Ministerium nimmt Vorfälle ernst
Detail in Pass ist entscheidend: Zwei EU-Staaten warnen bestimmte Touristen vor Problemen bei USA-Urlaub
Verhaftung statt Urlaub: Drei Deutsche endeten unlängst in US-Abschiebehaft – Deutschland, Dänemark und Finnland reagieren mit aktualisierten Reiseempfehlungen.
Berlin – Drei Menschen aus Deutschland wurden zuletzt in den USA in Abschiebehaft genommen, als sie in die USA einreisen wollten. Das Auswärtige Amt in Deutschland änderte daher am Mittwoch (19. März) seine Reisehinweise in die Vereinigten Staaten. Auch Dänemark und Finnland aktualisierten ihre Empfehlungen – und warnen nun bestimmte Menschen vor Fallstricken bei der US-Einreise.
Deutsche in Abschiebehaft: So reagiert das Auswärtige Amt in Deutschland
Das Auswärtige Amt empfiehlt Urlaubern, ausschließlich mit einem gültigen ESTA oder Visum in die USA reisen, das dem geplanten Aufenthaltszweck entspricht. „Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer bei Reisen können bei Ein- bzw. Ausreise zu Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung führen“, heißt es nun in den Hinweisen. Man nehme „die Vorfälle der vergangenen Woche bei der Einreise von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern in die USA“ sehr ernst, sagte ein Ministeriumssprecher.
Die Reisehinweise habe man „präzisiert und heben jetzt klar hervor, dass eine ESTA-Genehmigung oder ein US-Visum nicht in jedem Fall zur Einreise in die USA berechtigt“, so der Sprecher weiter. „Die finale Entscheidung, ob eine Person in die USA einreisen kann, liegt bei den amerikanischen Grenzbehörden.“ Das Kürzel ESTA bezeichnet das elektronische System zur Reisegenehmigung für die Einreise in die USA.
Diese zwei EU-Länder warnen bestimmte Personen vor Problemen bei Einreise in die USA
Dänemark teilte diese Woche mit, dass es Transgender-Reisenden rät, sich vor der Abreise an die US-Botschaft in Kopenhagen zu wenden. Damit wolle man sicherstellen, dass es keine Probleme mit den Reisedokumenten gebe. Das berichtete The Guardian am Freitag (21. März). Im Januar hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, die USA würden künftig nur noch zwei Geschlechter anerkennen. Reisende können im Antragsformular für die elektronische Reisegenehmigung in die USA nur zwischen männlich und weiblich wählen. In Dänemark gibt es auch die Option X.
„Wenn in Ihrem Reisepass die Geschlechtsangabe X steht oder Sie Ihr Geschlecht geändert haben, wird empfohlen, sich vor Reiseantritt an die US-Botschaft zu wenden, um sich über das weitere Vorgehen beraten zu lassen“, heißt es nun auf der dänischen Reisehinweisseite. Auch Finnland änderte Mitte März seine Empfehlungen. „Wenn das aktuelle Geschlecht des Antragstellers im Reisepass von dem bei der Geburt bestätigten Geschlecht abweicht, können die US-Behörden die Einreise verweigern“, heißt es in den aktualisierten Hinweisen.
Deutschland weist Reisende mit dem Geschlechtseintrag X oder einer Abweichung zum Geburtseintrag bereits seit Februar darauf hin, vor der Reise die zuständige Auslandsvertretung der USA in Deutschland kontaktieren. Relevant für „männlich“ oder „weiblich“ im US-Formular sei der Geschlechtseintrag der antragstellenden Person zum Zeitpunkt der Geburt, betont das Auswärtige Amt. Trump berief sich zuletzt in den USA auf ein 227 Jahre altes Gesetz, um Migranten ohne rechtliche Anhörung zu deportieren – Rechtsexperten sehen das kritisch. (bme mit dpa)
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