Verdächtige im Alter zwischen 19 und 72 Jahren
31 Beschuldigte in Bayern: Große Razzia gegen Hasskommentare im Netz
Egal ob volksverhetzende Sticker auf WhatsApp oder auf Facebook beschimpfte Migranten: Am Mittwoch (14. Juni) wurden zahlreiche Objekte in ganz Deutschland wegen des Verdachts von Hasspostings im Netz durchsucht. In Bayern gab es Razzien bei insgesamt 31 Verdächtigen im Alter zwischen 19 und 72 Jahren.
Bayern – Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen Hass und Hetze im Internet gab es am Mittwochmorgen (19. Juni) in der kompletten Bundesrepublik diverse Razzien in Bezug auf sogenannte „Hate Speech“. Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) zufolge gab es insgesamt rund 130 „polizeiliche Maßnahmen“ – darunter fallen beispielsweise Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen.
Auch im Freistaat wurden Polizei und Staatsanwaltschaft bei mehreren Beschuldigten vorstellig. Wie das Bayerische Landeskriminalamt (BLKA) am Vormittag mitteilte, wurden insgesamt 28 Objekte von 31 Beschuldigten durchsucht. Alle Verdächtigen stehen laut der Behörde im Verdacht, „in sozialen Netzwerken unter anderem die Straftatbestände der Volksverhetzung, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, der Bedrohung und Beleidigung begangen zu haben, und öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben.“
31 Tatverdächtige in Bayern
Laut BLKA handelt es sich bei den Tatverdächtigen in Bayern um sieben Frauen sowie 24 Männer – alle im Alter zwischen 19 und 72 Jahren. Neben der Vernehmung dieser Personen zählte die Sicherstellung von diversen Beweismitteln, darunter auch Handys und Laptops, zu den Hauptaufgaben der Ermittler bei der Razzia.
Die meisten Durchsuchungen gab es in München, hier wurden acht Objekte von acht Beschuldigten gefilzt. In der Region fanden allerdings keine Razzien statt: Im Dienstbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd gab es Angaben des BLKA zufolge keine Durchsuchungen am Mittwochvormittag.
Die einzelnen Durchsuchungen in der Übersicht:
| Polizeipräsidium | Gebiet | Objekte | Beschuldigte |
| Mittelfranken | Stadt Nürnberg, Stadt Fürth, Landkreis Fürth | 4 | 4 |
| München | Stadt München | 8 | 8 |
| Niederbayern | Landkreis Passau, Landkreis Regen | 2 | 2 |
| Oberbayern Nord | Landkreis Neuburg-Schrobenhausen, Stadt Ingolstadt | 2 | 2 |
| Oberbayern Süd | - | - | - |
| Oberfranken | - | - | - |
| Oberpfalz | Landkreis Regensburg, Landkreis Schwandorf, Landkreis Tirschenreuth | 2 | 5 |
| Schwaben-Nord | Stadt Augsburg | 2 | 2 |
| Schwaben-Süd/West | Landkreis Oberallgäu | 1 | 1 |
| Unterfranken | Landkreis Kitzingen, Landkreis Miltenberg, Landkreis Schweinfurt, Landkreis Würzburg | 7 | 7 |
BLKA nennt schockierende Beispiele für Hasskommentare
In einer Pressemitteilung nannte das Bayerische Landeskriminalamt auch zwei konkrete Beispiele, welche jeweils zu Durchsuchungen im Freistaat führten: „Ein Beschuldigter verschickte in einer WhatsApp-Gruppe volksverhetzende und verfassungsfeindliche Sticker, welche eine Abneigung gegen Juden, Ausländer, Menschen mit Behinderung, die sogenannte Antifa und den Islam zum Ausdruck bringen“, schildert das BLKA einen Fall. Ein anderer Beschuldigter bezeichnete demnach auf der Facebookseite eines Fußballvereins Migranten als Messerstecher und „Eigentumsumlagerer“.
Teresa Ott von der Generalstaatsanwaltschaft München und Hate-Speech-Beauftragte der Bayerischen Justiz sagte abschließend: „Der virtuelle Raum gehört mittlerweile zur Lebenswirklichkeit vieler Menschen, Hasspostings und Diffamierungen können grundsätzlich jeden treffen. Es gilt wie in der analogen Welt: Jeder ist aufgefordert, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für die Betroffenen einzusetzen und dadurch ,Flagge zu zeigen‘.“
aic
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