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Musk sieht Arbeit bei DOGE als „im Großen und Ganzen effektiv“ an

In seiner Rolle an der Spitze der Regierungskommission DOGE sorgte Musk bereits für einiges Chaos. Jetzt tritt er zunächst etwas zurück. Im Mai wolle er nur ein bis zwei Tage dort tätig sein, solange es für US-Präsident Donald Trump „nützlich ist“. Bis Ende Mai wird sein Arbeitszeitrahmen voraussichtlich aufgebraucht sein, da Musk den Status eines unbezahlten Sonderangestellten bei der Regierung hat und nur 130 Tage im Jahr für diese arbeiten darf. Dieser Zeitraum wird Ende Mai bereits erreicht sein.

„Ab dem nächsten Monat werde ich viel mehr Zeit für Tesla aufwenden“, verkündete Musk auf einer Pressekonferenz des Konzerns und fügte hinzu, dass die „Hauptarbeit bei der Einrichtung der Abteilung für Regierungseffizienz“ erledigt sei.

Zudem, zog Musk seine Bilanz am 1. Mai auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus: „Im Großen und Ganzen denke ich, dass wir effektiv waren. Nicht so effektiv, wie ich es mir wünsche. Ich denke, wir könnten effektiver sein.“ Insgesamt habe das Team „Fortschritte“ gemacht.

DOGE-Maßnahmen verursachen Kosten in Milliardenhöhe

Für viele Expertinnen und Experten hat Musks Arbeit nicht dazu beigetragen, den US-amerikanischen Dienstleistungssektor „effektiver“ zu gestalten – im Gegenteil. „Es hat eindeutig zu einer Verschlechterung der staatlichen Dienstleistungen geführt“, betont Martha Gimbal, geschäftsführende Direktorin des Yale Budget Lab, gegenüber der britischen Zeitung The Guardian.

Musks ursprüngliches Ziel mit der Gründung von DOGE war es, bis zu zwei Billionen US-Dollar jährlich einzusparen. Im März korrigierte er diese Zahl auf bis zu einer Billion, am 10. April dann erneut auf etwa 150 Milliarden Dollar – bis Ende dieses oder nächsten Jahres.

Doch laut einer Analyse der gemeinnützigen Forschungsgruppe Partnership for Public Service wurden die entstehenden Kosten, die sich auf eine ähnliche Höhe wie die geplanten Einsparungen belaufen, nicht ausreichend berücksichtigt. Durch zahlreiche Entlassungen, Neueinstellungen, Abfindungen und den Produktivitätsverlust bei über 100.000 Mitarbeitenden beziffert die Studie die Kosten auf rund 135 Milliarden US-Dollar.

Musks DOGE-Reformen gefährden Gesundheitssicherheit

Weitere Folgen von Musks Maßnahmen zeigen sich in deutlich verlängerten Wartezeiten, etwa in Sozialversicherungsämtern und Veteranenkrankenhäusern, wegen zu gering besetzter Stellen. Zudem mussten viele Positionen mit weniger qualifiziertem Personal neu besetzt werden – auch das müsse in die Gesamtrechnung einfließen.

Laut Gimbal werde der Personalmangel in den kommenden Monaten oder Jahren zu einer weiteren Verschlechterung führen. Als Beispiel nennt sie die Lebensmittelsicherheit: Wenn die Zahl staatlicher Kontrolleure sinkt, die Lebensmittel auf Salmonellen oder Listerien prüfen, steigt langfristig das Risiko gesundheitlicher Gefahren für die Bevölkerung.

Der Präsident von Partnership for Public Service äußert sich im The Guardian kritisch: „Es ist völlig klar, dass sie willkürlich Leute entlassen und den öffentlichen Dienst lahmlegen, ohne sich der Folgen bewusst zu sein oder sich darüber Gedanken zu machen.“