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Richterspruch

Klage vor US-Wahl abgelehnt: Musk darf weiter Geldgeschenke an Trump-Wähler verteilen

Einspruch abgeschmettert: Elon Musk kann weiter Geld an Wähler in Swing States verteilen – und damit Werbung für Trump machen. Ein Gericht lehnte eine Klage ab.

Update vom 4. November 2024, 23.38 Uhr: Einem Staatsanwalt ist es nicht gelungen, die umstrittenen Geldvergabe durch Tech-Milliardär und Trump-Unterstützer Elon Musk an Wähler zu stoppen. Ein Richter in Philadelphia lehnte kurz vor der US-Wahl den Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab, wie unter anderem der Finanzdienst Bloomberg berichtete. Die Entscheidung hat eher eine symbolische Bedeutung, denn die tägliche Vergabe von einer Million Dollar an jeweils eine Person endet ohnehin mit dem Wahltag am Dienstag.

Vor US-Wahl: Elon Musk darf weiter mit Geld für Trump werben – Gericht lehnt Klage ab

Musk hatte angekündigt, bis zum Ende der US-Wahl 2024 täglich eine Million Dollar an einen registrierten Wähler in besonders hart umkämpften US-Bundesstaaten zu vergeben. Die ersten Millionen-Schecks übergab er in Pennsylvania. Der Bundesstaat könnte besonders wichtig sein, weil er 19 Wahlleute stellt. Für den Sieg bei der Präsidentenwahl braucht man 270 Stimmen von Wahlleuten.

Wahlkampf in den USA - Trump in New York
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Unterstützung auf der Bühne bekam Trump von Tech-Milliardär Elon Musk.
© Evan Vucci/AP/dpa

Der Bezirksstaatsanwalt von Philadelphia, Larry Krasner, hatte Musk und seiner Organisation „America PAC“ vorgeworfen, „eine illegale Lotterie“ zu betreiben. Musks Gewinnspiel verstoße gegen ein Gesetz von Pennsylvania, das verlangt, dass alle Lotterien im Bundesstaat staatlich reguliert werden, argumentierte er unter anderem. Musks Seite konterte, es gebe keine zufällige Vergabe. Die Personen, die das Geld bekämen, würden für ihre Botschafterrolle bezahlt. Das sah das Gericht aber anders.

Juristen halten Musks Geldgeschenke an Wähler vor US-Wahl für illegal

Erstmeldung: Washington, D.C. – Der Staatsanwalt von Philadelphia verklagt Elon Musk wegen seiner Geldgeschenke an Wählerinnen und Wähler im US-Bundesstaat Pennsylvania. Ziel der Klage sei es, die Geldgeschenke zu stoppen, so berichtete es der US-Sender CNN am Montag. Der Milliardär unterstützt den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump im US-Wahlkampf gegen die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris. Musk verlost in umkämpften Bundesstaaten regelmäßig eine Million US-Dollar unter neu registrierten Wählern, die eine Petition für das Recht, Waffen zu führen und auf freie Rede unterschreiben.

Zahlreiche US-Rechtsexpertinnen und -Experten warnten bereits Mitte Oktober, dass dies ein illegaler Eingriff in die US-Wahl sein könnte. So etwa Rick Hasen, Juraprofessor an der Universität Los Angeles: Seiner Meinung nach ist es in den USA verboten, Menschen mit Geld zur Wahl zu bewegen, zitierte ihn die Nachrichtenagentur dpa. Der demokratische Gouverneur von Pennsylvania, Josh Shapiro, nannte Musks Verhalten zuvor „äußerst besorgniserregend“. Sein Bundesstaat gilt als entscheidend darüber, wer die US-Wahl Anfang November gewinnt.

Nun, so zitierte der Sender aus dem Antrag des Staatsanwalts, könnte es erst einmal die Lotterieordnung des Staats Pennsylvania sein, die Musks Treiben im Swing State stoppt. Es handele sich um mindestens eine „illegale Lotterie“, da nur der Staat solche betreiben dürfe. Zudem sei zweifelhaft, ob es überhaupt eine Lotterie sei, da mehrere Gewinner an Trump-Kundgebungen in Pennsylvania teilgenommen hatten.

Musk kündigt bei Trump-Kundgebung in New York weitgehende Kürzungen nach US-Wahl an

Musk sprach am Sonntagabend (Ortszeit) auf Trumps-Kundgebung im Madison Square Garden in New York. In einem kurzen, aber erratischen, Auftritt zog Musk die Legitimität der Wahl in Zweifel und kündigte an, dass er etwa ein Drittel aus dem US-Staatshaushalt streichen könnte, sollte Trump gewinnen. Bereits seit Längerem gefällt sich Musk als oberster Kürzer einer zweiten Trump-Regierung. Unter anderem könnte dies Musk nach der US-Wahl ermöglichen, genau den US-Behörden Mittel zu streichen, die seine Firmen kontrollieren und von denen er Aufträge bekommt. Das berichtete die New York Times.

„Projekt 2025“: Trumps Umfeld plant Abkehr von US-Demokratie

Auch die Koalition innerhalb der republikanischen Partei, die Trump trägt, ist für radikale Kürzungen im Staatsapparat. So sieht das von der ultrakonservativen Heritage-Stiftung herausgegebene antiliberale „Projekt 2025“ vor, dass Trumps Regierung das Bildungsministerium und die Bundespolizei FBI abschafft. Im Wahlkampf versprach Trump noch, die Umweltbehörde EPA zu zerschlagen. Weiter droht den USA bei einer Umsetzung des „Projekt 2025“ eine Abkehr vom Parlamentarismus. Erklärtes Ziel der Autoren, darunter mehrere Ex-Trump-Mitarbeiter, ist es, alle Macht in der Hand des Präsidenten zu vereinen. Trump distanzierte sich zwar immer wieder öffentlich von den Vorhaben, hieß dennoch viele Aspekte von Projekt 2025 gut. Trump selbst kündigte bereits an, nach der Wahl seine politischen Gegner verfolgen zu lassen.

US-Wahl 2024: Trump oder Harris – diese Promis beziehen Stellung

Taylor Swift kündigt ihre Unterstützung für Kamala Harris bei der US-Wahl 2024 an
Wie groß der Einfluss von Prominenten auf die US-Wahl sein kann, zeigte zuletzt Taylor Swift. Der Popstar teilte ihre Unterstützung für die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, in einem Instagram-Beitrag mit ihren 283 Millionen Followern. In einem separaten Beitrag teilte Swift auch einen Link zur Wahlregistrierung. Wie die US-Nachrichtenseite NPR berichtete, habe ein Mitarbeiter der U.S. General Services Administration (GSA) mitgeteilt, dass sicher über den geteilten Link der Sängerin in den ersten 24 Stunden bereits 405.999 Menschen für die US-Wahl 2024 registriert haben sollen. Unterzeichnet war Swifts Post außerdem mit den Worten: „Mit Liebe und Hoffnung. Taylor Swift. Kinderlose Katzenlady.“ Wohl eine Anspielung darauf, dass Trumps Vize JD Vance mehrere Demokratinnen als „kinderlose Katzenladys“ bezeichnete. © Lennart Preiss/dpa
Rapper Eminem stellt sich vor der US-Wahl auf die Seite von Kamala Harris
Auch US-Rapper Eminem schlägt sich im US-Wahlkampf auf die Seite von Kamala Harris. Bei einem Wahlkampfauftritt in seiner Heimatstadt Detroit sprach der Rapper zu Anhängerinnen und Anhängern der Demokratin. Dort sprach er auch davon, dass Harris als US-Präsidentin die „Freiheit schützen“ werde. Was er von Trump hält, hat Eminem bereits mehrfach deutlich gemacht. Im Jahr 2017 widmete er dem damaligen Präsidenten sogar ein „Freestyle“, in dem er die Politik Trumps massiv kritisierte. © Ryan Garza/IMAGO
Kid Rock heizt die Menge vor Trumps Auftritt auf dem republikanischen Parteitag vor der US-Wahl 2024 an
Doch auch der Republikaner Donald Trump erhält in seinem Wahlkampf musikalische Unterstützung. Der Sänger Kid Rock hat seine Unterstützung für den Präsidentschaftskandidaten bereits mehrfach unmissverständlich klargemacht. Am 13. Juli teilte er beispielsweise ein Video auf Facebook, in dem er oberkörperfrei in die Kamera sagt: „Wenn du dich mit Trump anlegst, legst du dich mit mir an!“ Beim diesjährigen Parteitag der Republikaner gab Kid Rock sogar den Anheizer für den Ex-Präsidenten. Am letzten Abend gab er das Lied „American Badass“ zum Besten, in dem er die Menge unter anderem mit den Worten „kämpft, kämpft, kämpft“ anstachelte. © Ron Sachs/IMAGO
Country Star Jason Aldean widmet Trump nach einem missglückten Attentat ein umstrittenes Lied.
Ebenfalls auf dem Parteitag der Republikaner war der Country-Sänger Jason Aldean. Er durfte sogar in dem für den Ex-Präsidenten abgesperrten Bereich Platz nehmen – direkt neben Trump. Dieses Privileg kommt jedoch nicht von Ungefähr. Der Sänger widmete Trump nach dem missglückten Attentat auf ihn ein eigenes Lied. „Präsident Trump ist ein Freund von mir, deshalb möchte ich ihm dieses nächste Lied widmen“, so Aldean bei einer Kundgebung am 13. Juli. Das Lied „try that in a small town“ gilt als umstritten. Kritiker werden dem Country-Sänger vor, in dem Lied Schusswaffen zu verherrlichen. Zudem habe das Musikvideo einen rassistischen Unterton. © Mike De Sisti/IMAGO
Hulk Hogan zerreist sein T-Shirt als Zeichen der Unterstützung für Trump bei der US-Wahl 2024.
Einer der einprägsamsten Momente des Parteitags war aber sicher der, als der ehemalige Wrestling Star Hulk Hogan bei seiner Rede sein T-Shirt vom Leib riss. Damit scheint er seine Wut über das Attentat auf Donald Trump zum Ausdruck bringen zu wollen, bei dem ein Schütze den EX-Präsidenten am Ohr verletzte. „Sie haben versucht, den nächsten Präsidenten der USA zu töten“, so Hogan. „Genug ist genug“. Unter dem tosenden Applaus der Anwesenden zerriss er sein schwarzes Shirt, unter dem ein rotes, ärmelloses Shirt mit der Aufschrift „Trump Vance 2024“ zum Vorschein kam. Dabei rief der Ex-Wrestler aus: „Lasst Trumpamania wieder regieren!“ © J. Scott Applewhite/dpa
Der Wrestler The Undertaker stellt sich bei der US-Wahl 2024 hinter Trump.
Trump scheint einen guten Draht zur Wrestling-Community zu haben. Kein Wunder, denn der Ex-Präsident trat des Öfteren in der Wrestling-Show WWE auf. Jetzt hat auch Mark William Calaway, besser bekannt als The Undertaker, Partei für den Republikaner ergriffen. Trump besuchte ihn in seinem Podcast “Six Feet Under with Mark Calaway”, wo er über Wrestling und seine Politik sprach. In einem kurzen Video machte Calaway dann noch einmal Werbung für Trump und sagte: „Ihr habt die Wahl. Ihr könnt euch für Präsident Trump, Kane und den Undertaker entscheiden, oder ihr könnt Kamala Harris, Dave Bautista und Tim Walz wählen. Wählt weise - die Nation hängt davon ab“.  © JP YIM/AFP
George Clooney unterstützt Harris bei der US-Wahl 2024.
Auch Harris kann im US-Wahlkampf auf die Unterstützung männlicher Prominenter zurückgreifen. Der „sexiest man alive“ und OScar-Preisträger bot nach ihrer Ernennung zur demokratischen Kandidatin gleich seine Hilfe an. „Präsident Biden hat gezeigt, was wahre Führung bedeutet. Er rettet wieder einmal die Demokratie“, schrieb der Schauspieler in einem Statement, dass der New York Times und CNN vorlag. „Wir freuen uns darauf, Vizepräsidentin Harris bei ihrer historischen Aufgabe nach Kräften zu unterstützen.“ Clooney äußerte zuvor Bedenken wegen des Gesundheitszustandes von Biden. Der langjährige Unterstützer der Demokraten schrieb, dass die Partei „im November mit diesem Präsidenten nicht gewinnen“ könne. Auf die Unterstützungserklärung folgte eine Welle der Kritik, auch von Ex-Präsident Trump. Der nannte Clooney auf seiner Social-Media-Webseite Truth Social eine „Ratte“ und riet ihm, sich nicht einzumischen. © Rolf Vennenbernd/dpa
Mark Hamill, alias Luke Skywalker, macht sich für Harris vor der US-Wahl 2024 stark.
Bei der US-Wahl kann sich Harris außerdem der Hilfe von Luke Skywalker persönlich sicher sein. Denn der Schauspieler Mark Hamill, der in den 70er Jahren den Hauptcharakter der Star Wars Trilogie verkörperte, macht sich für die Demokratin stark. „In den Filmen kämpfte ich gegen scheinbare Bösewichte“, sagte der Schauspieler gegenüber Sky News. Jetzt kämpfe man allerdings gegen das echte Böse. „Deshalb flehe ich euch an, bitte geht nicht auf die orange Seite“.  © Evan Agostini/dpa
Das Model Amber Rose unterstützt Trump wegen seiner Haltung zu Abtreibungen vor der US-Wahl 2024
Nicht nur Männer stellen sich öffentlich an die Seite von Donald Trump. Ein Beispiel dafür ist das Model und Rapperin Amber Rose. „Ich bin heute hier, um euch zu sagen, dass, ganz egal, welchen politischen Hintergrund wir haben, Donald Trump als Präsident zu wählen, die beste Chance ist, um unseren Babys ein besseres Leben zu ermöglichen“, sagte die Abtreibungsaktivistin auf dem republikanischen Parteitag. Die Frage, wie man in den USA mit Abtreibungen umgeht, ist eine der wichtigsten im laufenden Wahlkampf. Trump macht regelmäßig mit absurden Falschbehauptungen zu dem Thema auf sich aufmerksam. So sagte er bei dem TV-Duell gegen Harris, dass Biden behaupten würde, dass eine „Exekution“ von Babys nach der Geburt in Ordnung sei. Die Aussage wurde von der Moderatorin Linsey Davis sogleich als falsch entlarvt. © Paul Buck/dpa
Olivia Rodrigues unterstützt Harris in der Abtreibungsdebatte zur US-Wahl 2024
Das Thema Abtreibungen beschäftigt auch die Sängerin Olivia Rodrigo. Dabei steht sie jedoch auf der Seite von Kamala Harris. Auf der Social-Media-Plattform TikTok teilte die 21-Jährige ein Video von Harris Wahlkampfrede in Wisconsin. Dort sagte die Vize-Präsidentin: „Wir, die wir an die reproduktive Freiheit glauben, werden Donald Trumps extreme Abtreibungsverbote stoppen, weil wir darauf vertrauen, dass Frauen Entscheidungen über ihren eigenen Körper treffen und sich nicht von ihrer Regierung vorschreiben lassen, was sie zu tun haben.“ Rodrigos Stellungnahme erreicht dabei vor allem junge Menschen, die ihr auf der Plattform folgen. Und das könnte einen massiven Einfluss nehmen, denn insgesamt kann die Sängerin eine Followerzahl von 21,9 Millionen vorweisen. © Dave Bedrosian/IMAGO
Logan Paul bietet Trump vor der US-Wahl 2024 eine Bühne in seinem Podcast.
Doch nicht nur Harris kann jüngere Unterstützer für sich gewinnen. So trat Trump im Podcast des Influencers Logan Paul „Impaulsive“ auf. Bei dem Gespräch, das am 13. Juni veröffentlicht wurde, durfte Trump die YouTube-Reichweite von Paul (4,73 Millionen Abonnenten) für seinen Wahlkampf nutzen. Dass sich Paul und Trump so gut verstehen, könnte daran liegen, dass der YouTube-Star auch im Boxsport auftritt. Im Podcast unterhalten sich Trump und die Gastgeber beinahe freundschaftlich über die Boxkarriere von Paul. © MediaPunch/IMAGO
Comedian Tony Hinchcliffe sorgt mit rassistischen Äußerungen für Aufsehen auf Trumps Veranstaltung.
Trump wird auch von Comedian Tony Hinchcliffe unterstützt. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in New York sprach sich der Host der Show „Kill Tony“ für den Ex-Präsidenten aus und machte mit teils rassistischen Bemerkungen auf sich aufmerksam. So sagte er: „Ich weiß nicht, ob Sie das wussten, aber da gibt es tatsächlich eine schwimmende Müllinsel mitten im Meer. Ich glaube, man nennt sie Puerto Rico“. Die Äußerung traf auf viel Kritik – auch unter Republikanern.  © Evan Vucci/dpa
Leonardo DiCaprio spricht sich wegen Umweltschutz für Harris als Präsidentin aus.
Schauspieler Leonardo DiCaprio macht sich vor allem wegen Umweltschutz für Harris stark. „Wir brauchen einen mutigen Schritt nach vorne, um unsere Wirtschaft, unseren Planeten und uns selbst zu retten“, sagte er in einem Video auf Instagram. „Deshalb stimme ich für Kamala Harris.“ Er lobte das Ziel der Demokratin, bis 2050 die Emissionen in den USA auf null zu bringen und den Aufbau einer grünen Wirtschaft zu unterstützen.  © Rocco Spaziani/dpa
Elon Musk könnte nach der US-Wahl 2024 für Donald Trump arbeiten
Die Liste der Trump-Unterstützer wird von Tech-Milliardär Elon Musk fortgesetzt. Der Unternehmer hat sich sogar für einen politischen Posten unter dem Republikaner beworben, sollte er die US-Wahl 2024 für sich entscheiden. Trump scheint dem Vorschlag nicht abgeneigt und schlug dem Besitzer des Kurznachrichtendienstes X wohl vor, in einer Kommission zur „Regierungseffizienz“ mitzuarbeiten, wie Daily Beast berichtete. Musk zeigte seine Unterstützung für den Ex-Präsidenten bereits auf unterschiedliche Weise. So führte er auf X ein Interview mit Trump und legte sich sogar mit Taylor Swift an, als diese ihre Unterstützung für Harris bekannt gab. „Na gut, Taylor, du hast gewonnen. Ich schenk’ dir ein Kind und werde deine Katzen mit meinem Leben beschützen“, schrieb der Tesla-Chef am 11. September auf X. Ein Kommentar, der von vielen als sexistisch und sexuell übergriffig kritisiert wurde. © Vincenzo Nuzzolese/dpa
Pop-Sängerin Beyoncé wirbt in Houston für Kamala Harris
Die Sängerin Beyoncé hat zehn Tage vor der US-Wahl ihre Unterstützung für Kamala Harris bekannt gegeben. Sie trat gemeinsam mit der Sängerin Kelly Rowland bei einer Wahlkampfveranstaltung der Demokratin in Houston, Texas, auf. Laut Beyoncé liefere Harris das, was die USA nun bräuchten – „Einheit“. © Annie Mulligan/dpa
Katy Perry trägt Harris-Walz Mütze in New York
Die Pop-Sängerin Katy Perry zeigte ebenfalls online ihre Unterstützung für Kamala Harris. In einem Beitrag auf Instagram unterlegte mehrere Videoausschnitte von Harris mit ihrem Lied „Woman‘s World“. Doch damit nicht genug: Kurz nach dem TV-Duell zwischen Harris und Trump wurde Perry in New York mit einer Mütze mit dem Aufdruck „Harris Walz“ gesehen. Außerdem teilte sie ein Bild von sich und der demokratischen Präsidentschaftskandidatin auf Instagram und schrieb dazu: „Glückwunsch Kamala Harris. Ich habe von Anfang an dich geglaubt!“ © PICJER/IMAGO
Die Pop-Sängerin Pink tritt beim demokratischen Parteitag vor der US-Wahl 2024 auf.
Neben Katy Perry, Olivia Rodrigo und Taylor Swift, hat sich auch die Pop-Sängerin Pink vor der US-Wahl klar positioniert. Die Grammy-Gewinnerin spielte gemeinsam mit ihrer Tochter Willow auf dem demokratischen Parteitag in Chicago ihr Lied „What about US“. Pink, die mit bürgerlichen Namen Alecia Beth Moore heißt, setzte sich bereits 2020 für die Kampagne des amtierenden Präsidenten Joe Biden ein. Außerdem sei sie in zahlreichen Wohltätigkeits-Kampagnen eingebunden, die sich für Rechte von Frauen, LGBTQ-Menschen und Tieren einsetzen, wie NBC News berichtete. © Christoph Hardt/IMAGO
Stevie Wonder spricht auf Parteitag der Demokraten und unterstützt Harris bei der US-Wahl 2024
Für musikalische Unterhaltung sorgte neben Pink auch der Soul- und Pop-Sänger Stevie Wonder. Bevor er sein Lied „Higher Ground“ spielte, richtete er sich mit einer Rede an die Anwesenden. „Das ist der Moment, an den man sich erinnert, wenn man seinen Kindern sagt wo du warst und was du getan hast“, so Wonder. „Wir brauchen Kamala Harris.“ © Erin Hooley/dpa
Musiker Usher unterstützt Harris bei der US-Wahl
Ein weiterer Sänger hat seine Unterstützung für Harris bekannt gemacht. Im wichtigen Swing State Georgia sagte der Musiker Usher: „Ich unterstütze Vizepräsidentin Harris, weil sie für die Freiheitsrechte aller Menschen kämpft“. Die Politik von Harris schließe niemanden aus und komme allen zugute. „Es ist egal, woher man kommt, sie hat eine Vision für unser Land, die alle einschließt“, sagte er weiter.  © Jacquelyn Martin/dpa
TV-Star Operah Winfrey hält bei US-Wahl 2024 zu Harris
Mit einem Überraschungsauftritt auf dem Parteitag der Demokraten sprach sich auch TV-Moderatorin Oprah Winfrey für Harris aus. „Bald, und sehr bald, werden wir unseren Töchtern und Söhnen erzählen, wie dieses Kind einer indischen Mutter und eines jamaikanischen Vaters, zweier idealistischer, energischer Einwanderer … zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten heranwuchs“, so Winfrey über Harris. Winfrey könnte vor allem Frauen von der Wahl der Demokratin überzeugen – eine Wählergruppe, mit der Trump besondere Schwierigkeiten zu haben scheint. In einer Umfrage von ABC News und Ipsos liegt Harris bei Wählerinnen 13 Prozent vor ihrem republikanischen Kontrahenten (Stand 8. September). © Ron Sachs/IMAGO
Kanye West unterstützt Trump seit Jahren. Trotz seiner antisemitischen und rechtsextremen Äußerungen hält Trump zu ihm.
Der wohl umstrittenste Unterstützer Trumps ist der US-Rapper Kanye West. Schon 2018 trat er als Freund des Ex-Präsidenten auf und wurde sogar ins Weiße Haus eingeladen. Seit dieser Zeit fiel der Rapper jedoch durch stark antisemitische und NS-verherrlichende Kommentare auf. In einem Podcast-Interview mit dem rechtsextremen Moderator Alex Jones sagte West sogar: „Ich mag Hitler.“ Zudem bezeichnete er sich selbst als Nazi. Trotz seiner offensichtlich rechtsextremen Gesinnung bezeichnete Trump West in einem Interview mit dem Streamer Adin Ross als „sehr netten Kerl“, der ein „gutes Herz“ habe. © John Taggart/IMAGO

Umfragen zur US-Wahl: Knappes Rennen zwischen Harris und Trump

Der Ausgang der US-Wahl ist aktuellen Umfragen zufolge offen. In landesweiten Umfragen liegen Harris und Trump mit 49 beziehungsweise 48 Prozent im Umfrageschnitt der New York Times gleichauf. Gewonnen wird die US-Wahl allerdings durch eine Mehrheit von 270 Stimmen im Wahlleutegremium Electoral College. Umfragen zufolge sind die umkämpften Swing States in diesem Gremium, Michigan, Wisconsin, Nevada, Pennsylvania, North Carolina, Georgia und Arizona. Aktuell führt Harris demnach hauchdünn in Michigan, Wisconsin, Nevada und Pennsylvania. Verlöre sie einen anderen Staat als Nevada, so würde Trump die Wahl gewinnen. (kb)

Rubriklistenbild: © Evan Vucci/AP/dpa

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