„Mobilisierungs“ - Video auf Instagram
Antifa kündigt Teilnahme an Mai-Demo in Rosenheim an: So reagieren Polizei und Gewerkschaft
Mit einem Video auf Instagram kündigt die Antifa ihre Teilnahme an den Mai-Demonstrationen an. „Die Mobilisierung läuft auf Hochtouren“ schreibt die Gruppe unter dem Beitrag. Welche Auswirkungen das auf Rosenheim hat, beantworten Polizei und Gewerkschaft.
Rosenheim – Es ist ein Video, das für Aufsehen sorgt. Mit einem rund einminütigem Zusammenschnitt in den sozialen Medien kündigte die Rosenheimer Antifa vergangene Woche an, dass sie an den Mai-Demos – finden jedes Jahr am Tag der Arbeit statt – am 1. Mai teilnehmen wollen. In dem Video sind Anhänger der Antifa zu sehen, wie sie Plakate anbringen, Graffitis sprühen und Flyer verteilen. Im Hintergrund läuft das Lied „Rolex für alle“ von „Disastar“. „Vor niemand verneigen, die Chance ergreifen für bessere Zeiten“, spricht die Stimme in dem Rap-Lied, während vermummte Menschen neben einem Plakat mit der Aufschrift „Heraus zum 1. Mai!“ knien und Wunderkerzen anzünden.
Das Motto 2024: Tarifwende
Inzwischen hat der Instagram-Beitrag fast 3.000 Aufrufe. Dass es trotz der angekündigten Teilnahme der Antifa zu Problemen oder Störungen während der Demonstration kommt, hofft Günter Zellner, Geschäftsführer des Deutschen Gewerkschafts-Bundes (DGB) Bayern, nicht. Er wünscht sich, dass alles friedlich ablaufen wird. Das Video der Antifa habe er nicht gesehen, aber davon gehört. Er distanziert sich am Telefon ausdrücklich von Aussagen, die nicht die demokratischen Werte vertreten – egal ob von links oder rechts. „Jeder darf an den Veranstaltungen teilnehmen, solange man sich an gewisse Grundsätze hält“, sagt der Geschäftsführer.
Zellner berichtet, dass das Motto der Mai-Demonstrationen der DGB in diesem Jahr „Tarifwende“ lautet. Damit möchte die Gewerkschaft auf die zurückgehenden Tarifbindungen in Betrieben aufmerksam machen. „In Bayerns Firmen ist die Tarifbindung unter 50 Prozent, die EU schreibt aber 80 Prozent vor“, sagt er. Das verursache Armut in der Bevölkerung, Betriebe mit zu wenigen Angestellten und weniger Steuern und Sozialabgaben für den Staat. „Das will doch keiner“, sagt Zellner. Deshalb wolle man dagegen demonstrieren. Der Demozug wird am Mittwoch (1. Mai) ab 10 Uhr am Haus des DGB in der Brixstraße 2 starten. Anschließend ist eine Kundgebung am Gewerkschaftshaus geplant. Auf der Kundgebung wird es Reden geben, unter anderem von Sinan Öztürk, dem stellvertretenden Landesbezirksleiter von ver.di Bayern.
Wer friedlich bleibt, darf demonstrieren
Die Antifa bekommt laut Zellner hingegen keine Redezeit. „Aber wenn sie zuhört, nicht stört und friedlich teilnimmt, ist auch sie willkommen“, sagt er. Die Redner seien von dem DGB ausgewählt worden. Das Demonstrationsrecht dürfe laut Zellner jeder wahrnehmen, der sich an die rechtlichen Vorgaben hält. In der Vergangenheit habe er bereits Probleme mit rechtsextremen Gruppen gehabt, die die Mai-Demonstrationen störten. An Details kann er sich allerdings nicht mehr erinnern. „Das ist schon Jahre her und seitdem liefen die Mai-Demonstrationen immer friedlich ab“, sagt er.
Auch die Rosenheimer Polizei hat sich auf die Demonstrationen am Mittwoch (1. Mai) vorbereitet. Laut Hauptkommissar Robert Maurer werden während der Kundgebung ausreichend Polizeikräfte im Einsatz sein, die an die Lage vor Ort angepasst werden. Der Schwerpunkt der Polizei liege darüber hinaus auf der Verkehrssicherung und Absperrung der Straßen. So sei die Route von der Brixstraße über den Ludwigsplatz bis zur Prinzregentenstraße und zurück zur Brixstraße am 1. Mai von 10 bis 11 Uhr gesperrt.
