Am 8. Oktober parallel zu der Landtagswahl
Alle Fragen und Antworten rund um die Bezirkstagswahl 2023 in Bayern
Wer am 8. Oktober in Bayern zur Wahl geht, stimmt nicht nur für einen neuen Landtag, sondern auch für neue Bezirkstage ab – was genau der Unterschied ist, erklären wir hier.
Während der bayerische Landtag den meisten Bürgern ein Begriff ist, ist über die Bezirkstage nur wenig bekannt. Dabei verfügen die Bezirkstage über wichtige Kompetenzen, die die Bürgerinnen und Bürger in ihrem alltäglichen Leben berühren. Am 8. Oktober 2023 werden parallel zum Landtag auch die Bezirkstage nach fünf Jahren neu gewählt. Alle wichtigen Infos rund um diese Wahl finden Sie hier:
Was ist der Bezirkstag?
Im Unterschied zu anderen Bundesländern hat Bayern drei kommunale Ebenen: auf erster Ebene stehen die Kommunen, auf zweiter die Landkreise und kreisfreien Städte, und an dritter Ebene die Bezirke. Anders als diese Aufteilung vermuten lässt, sind die Bezirke den Kommunen und Städten nicht übergeordnet, sie haben lediglich andere Zuständigkeitsbereiche.
Bayern hat insgesamt sieben Regierungsbezirke: Unter-, Mittel- und Oberfranken, Oberpfalz, Nieder- und Oberbayern sowie Schwaben. So weit, so einfach. Etwas verwirrend: Die Bezirksregierungen haben zwar geografisch denselben Verwaltungsbereich wie die Bezirkstage – und sind sich ja auch begrifflich sehr ähnlich – sind aber staatliche Behörden, während die Bezirkstage sogenannte kommunale Gebietskörperschaften sind, sie haben also unterschiedliche rechtliche Befugnisse. Die Bezirksregierungen werden nämlich von der bayerischen Staatsregierung eingesetzt, sozusagen von oben, während die Bezirkstage, die für die Bezirke zuständig sind, von den Bürgern – von unten - gewählt werden. Die Regierung von Oberbayern und der oberbayerische Bezirkstag sind daher sehr unterschiedliche Organe.
Nochmal vereinfacht zusammengefasst: Bayern ist in sieben Bezirke unterteilt. Dort gibt es eine Bezirksregierung, sowie einen Bezirkstag. Die Bezirksregierung wird von der Bayerischen Staatsregierung eingesetzt, der Bezirkstag wird von den Bürgern gewählt. Beide Organe haben unterschiedliche rechtliche Befugnisse und auch im politischen Alltag arbeiten Bezirksregierung und Bezirkstag in der Regel nicht zusammen.
Wofür ist der Bezirkstag zuständig?
Der Bezirkstag ist für die Bereiche Gesundheit, Soziales, Kultur, Bildung und Umwelt zuständig. Zum Beispiel unterhalten die Bezirke Kliniken, bieten Umwelt-Fachberatungen an, sind Träger von Förder- und Berufsschulen und zahlreicher Museen. Sehr konkret setzen sich die Bezirkstage für die Teilhabe körperlich und geistig eingeschränkter Personen ein, sowohl mit Behandlungs- und Pflegeangeboten, aber auch mit Bildungsangeboten. Mit dem Bezirkstags-Haushalt können entsprechende Institutionen unterstützt und aufrechterhalten werden.
Wie setzt sich ein Bezirkstag zusammen?
Die Größe eines Bezirkstages unterscheidet sich je nach Bezirk. Im oberbayerischen Bezirkstag gibt es grundsätzlich 61 Sitze, davon sind 31 für Direktmandate vorbehalten. Allerdings gibt es auch hier Überhangsmandate: Nach der vergangenen Wahl 2018 saßen daher 82 Abgeordnete im oberbayerischen Bezirkstag – er ist damit mit Abstand der größte Bezirkstag in Bayern. Das Besondere: bei der Bezirkstagswahl gibt es im Gegensatz zum Landtag keine Fünf-Prozent-Hürde. Deshalb sind im Bezirkstag auch kleinere Parteien vertreten.
Die Bezirksräte sind darüber hinaus im Gegenteil zu den Mitgliedern des Landtages ehrenamtlich tätig und erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung. Geleitet wird der Bezirkstag von dem Bezirkstagspräsidenten. Im oberbayerischen Bezirkstag bekleidete Josef Mederer von der CSU in der vergangenen Periode das Amt des Bezirkstagspräsidenten.
Wer darf bei der Bezirkswahl wählen?
Ob Sie für Ihren Bezirkstag stimmen dürfen, hängt davon ab, wie lange Sie bereits in dem Bezirk wohnhaft sind. Sie müssen seit mindestens drei Monaten eine Wohnung – bei mehreren Wohnsitzen den Hauptwohnsitz – im betreffenden Bezirk innehaben. Und natürlich muss man volljährig sein und die deutsche Staatsbürgerschaft haben.
Wie funktioniert die Wahl des Bezirkstages?
Die Wahl des Bezirkstages wird parallel zur Landtagswahl durchgeführt und verläuft ähnlich. Auch hier haben Wahlberechtigte zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen Sie einen Direktkandidaten aus Ihrem Stimmkreis – der identisch mit dem Stimmkreis für die Landtagswahl ist. Mit der Zweitstimme können Sie entweder für eine bestimmte Person auf einer Parteienliste, oder pauschal für die ganze Liste abstimmen. Auch die Wahlzettel sehen so aus wie die Wahlzettel für die Landtagswahl, ein kleiner für die Erststimme sowie ein großer für die Zweitstimme. Der einzige Unterschied: die Farbe. Die Wahlzettel für die Bezirkstagswahl sind blau, die für die Landtagswahl weiß.
Kann ich bei der Bezirkswahl auch Briefwahl machen?
Ja, wer am Wahltag, den 8. Oktober, nicht selbst ins Wahllokal gehen kann, kann Briefwahl beantragen. Mittlerweile sollten die meisten Wahlberechtigten bereits ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben. Auf der Rückseite des Wahlscheins befindet sich ein Formular, mit dem die Briefwahlunterlagen sowohl für die Landtagswahl, als auch für die Bezirkswahl beantragt werden können – eine genauere Anleitung zur Briefwahl findet sich in unserem Überblicksartikel zur Landtagswahl 2023 in Bayern.
fso
