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Die 50-Prozent-Hürde

Das Tempo-30-Gebiet in Bernau bewegt die Gemeinde – So haben die Anwohner entschieden

Die Anwohner im Bernauer Gebiet Eichet und Irschen haben zum Tempo-30-Gebiet abgestimmt.
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Die Anwohner im Bernauer Gebiet Eichet und Irschen haben zum Tempo-30-Gebiet abgestimmt.

50 Prozent Beteiligung der Bevölkerung forderte der Gemeinderat bei der Bürgerbefragung zum Tempo-30-Gebiet im Eichet. Die zumindest wurden knapp erreicht. So geht es nun weiter.

Bernau – Die Umfrage zur Tempo-30-Zone in den Ortsteilen Eichet und Irschen lief am 12. November aus.

Insgesamt hatten sich rund 55 Prozent der dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger an der Umfrage beteiligt. Somit ist die Umfrage gemäß dem Beschluss des Gemeinderates gültig. Hier waren 50 Prozent gefordert. 61,19 Prozent befürworteten die Einrichtung der Tempo-30-Zone, 38,19 Prozent stimmten dagegen, 0,62 Prozent enthielten sich.

Da die verkehrsrechtliche Anordnung dieser Tempo-30-Zone sehr aufwendig ist und das Bauamt derzeit leider spärlich besetzt ist, wird die Tempo-30-Zone in den betroffenen Ortsteilen vermutlich erst Mitte 2023 eingerichtet werden können. Zu den Details haben die OVB-Heimatzeitungen mit Bürgermeisterin Irene Biebl-Daiber (CSU) gesprochen.

Hatten Sie damit gerechnet, dass die 50-Prozent-Marke geknackt wird?

Irene Biebl-Daiber: Der Rücklauf war in den ersten Tagen schon überwältigend! Unser Briefkasten war wirklich bis oben hin voll! Trotzdem ist so eine 50-Prozent-Marke natürlich ein harter Brocken. Da ich aber gewusst habe, wie sehr das Thema viele Anwohner der Wohngebiete bewegt, bin ich schon davon ausgegangen, dass die 50 Prozent machbar sind.

Wie froh sind Sie darüber und über das positive Ergebnis der Abstimmung?

Biebl-Daiber: Ich freue mich über die große Beteiligung und möchte mich dafür auch nochmals sehr herzlich bedanken! Persönlich bin ich sehr froh über das Ergebnis! Ich wohne ja selbst im entsprechenden Gebiet und habe kleine Kinder – und Katzen.

Mit welchen Anliegen kamen die Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit der Abstimmung auf sie zu?

Biebl-Daiber: Ein großer Knackpunkt war natürlich die Hochfellnstraße, über die wir uns ja in der Verwaltung auch immer wieder Gedanken gemacht haben. Ohne die Einbeziehung dieser Straße machte die 30er-Zone keinen Sinn. Das sahen auch viele Bürger so. Ein paar Anfragen und Befürchtungen kamen auch wegen der Änderung der Vorfahrt auf der Hochfellnstraße: Hier gilt dann die Rechts-vor-links-Regel. Bis jetzt ist die Hochfellnstraße eine Vorfahrtsstraße. Darauf hatte ich aber in meinem Schreiben an die Anwohner explizit hingewiesen.

Ein weiterer großer Punkt sind immer noch die überall parkenden Autos. Aber das ist jetzt kein Problem der 30er-Zone. Das nehmen wir bereits seit Längerem unter die Lupe und beobachten auch immer wieder die neuralgischen Punkte.

Worin sehen Sie die großen Vorteile des zusammenhängenden Tempo-30-Gebiets?

Biebl-Daiber: Die Vorteile liegen darin, dass es im Eichet und Irschen leiser und sicherer wird.

Wie geht es angesichts der angespannten Situation im Bauamt weiter?

Biebl-Daiber: Wir bekommen zwar noch keine Bauamtsleitung, aber zum 1. Januar 2023 eine neue Sachbearbeitung dazu. Sobald die Dame eingearbeitet ist, können wir uns wieder Dingen widmen, die nicht mit einer Frist verbunden sind. Im Moment bearbeiten wir nur Angelegenheiten mit Fristen, weil wir stark priorisieren müssen. Deshalb ist auch die 30er-Zone Weisham noch nicht umgesetzt. Dafür möchte ich mich bei den betroffenen Bürgern entschuldigen und gleichzeitig um Verständnis bitten.

Welche Maßnahmen bedarf es zur Einrichtung des 30er-Gebiets?

Biebl-Daiber: Leider ist es mit nur neuen Schildern nicht getan. Es braucht eine aufwendige verkehrsrechtliche Anordnung.

Die wird für den Bereich Eichet / Irschen schon ein paar Tage in Anspruch nehmen, weil jede Straße und jede Einmündung überprüft werden muss. Wenn die Anordnung getroffen ist, kann es zum Aufstellen der Schilder kommen. Auch da wird der Bauhof gut beschäftigt sein.

Welche Kosten kommen auf die Gemeinde zu?

Biebl-Daiber: Tatsächlich „nur“ die Kosten der Schilder! Das dürfte nicht allzu schlimm sein. Der Aufwand der Sachbearbeitung im Rathaus und des Bauhofes zum Aufstellen dürfte wesentlich größer sein.

Wie gut sind die Kosten angelegt?

Biebl-Daiber: Diese – wenn auch geringen – Kosten sind absolut gut in die Sicherheit und die Ruhe der Bürgerinnen und Bürger investiert!

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