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Deutliche Aufstockung
Unter Trump-Anhängerin Meloni: Italien beabsichtigt wohl Armeeerweiterung
Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni, die als Donald Trumps bevorzugte Ansprechpartnerin in Europa gilt, hat vor, die Armee aufzustocken.
Rom – Die USA wendet sich von der Ukraine ab und Russland zu. Nach dem katastrophalen Staatsbesuch von Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj in Washington gibt es massive Verschiebungen in der internationalen Politik. Ein Resultat davon sind die Pläne der EU für eine massive Aufstockung seiner Armee. Italien scheint sich dieses Vorhaben nun zu Herzen zu nehmen.
40.000 Soldaten und Soldatinnen für die italienische Armee
Das Land am Mittelmeer will seine Berufsarmee nach Medienberichten um bis zu 40.000 Soldaten und Soldatinnen aufstocken. Demnach sollen die Streitkräfte des EU- und Nato-Mitglieds künftig aus etwa 135.000 Männern und Frauen bestehen. Dies geht nach Informationen der Zeitungen La Repubblica und La Stampa sowie der Nachrichtenagentur Ansa aus einem neuen nationalen Sicherheitsplan hervor, an dem auf Anweisung von Verteidigungsminister Guido Crosetto derzeit gearbeitet werde.
Auf diese Weise sollten Personallücken geschlossen werden, die in den vergangenen Jahren entstanden seien, hieß es in den Berichten. Als Zeitrahmen für die Aufstockung wurden die Jahre 2030 bis 2033 genannt. Mit dem Plan will Italien auf die internationalen Umwälzungen reagieren.
Meloni steht fest an der Seite der Ukraine - aber unterstützt auch Trump
Die EU soll auch die finanzielle Quelle für den Umbruch sein. So sollen die Mittel zur Finanzierung aus kürzlich vorgestellten EU-Programm zu Europas Wiederaufrüstung kommen. Offiziell gab es dazu zunächst keinen Kommentar.
Donald Trumps Kabinett: Liste voller skandalöser Überraschungen
Italien gehört unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu den Ländern, die die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen. Zugleich gilt die rechte Regierungschefin in Europa als eine der bevorzugten Ansprechpartnerinnen von US-Präsident Donald Trump. Meloni hatte auch Trump-Berater Elon Musk in der Vergangenheit als „Genie“ bezeichnet und erklärt, „hervorragende“ Beziehungen zu ihm zu unterhalten.
Italienische Regierungsparteien uneins über Armee-Aufstockung?
In Italiens Regierung gab es zuletzt Vorbehalte gegen die Pläne von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Kritik kam insbesondere aus der rechtspopulistischen Partei Lega. Meloni nahm am Donnerstag (6. März) am EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel teil.
Melonis Finanzminister Giancarlo Giorgetti warnte davor, durch allzu schnelle Entscheidungen frühere Fehler zu wiederholen. Gebraucht werde ein „gut durchdachtes Programm von Investitionen in die militärische Infrastruktur, das nicht übereilt und ohne Logik durchgeführt wird“. Der Lega-Politiker fügte hinzu: „Für den Kauf einer Drohne oder einer Überschallrakete geht man nicht in den Supermarkt. Man braucht mehrjährige Investitionen.“
Außenminister Antonio Tajani von der Forza Italia bezeichnete die Pläne der EU-Kommission hingegen im Rahmen als „gut“. Jetzt müsse man sich an die praktische Umsetzung machen. Die beiden kleineren Regierungsparteien in Rom sind sich in außenpolitischen Fragen häufiger uneins. Italien wird seit zweieinhalb Jahren von einer Koalition aus rechten und konservativen Parteien regiert: Melonis Fratelli d‘Italia, der Lega und der Forza Italia, die vom inzwischen verstorbenen früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gegründet wurde. (cgsc mit dpa)