Aktionen am 31. Januar
Bauernproteste 2.0: Wo in der Region am Mittwoch Blockaden drohen
Stau, Hupen und frustrierte Landwirte: Auch in Bayern haben zahlreiche Bauern gegen die Abschaffung der Agrardiesel-Steuerbefreiung protestiert. Jetzt stehen in der Region wieder Blockaden an.
Rosenheim – Die Landwirte geben nicht auf. Nachdem in den vergangenen Wochen massiv gegen die Abschaffung der Steuerbefreiung für Agrardiesel demonstriert wurde, geht es nun weiter. „Der Bundeshaushalt soll mit Geld aus der Landwirtschaft gestopft werden und wir Bäuerinnen und Bauern werden alleingelassen mit den zusätzlichen Belastungen“, kritisiert Josef Andres, Kreisobermann für Rosenheim beim Bayerischen Bauernverband (BBV). Am Mittwoch, 31. Januar, ruft der Bauernverband deshalb wieder zum Protest auf. Während in der Vergangenheit Kreuzungen, Landstraßen und Kreisel mit Traktoren blockiert wurden, trifft es jetzt die Autobahnzufahrten.
Bauernproteste: Bayernweit Blockaden an Autobahnauffahrten
„Es ist eine bayernweite Aktion“, erklärt Andres auf OVB-Anfrage. „Der Plan ist, die Auffahrten der Autobahnen zu behindern.“ Bei der Planung und Durchführung des Protests befindet sich der Verband in enger Abstimmung mit der Polizei und dem Landratsamt. Dass alles korrekt abläuft, ist dem Bauernverband wie auch schon bei den vorangegangenen Aktionen besonders wichtig. Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd teilte auf Anfrage mit, dass „die Polizei mit zahlreichen Kräften im Einsatz“ sein wird.
Konkret betroffen sind zahlreiche Auffahrten der Autobahnen A8 und A93. Auf der A8 müssen Autofahrer in Bad Aibling, Rosenheim und Rosenheim West, Rohrdorf, Achenmühle, Frasdorf, Bernau und Felden mit Behinderungen rechnen. Bei der A93 betrifft es die Auffahrten in Reischenhart, Brannenburg, Oberaudorf und Kiefersfelden.
Landwirte nehmen Rücksicht auf Berufsverkehr
Auch die Unterstützung aus der Bevölkerung möchten sich die Landwirte nicht verspielen. Daher starten die Proteste erst um neun Uhr und enden bereits um 15 Uhr. „Ob die Blockade die ganze Zeit besteht, hängt von den Behörden ab“, erklärt Andres. Besonders wichtig war es dem BBV allerdings, dass zu den Stoßzeiten im Berufsverkehr die Straßen noch frei sind. „Die Bevölkerung zeigt sehr viel Verständnis für unsere Proteste. Das wollen wir natürlich beibehalten und niemandem den Weg in die Schule oder ins Büro versperren“, sagt Andres. Er freut sich allerdings auch, dass das Bedürfnis nach Veränderung bei den meisten Menschen da ist und besonders der Mittelstand nun so präsent die Demonstrierenden unterstützt.
Wogegen die Bauern protestieren
Agrardiesel ist ein steuerbegünstigter Kraftstoff, der in der Land- und Forstwirtschaft für Maschinen wie Traktoren und Mähdrescher verwendet wird. Diese Steuervergünstigung soll dazu beitragen, die Betriebskosten für Bauern zu senken und die Landwirtschaft wettbewerbsfähig zu halten. Allerdings möchte die Ampel-Regierung diese Steuerbegünstigung Schritt für Schritt abschaffen, was zu höheren Kosten für die Landwirte führen würde.
Die Bauern befürchten, dass die zusätzlichen Kosten ihre Existenz bedrohen und die landwirtschaftliche Produktion in Deutschland teurer machen könnten. Die Landwirte argumentieren, dass höhere Produktionskosten letztendlich zu höheren Preisen für Lebensmittel führen und ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem internationalen Markt beeinträchtigen.
