Tiefgarage am Salzburger Platz
„Gewinnbringendes“ Nachtparken in Freilassing: Besteht überhaupt Interesse?
Die Tiefgarage am Salzburger Platz ist bisher nur tagsüber geöffnet. Nun könnte sich das ändern, wenn es nach der CSU-Fraktion im Stadtrat geht. Das Rathaus will prüfen, ob es Interesse daran gibt, die Plätze auch nachts zu nutzen. Ein möglicher Beschluss könnte der Stadtkasse zusätzliche Einnahmen bescheren.
Freilassing - Die Tiefgarage am Salzburger Platz ist bisher ein reiner Tages-Parkplatz, um 20.30 Uhr wird das Absperrgitter heruntergelassen, am Sonntag ist sie überhaupt verschlossen. Warum eigentlich? Die CSU-Fraktion im Stadtrat will jetzt, dass die über 50 Plätze auch in der Nacht für Dauerparker geöffnet werden, wenn Interesse besteht. Das Rathaus will jetzt den Bedarf feststellen, im Amtsdeutsch „eine öffentliche Interessensbekundung veranlassen“. Die Stadtkasse könnte sich über 25.000 Euro pro Jahr freuen.
Bereits Ende Juli hatte sich die CSU-Fraktion Gedanken darüber gemacht, wie die nachts und an Sonntagen leerstehende Tiefgarage mit ihren 53 Plätzen „sinnvoller und gewinnbringender“ eingesetzt werden kann. Bereits seit 1989 ist die Tiefgarage offiziell ein Teil des Salzburger Platzes, hat also rechtlich die Eigenschaft einer „öffentlichen Straße“, gleichzeitig wurde damals die Benutzung zeitlich eingeschränkt, „nur tagsüber aus Gründen der öffentlichen Ordnung“, welche Aktivitäten auch immer man in der Nacht in der Tiefgarage befürchtete. Für eine privatrechtliche Vermietung bräuchte es nun den Beschluss einer Sondernutzung, natürlich mit Sondergebühren, denn tagsüber ist das Parken in der Tiefgarage – wie in der gesamten Stadt – kostenlos.
40 oder 50 Euro pro Monat?
Was die CSU – und auch die Stadt – noch nicht weiß: Gibt es überhaupt einen Bedarf an diesen Nachtparkplätzen? Eine entsprechende Frage in der nächsten stadteigenen Zeitung und auf der Website der Stadt soll Klarheit bringen. Hubert Kreuzpointner von der CSU hat die Idee offensichtlich aus Teisendorf mitgebracht, dort wird eine tagsüber öffentliche Tiefgarage in der Nacht den Anwohnern zur Verfügung gestellt, sogar kostenlos.
In Freilassing kann er sich 40 oder 50 Euro pro Monat vorstellen, also jeweils für die Nacht – 20.30 Uhr bis 08.30 Uhr – sowie für die Sonntage. Die Einfahrt könnte über einen Schranken erfolgen, der das Kennzeichen scannt und dann eben öffnet. In der Diskussion der Stadträte erschien dann 50 Euro pro Monat zu viel, man einigte sich auf 40 Euro pro Monat, also bei einer vorgegebenen Laufzeit von einem Jahr 480 Euro. Sollte es für alle 53 Plätze einen Nachtmieter geben, wären das knapp über 25.000 Euro im Jahr, eine Schrankenanlage wäre also schnell abbezahlt.
Risiko von Vandalismus
Bei der aktuell diskutierten Schrankenanlage bleibt allerdings unberücksichtigt, dass ein Dauermieter eines Tiefgaragenplatzes sein Fahrzeug nicht nur unter Dach, sondern auch sicher abgestellt wissen will, bei nur einem Schranken wäre die Tiefgarage aber die ganze Nacht über mehr oder weniger frei zugänglich, das Risiko von Vandalismus und Beschädigungen an Fahrzeugen wäre doch hoch.
Der Stadtrat wollte sich am Dienstagabend aber noch nicht mit technischen Details befassen, sondern eben erst einmal klären, ob überhaupt ein Interesse vorhanden ist. (hud)
