Zuständig sind Gemeinde und Landratsamt
„Riesiger Saustall“ am Wertstoffhof: Wie Edling Müll-Rowdys in Schach halten will
Abfall liegt am Boden, fliegt herum oder schwimmt in der Ebrach: Die Wertstoff-Insel in Edling gleicht oft einem Chaos. Das soll sich ändern. Wie die Gemeinde Müll-Rowdys künftig in Schach halten will und was jetzt schon dafür getan wird.
Edling – Die Wertstoffinsel am Bahnhof in Edling ist ein leidiges Thema. Immer wieder liegt dort der Müll nicht in den Tonnen, sondern auf dem Boden und bei Wind sogar in der naheliegenden Ebrach. Vor allem um die Weihnachtszeit sei dort ein „riesiger Saustall“ gewesen, erklärte Dr. Stefan Schweitzer (CSU) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. In der Vergangenheit sei eine Video-Überwachung für den Platz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht infrage gekommen, erklärte Bürgermeister Matthias Schnetzer (CSU). Die rechtliche Lage habe sich laut Schweitzer jedoch geändert, weswegen er einen Antrag zur Lösung des Problems stellte. Darin sollte erneut überprüft werden, ob Kameras zulässig seien.
Zuständig für das Areal am Bahnhof ist nicht allein die Gemeinde. Verantwortlich dafür, dass der Wertstoffhof sauber bleibe, sei nämlich das Landratsamt, erklärte Schnetzer. Dafür setze die Behörde die Firma Zosseder ein. „Ich habe die Anfrage von Herrn Schweitzer an die Behörde in Rosenheim weitergeleitet und bereits eine Antwort bekommen“, erklärte der Rathauschef. Dem Landratsamt sei bewusst, dass Wertstoffinseln ein Problem darstellen würden. Wöchentlich würde die Behörde sonstige Abfälle entfernen, die nicht in den dafür vorgesehenen Behältern entsorgt worden seien, gab Schnetzer die Antwort wieder. Die Dienststelle würde einen Detektiv einsetzen, der nun die Edlinger Wertstoffinsel genauer ins Visier nehmen werde, erklärte der Bürgermeister.
Video-Überwachung
Zudem heiße es in der Antwort des Landratsamtes, dass es nicht pauschal bewerten könne, inwiefern eine Videoüberwachung zulässig sei. Es müsse eine grundlegende Annahme bestehen, dass sich die Lage durch Kameras verbessern könne, sagte Schnetzer. Sollte Edling eine derartige Maßnahme in Betracht ziehen, stehe dem Vorhaben nichts entgegen. Für die Rechtmäßigkeit müsse jedoch die Gemeinde einstehen, so der Bürgermeister. Um einer Ordnungswidrigkeit nachgehen zu können, müsse die Kommune die Kamerabilder auswerten und dem Landratsamt weiterleiten. Dabei dürften nur zweckdienliche Aufnahmen übertragen werden, erklärte der Rathauschef.
Außerdem habe er in einem Telefonat mit dem Landratsamt erfahren, dass von den 200 Wertstoffinseln im Landkreis nur eine – die in Bruckmühl – Video-überwacht werde. Für Antragsteller Schweitzer ist klar: „Unsere Wertstoffinsel erfüllt alle Gegebenheiten, um eine Kamera aufzustellen.“ Für Florian Prietz (UBG) sind noch zwei Fragen dazu offen. „Welche Wirkung hat eine Videoüberwachung tatsächlich? Diejenigen, die ihren Müll falsch entsorgen, werden es weiterhin tun“, vermutete er. Die zweite Frage sei, wer die Kameras sichte und ob die Gemeinde den Arbeitsaufwand dazu bewerkstelligen könne, so Prietz.
Kapazitäten der Verwaltung
Die Bilder müssten nur dann überprüft werden, wenn an der Wertstoffinsel Müll herumliege, entgegnete Schweitzer. An den Kapazitäten der Verwaltung werde das Vorhaben nicht scheitern, ergänzte Schnetzer. „Es ist nicht wie im Film, dass wir wie Polizei-Kommissare zwölf Stunden Material sichten müssten“, verdeutlichte der Bürgermeister. Die Kameras können nach seinen Angaben so eingestellt werden, dass sie auf Bewegung reagieren und nur dann aufzeichnen, wenn sich jemand an der Wertstoffinsel aufhält. „Außerdem können uns die Bauhofmitarbeiter informieren, wenn sie herumliegenden Müll sehen. Das schränkt den Zeitraum stark sein“, erklärte er.
„Ob die Kameras eine Wirkung zeigen werden, sehen wir erst, wenn wir sie installiert haben“, sagte der Rathauschef. Rudi Adler (CSU) war der Meinung, dass sich die Gemeinde auch über die Kosten von Überwachungskameras informieren soll. Dem schloss sich Sandra Waldherr (UBG) an. Auch am Wasserburger Wertstoffhof seien Kameras installiert, ergänzte Stefan Färber (CSU). „Dort können wir nachfragen, ob sich die Videoüberwachung bewährt hat“, schlug er vor. Für Prietz war der Knackpunkt dabei jedoch, dass Wasserburg als Kommune selbst für den Wertstoffhof verantwortlich sei. „Bei uns gehen alle Belange über das Landratsamt Rosenheim. Wir müssen die Video-Bänder schön aufarbeiten, damit das Landratsamt eine Ordnungswidrigkeit verfolgen kann“, erklärte er.
Beschluss des Gremiums
„Außerdem fällt bei uns ein Chaos an der Wertstoffinsel schnell auf, weil alles offen einsehbar ist. Bei ein bisschen Wind liegt dann alles in der Ebrach“, merkte Waldherr an. Für sie sei auch eine Begrenzung des Areals wichtig. Damit der Wind nicht alles herumwirble, reiche schon ein Zaun, zeigte sich Schnetzer überzeugt. Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, wie von Schweitzer vorgeschlagen, die Möglichkeiten einer Kameraüberwachung zu prüfen. „Wir werden Erfahrungswerte aus Bruckmühl und Wasserburg und parallel dazu Angebote von Kameras einholen. Als Standort für die Videoüberwachung eignet sich das Dach des Bauhofes“, fasste Schnetzer die Aufgaben, die aus dem Beschluss hervorgehen, zusammen.
