreite von Photovoltaikanlagen, Windrädern, Biogasanlagen und Großwärmepumpen an. Gerade in Zeiten immer knapper werdender finanziellen Mittel der Kommunen könnten man man durch Projektzusammenschlüsse Synergien gewinnen und müsste durch Beteiligungen anderen Gemeinden an zum Beispiel Photovoltaikanlagen keine privatwirtschaftlichen Investoren ins Boot holen.

„Alles in kommunaler Hand“

„Beim Regionalwerk bleibt alles in kommunaler Hand“, warb Heßner. Neben den Kommunen gelte es aber auch die Bürger mit ins Boot zu holen, so Heßner weiter. Dazu müssten aber auch infrastrukturelle Voraussetzungen geschaffen werden, wie die Einrichtung eines Büros, die Ausstattung und das entsprechende Fachpersonal. Ausgehend vom Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkl erläuterte Heßner, dass ein solches Regionalwerk auch mit Fachingenieuren und -firmen zusammenarbeite. Doch gerade hinsichtlich der Gründung von Gesellschaften und Untergesellschaften sowie der damit verbundenen Kosten für Personal und Infrastruktur kam in der ersten Sitzung im März zu dem Thema Skepsis auf.

„Sehr abstrakt“, befand Monika Walter (Grüne) und „von was für Kosten sprechen wir hier“, wollte Johann Grieß (CSU) wissen. Natürlich brauche die Gesellschaft ein Büro mit Personal, erläuterte Heßner und nahm wiederum das Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel als Beispiel. Bei diesem belaufe sich das Stammkapital pro Gemeinde auf 30 000 Euro, wie hoch es für das geplante Regionalwerk Rosenheim ausfalle, könne er aber noch nicht beziffern. Skeptisch wurde aus den Reihen des Gemeinderats angemerkt, dass die Personalkosten schnell bei 300 000 Euro pro Jahr liegen könnten und dann das Stammkapital möglicherweise aufgebraucht sei. „Grundsätzlich“, räumte Heßner ein, „wenn eine Gemeinde die Personalkosten und das Finanzielle stemmen kann, dann kann sie es auch allein machen“.

„Gemeinde Rimsting bekundet ihr Interesse“

Letztlich einigte sich der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung auf folgenden Beschluss: „Die Gemeinde Rimsting bekundet ihr Interesse an der gemeinsamen Gründung eines Regionalwerks Rosenheim als Anstalt des öffentlichen Rechts“, des Weiteren werde der Bürgermeister beauftragt, mit anderen interessierten Gemeinden Verhandlungen bezüglich der Ausarbeitung der Gründungsdokumente vorzunehmen und notwendige Schritte hierfür einzuleiten. Die Verwaltung wird beauftragt, in dieser Zeit mögliche Projekte und Geschäftsfelder zu sondieren und bei Bedarf Vorverhandlungen zu führen. Die ausgearbeiteten Gründungsdokumente müssen abschließend wieder dem Gemeinderat zu Beschlussfassung vorgelegt werden.

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