Kontroverse Diskussion
Streit um Kosten für Rufbus: Höslwang bleibt bei Rosi an Bord
In Höslwang sorgt der Rufbus Rosi für erheblichen Ärger im Gemeinderat. Seit dem Start 2022 verursacht das Angebot deutlich höhere Verluste als erwartet, die von den Gemeinden getragen werden müssen. Neben der Kritik an der Vertragsgestaltung stehen auch technische Probleme und die Effizienz der eingesetzten Elektrofahrzeuge in der Diskussion.
Höslwang – Eine lange und kontroverse Diskussion löste der Tagesordnungspunkt On-Demand-Verkehr Rosi aus. Seit 2022 ist ÖPNV-Angebot in Betrieb und wird gut angenommen. Leider wurde bisher ein deutlich höheres Defizit eingefahren als prognostiziert. Das sorgt für Unmut bei den beteiligten Kommunen, müssen diese laut dem vom Landkreis Rosenheim geschlossenen Vertrag doch das Defizit ausgleichen.
Intensive Diskussion
Genau dieser Vertrag ist ein großer Streitpunkt. Gemeinderat Georg Daxenberger hält es für nicht hinnehmbar, dass keine der beteiligten Gemeinden den Vertrag ausgehändigt bekomme, aber zahlen müsse, und forderte die Einschaltung der Rechtsaufsicht und den Bayerischen Gemeindetages. Die Ineffizienz sei auch den eingesetzten Elektrofahrzeugen geschuldet, so mehrere Wortmeldungen aus dem Gemeinderat. Die Standzeiten an den Ladestationen seien viel zu lange, Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor verlören nur einen Bruchteil der Zeit an der Tankstelle, die Reichweite sei bedeutend länger.
Nicht für Schülerbeförderung
Die App zur Buchung wurde zwar zwischenzeitlich verbessert, laufe aber nicht optimal, , so Bürgermeister Johann Murner. Auch die missbräuchliche Nutzung der Busse zur Schülerbeförderung in einzelnen Gemeinden widerspreche dem ursprünglichen Gedanken. Es sei nicht akzeptabel, für Schüler den On-Demand-Verkehr zu buchen, obwohl ein Schulbus eingesetzt wird. Hier wurde zwischenzeitlich gegengesteuert, wie Murner erklärte.
Durch die Auflösung der RoVG ist nun der DB Bahn-Bus der Betreiber. Diese hat nun ein überarbeitetes Konzept vorgelegt. Es sieht eine Einteilung in Sektoren vor. Höslwang befände sich im Sektor Nord, welcher bis Prien reicht. Dort sind die vier Haltepunkte Bahnhof, Marktplatz, Stock und Vachendorf. Die Räte fanden es wichtig, das Krankenhaus Prien als weiteren Stop aufzunehmen.
Weitere Fahrten beispielsweise nach Aschau sind nach dem neuen Konzept von Höslwang aus nicht mehr buchbar. Hier müsste ab Prien eine weitere Fahrt mit Umstieg bestellt werden. Ausnahmen soll es für Nachschwärmer am Wochenende geben. Auch sollen die Fahrpreise auf künftig acht Euro verdoppelt werden. Mit diesen Maßnahmen soll das Defizit um 35 Prozent gesenkt werden. Generell soll die Rosi nicht den Öffentlichen Personennahverkehr ersetzen, sondern ergänzen. Grundgedanke war es, einen nahegelegenen Verkehrsknotenpunkt wie einen Bahnhof zu erreichen.
In mehreren vorangegangenen Sitzungen wurde eine Übernahme des Defizites, das mehr als doppelt so hoch ist wie angenommen, noch abgelehnt. So sind nun allein für Höslwang etwa 24 000 Euro an Nachzahlungen aufgelaufen.
Gemeinderat Georg Prank plädierte dafür, dem Vorschlag zuzustimmen und das Thema Vertrag durch einen Rechtsbeistand prüfen zu lassen. Irmi Parzinger mahnte an, dass große Teile der Gemeinde Höslwang nicht an den ÖPNV angebunden sind und die Rosi für Personen ohne Fahrmöglichkeit die einzige Möglichkeit darstellt, beispielsweise einen Arzt oder auch nur den Bahnhof in Bad Endorf oder Prien zu erreichen. Eine Ablehnung würde ein Scheitern des ganzen Projektes zur Folge haben.
Acht zu vier Stimmen
Nach ausgiebiger und teils kontroverser Diskussion wurde mit acht zu vier Stimmen dem geänderten Konzept und den Nachzahlungen zugestimmt. Die Restlaufzeit des Vertrages beträgt ein Jahr bis einschließlich April 2026. Auch wurde Bürgermeister Johann Murner beauftragt, Maßnahmen zu ergreifen, um den bestehenden Vertag vom Landratsamt ausgehändigt zu bekommen sowie den Einsatz von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor einzufordern.