Parallel zu Landtags- und Bezirkswahl
Jetzt ist es amtlich: Am 8. Oktober ist in Tuntenhausen auch Bürgerentscheid
Jetzt ist es amtlich: In der Gemeinde Tuntenhausen wird am 8. Oktober parallel zur Landtags- und Bezirkswahl auch ein Bürgerentscheid stattfinden. Das wurde jetzt vom Innenministerium bestätigt. Wie die Vorbereitungen laufen.
Tuntenhausen – Die Genehmigung des Bayerischen Innenministeriums für den Bürgerentscheid liegt jetzt vor. Die Bürger der Gemeinde Tuntenhausen geben am 8. Oktober ihre Stimme nicht nur für die Landtags- und Bezirkswahl ab. Sie können auch ihre Meinung zur Nahversorgung in Tuntenhausen kundtun und sich für oder gegen die Ansiedlung eines Discounters entscheiden. Konkret abgestimmt wird allerdings nur über die „Änderung des Bebauungsplanes Moorweg“.
In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden Bürgermeister Georg Weigl zum Abstimmungsleiter und Zweite Bürgermeisterin Maria Breuer zur stellvertretenden Abstimmungsleiterin einstimmig bestellt. Ihre Aufgabe wird es am 8. Oktober sein, das Ergebnis des Bürgerentscheids festzustellen.
Indes arbeitet der Gemeinderat noch am Text für ein Informationsblatt, mit dem die Abstimmungsberechtigten – also alle wahlberechtigen Bürger der Gemeinde Tuntenhausen – sachlich über den Grund für die Durchführung des Bürgerentscheids aufgeklärt werden sollen. Über diesen muss in einer gesonderten Gemeinderatssitzung entschieden werden, damit das Infoblatt etwa vier Wochen vor dem Wahltermin und zeitgleich mit den Abstimmungsunterlagen an alle Haushalte verteilt werden kann. Die nächste offizielle Gemeinderatssitzung findet erst am 14. September statt.
