Seit Monaten Funkstille
Steuert Rufbus tiefer in die roten Zahlen? Warum es für „Rosi“ noch immer kein Zukunftsmodell gibt
„Rosi“ rollt weiter durch elf Chiemgau-Gemeinden. Trotz der Millionen-Defizite. Trotz eines fehlenden Sanierungskonzeptes. Doch was passiert, wenn der Rufbus weiter rote Zahlen einfährt? Wie lange können sich Fahrgäste dann noch auf „Rosi“ verlassen?
Chiemgau – Seit Monaten warten elf Gemeinden auf ein Sanierungskonzept für „Rosi“. Im November war der Rufbus zuletzt Thema in einer Bürgermeisterrunde. Seitdem herrscht offenbar Funkstille. „Der Betreiber hat bislang noch kein finanzierbares Alternativkonzept vorgelegt“, heißt es auf OVB-Anfrage aus dem Landratsamt.
Wer ist der neue Betreiber des Rufbusses?
Doch wer ist eigentlich der Betreiber? Aus der Taufe gehoben wurde das On-Demand-System noch unter der Regie der Rosenheimer Verkehrsgesellschaft (RoVG). Die wurde nach dem Beitritt des Landkreises zum Münchener Verkehrs- und Tarifverbund zum 31. Dezember 2024 aufgelöst.
Die Frage nach den aktuell Verantwortlichen beantwortet auch das Landratsamt nicht eindeutig. Denn einerseits, so informiert eine Behörden-Sprecherin, werden „die Verträge der RoVG, die den ÖPNV im Landkreis betreffen, in der Regel vom Landkreis übernommen“. Auch sei der Rufbus „Rosi“ von Anfang an „vertraglich so abgesichert worden, dass der Landkreis Vertragspartner ist“. Heißt das nicht, dass der Landkreis der Betreiber ist?
Andererseits solle der Rufbus aber „nach wie vor in der alleinigen Verantwortung der Gemeinden liegen“, betont das Landratsamt. Der Landkreis unterstütze diese, indem er „als gesetzlicher Aufgabenträger die Serviceleistung für Beauftragung, Vertragsschluss, Korrespondenz und Koordination mit dem ausführenden Unternehmen übernehme“. Er fördere das Projekt mit „Know-how und Personaleinsatz“. Soll das also bedeuten, dass das Landratsamt das Alternativkonzept erarbeitet?
Gemeinden sind über „anfallende Kosten im Bilde“
Die komplette finanzielle Verantwortung wiederum liegt bei den elf Chiemgau-Gemeinden, die „Rosis“ Leistung erhalten. Das zumindest betonte Landrat Otto Lederer bei der letzten Zusammenkunft aller Partner im November. „Rosi“ sei ausschließlich im Interesse der beteiligten Gemeinden ins Leben gerufen worden. Das Projekt sei „keine Initiative des Landkreises, da sie sich auf einen kleineren Bereich des Landkreises beschränkt und kein allgemeines ÖPNV-Angebot darstellt“.
„Die Gemeinden haben für die ersten beiden Betriebsjahre bis zum 30. April 2024 die vollständigen Rechnungen erhalten und sind daher über die bislang angefallenen Kosten im Bilde“, informiert das Landratsamt auf OVB-Anfrage. Doch genau diese Zahlen waren es, die im Juli 2024 eine Welle des Protestes auslösten. Denn das Rufbus-Projekt hatte innerhalb von zwei Jahren ein Defizit von 1,7 Millionen Euro eingefahren. Und das sollen die Gemeinden tragen. Die hatten sich im Jahr 2018 – also weit vor dem Projektstart im Mai 2022 – zwar auf einen Defizit-Ausgleich geeinigt. Doch der fiel weitaus höher aus. Fünf der elf Gemeinden lehnten daraufhin die Mehrkosten komplett oder teilweise ab: Aschau, Breitbrunn, Höslwang, Rimsting und Eggstätt. Eine – Samerberg – hat noch gar keine Entscheidung getroffen.
Detaillierte Rechenmodelle fehlen seit Monaten
Im November forderte das Landratsamt alle elf beteiligten Gemeinden dazu auf, eine Entscheidung über ihre weitere Teilnahme am Rufbus-Projekt zu treffen. Grundlage dafür sollten detaillierte Rechenmodelle sein. Im November versprach das Landratsamt, diese „in den nächsten Wochen zur Verfügung zu stellen“. Doch Monate später heißt es auf OVB-Anfrage noch immer: „Der Betreiber der ,Rosi‘ hat bislang noch kein finanzierbares Alternativkonzept vorgelegt. Dieses wurde uns aber bald zugesagt.“
Die Gemeinden haben also noch immer keine Antworten auf ihre Fragen: Wie weit darf ein Rufbus-Ticket subventioniert werden? Welche Stellschrauben können angepasst werden, damit die Fahrpreise die Kosten decken? Was kann an den Fahrtzeiten geändert werden? Könnte Rosi auch in fünf statt elf Gemeinden weiterrollen? Oder wie kann das Projekt beendet und abgewickelt werden? Auch im März 2025 ist es den elf Chiemgau-Gemeinden noch immer nicht möglich, sich auf ein tragfähiges Konzept zu einigen, denn: „Solange ein solches Konzept nicht vorgestellt und von den betreffenden Gemeinden für gut befunden wurde, gibt es keine Grundlage für eine weitere Diskussion über die Finanzierung“, erklärt das Landratsamt.
Kein Ultimatum, aber bald neue Rechnungen
Der Landrat hat die Gemeinden zwar aufgefordert, sich zu „Rosi“ zu positionieren, ihnen aber kein Ultimatum gesetzt. „Einen Stichtag für eine Entscheidung der Gemeinden gibt es nicht“, bestätigt das Landratsamt auf OVB-Anfrage: „Wir befinden uns noch in der Klärungsphase, in der sinnvollerweise noch keine Entscheidungen getroffen werden sollten.“
Alle Beteiligten hätten großes Interesse an der Weiterführung des Erfolgsmodells „Rosi“. Doch so wie für jedes andere Projekt sei ein vorzeitiges Ende theoretisch möglich. Ob und in welcher Höhe dann Fördermittel zurückgezahlt werden müssten, sei „von mehreren Faktoren und auch vom Beendigungszeitpunkt abhängig“, informierte das Landratsamt.
Ende April geht das dritte Betriebsjahr zu Ende. Doch wer soll die unplanmäßigen Defizite zahlen? Dazu bekannt haben sich nur fünf Gemeinden: Gstadt, Bernau, Frasdorf, Bad Endorf und Prien. Und der Landkreis „hat mehr als einmal klargestellt, dass für ihn eine Kostenübernahme nicht infrage kommt“, heißt es aus dem Landratsamt. „Rosi“ sei „ein von den Gemeinden gewünschtes und getragenes Angebot allein für die in den ‚Rosi‘-Gemeinden lebenden Bürger und Gäste“.
