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Kolumne
„Abrissbirne“: So radikal verändert Donald Trump die USA – Musk floh nach vier Monaten
James W. Davis kommentiert Trumps zweite Amtszeit. Die USA erleben tiefgreifende Veränderungen. Kann aus dem Chaos etwas Neues entstehen?
Kaum jemand kann die USA, ihre Politik und Donald Trump besser analysieren als er: der amerikanische Politikwissenschaftler James W. Davis. Er ist ausgewiesener Experte für US-Politik und Internationale Beziehungen, lehrt seit Jahrzehnten im deutschsprachigen Raum. Für Ippen.Media schreibt Davis regelmäßig über die Lage in den USA und die zweite Amtszeit Trumps.
Man müsste bis ins Jahr 1933 – Franklin Delano Roosevelts erster Amtsjahr – zurückgehen, um eine Phase derart schwindelerregender Veränderungen in der amerikanischen Politik zu finden. Damals bestand das Ziel darin, die Große Depression mit dem New Deal zu bekämpfen – einer umfassenden Ausweitung der Bundesregierung, die ihre Rolle in Wirtschaft und Gesellschaft dauerhaft veränderte. So lautete zumindest bis zum vergangenen Jahr der Konsens der meisten Historiker. Nach dem ersten Jahr von Donald Trumps zweiter Amtszeit ist diese These jedoch offen für Debatten.
„Abrissbirne“: So radikal verändert Donald Trump die USA
Franklin Roosevelt regierte mit der Unterstützung großer demokratischer Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses. Den Republikanern fiel es schwer, ihn zu bremsen. Trump kehrte mit einer einheitlichen republikanischen Kontrolle des Kongresses ins Oval Office zurück, doch nur mit hauchdünnen Mehrheiten. Dennoch haben die Demokraten Schwierigkeiten gehabt, seine Agenda zu verlangsamen oder auch nur eine kohärente Antwort darauf zu formulieren. Trumps Errungenschaften erscheinen daher in gewisser Weise sogar beeindruckender als die Roosevelts und zeugen von einer Zielstrebigkeit, die in seinen ersten vier Amtsjahren fehlte.
Zu Beginn des zweiten Jahres der zweiten Amtszeit scheint es angebracht, in einigen meiner Kolumnen zurück- und vorauszublicken. Wie hat Trump das Land bereits verändert – und ist es möglich, dass er in mancher Hinsicht sogar recht hatte? Was müssen die Demokraten tun, um diesem außer Kontrolle geratenen, manche würden sagen: wütenden Präsidenten Einhalt zu gebieten?
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Wenn ein Bild Trumps Rückkehr an die Macht einfängt, dann ist es die Abrissbirne. Er genehmigte nicht nur den Abriss des Ostflügels des Weißen Hauses – ein Akt rücksichtsloser Missachtung von Tradition und Anstand – um Platz für einen Ballsaal zu schaffen; er hat auch eine metaphorische Abrissbirne auf einige der angesehensten Normen und Institutionen des amerikanischen Staates und der Gesellschaft angesetzt.
Dieser Ansatz begann mit dem sogenannten „Abteilung für Regierungseffizienz“, kurz DOGE – einer Einrichtung, die nie vom Kongress geschaffen wurde und zunächst von Elon Musk geleitet wurde, dessen Ernennung nie vom Senat bestätigt wurde, wie es die Verfassung vorsieht.
DOGE versprach, Milliarden an Verschwendung zu streichen. Stattdessen höhlte es den Staat aus. Beim Internal Revenue Service, der Behörde für die Steuererhebung, untergruben Kürzungen die Durchsetzung und den Bürgerservice, verzögerten Rückerstattungen und reduzierten die Einnahmen. In der Abteilung für Veteranen Angelegenheiten führten Stellenstreichungen zu längeren Wartezeiten und verzögerter Versorgung für diejenigen, die Kriegsnarben tragen. Im Ausland schwächten Kürzungen beim Außenministerium und bei den Entwicklungs- und Hilfsorganisationen die Diplomatie, ließen Partner im Stich und beschädigten die Glaubwürdigkeit der USA – alles für minimale Einsparungen. Zurück bliebt ein Staat, der weniger leistungsfähig, stärker überlastet und letztlich teurer zu reparieren ist.
Trumps Geringschätzung von Fachwissen zeigte sich besonders deutlich in der Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. zum Leiter des Gesundheitsministeriums. Einen Impfgegner, der tief in Verschwörungstheorien verstrickt ist, an die Spitze des nationalen Gesundheitssystems zu setzen, passte zu einer Regierung, die technokratische Institutionen – die Federal Reserve Bank, die Gerichte, die Regulierungsbehörden – als politische Instrumente und nicht als von Experten geführte Schutzmechanismen behandelte.
All dies ist in keinem sinnvollen Verständnis konservativ. Konservatismus zielt im Kern darauf ab, Institutionen zu bewahren, die willkürliche Macht begrenzen. Zwar bestehen formale Kontrollmechanismen fort – die Gerichte, der Kongress und die Bundesstaaten – doch haben die Republikaner im Kongress weitgehend darauf verzichtet, ihre eigenen Befugnisse zu verteidigen, und der Oberste Gerichtshof hat eine bemerkenswerte, sogar unterwürfige, Nachsicht gegenüber präsidialer Autorität gezeigt.
Musk verließ DOGE nach vier Monaten infolge eines öffentlichen Zerwürfnisses mit dem Präsidenten. Sein Vermächtnis lässt sich einfach zusammenfassen: auftauchen, Dinge zerstören, wieder gehen. Die Frage ist nun, ob sich aus den Trümmern der Zerstörung etwas anderes als ein Ballsaal errichten lässt. In den nächsten beiden Kolumnen werde ich nach Anzeichen dafür suchen, dass Trump tatsächlich irgendetwas richtig gemacht hat. Maßnahmen oder Reformen, die es wert sein könnten, bewahrt zu werden. Und ich werde der Frage nachgehen, ob es für den Übergang von Zerstörung zu Aufbau etwas braucht, das er bislang vermieden hat: die Zusammenarbeit mit den Demokraten.
